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De Maizière: Grundsatzrede zur Netzpolitik

Thomas de Maizière
(cc) CDU Erzgebirge

Wer hätte das gedacht? Da hält der Bundesinnenminister eine Grundsatzrede zur Netzpolitik und erntet im Anschluss mehr Lob als Kritik. Heute hat Innenminister Thomas de Maizière 14 Thesen zur Zukunft der Netzpolitik vorgestellt und damit für einige Überraschungen gesorgt.

So warnt der Minister vor gesetzgeberischen Schnellschüssen, macht Vorschläge zur Verbesserung des Datenschutzes im Netz und spricht sich für eine neue Verteilung der Risiken bei der Haftung von Anbietern im Netz aus. Viele Thesen sind nicht sehr konkret und machen eine Zustimmung leicht. Dennoch scheint sich im Innenministerium ein kleiner Wandel zu vollziehen: Beim Verständnis der Rolle des Gesetzgebers, bei der schon fast traditionellen restriktiven politischen Linie und vor allem bei der Kommunikation. Nun müssen den Worten jedoch auch Taten folgen.

Der Mitschnitt der Rede bei Carta.info.

14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft.

Abstimmen über die Thesen beim Dialog-Portal des Innenministeriums.

  • Adrian Schneider ist Mitbegründer, Vorstand und Hausnerd von Telemedicus sowie Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln.

, Telemedicus v. 22.06.2010, https://tlmd.in/a/1793

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