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China: Französischer Konzern wegen Patentverletzung verurteilt

Verkehrte Welt: Ein chinesisches Gericht hat das französische Unternehmen Schneider Electric wegen einer Patentverletzung zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 30,5 Millionen Euro verurteilt. Dabei handelt es sich nach Informationen von Heise Online um die bislang höchste Summe, die chinesische Richter in einer Auseinandersetzung um Immaterialgüterrechte verhängt haben.
Bemerkenswert, so der Spiegel, sei allerdings, dass das Gericht die Rekordsumme ausgerechnet in einem der seltenen Streitigkeiten verhängt habe, in dem ein ausländisches Unternehmen auf der Anklagebank saß. Die überwiegende Mehrzahl der Klagen wegen Diebstahls von geistigem Eigentum richte sich gegen chinesische Firmen und das verhängte Strafmaß habe in diesen Fällen eher symbolischen Umfang.

Juristen schließen daher nicht aus, dass das Gericht im Fall Schneider Electrics zweierlei Maß angelegt habe. Der Einwand des Unternehmens, die Technologie bereits lange vor der Patentanmeldung genutzt zu haben, sei auf taube Ohren gestoßen. Auch die Tatsache, dass das Gericht in der Heimatstadt des klagenden Chint-Konzerns beheimatet ist, könnte Einfluss auf das Urteil gehabt haben. Allerdings weist Spiegel Online auch darauf hin, dass das Urteil nach chinesischem Recht durchaus vertretbar sein könnte. Wer seine Erfindungen in China nicht ordnungsgemäß anmelde, erhalte dort auch keinen Rechtsschutz. Das könne so weit gehen, dass der eigene Markenname von dem Schutz nicht erfasst ist, wenn nicht auch die chinesischen Schriftzeichen eingetragen sind. Zudem durchforste die chinesische Konkurrenz die Patentlisten äußerst akribisch und ließe alles schützen, was frei zugänglich ist – ob aus der eigenen Entwicklungsabteilung oder nicht – und gingen dann gegen die eigentlichen Erfinder vor.

Das letzte Wort ist in der Auseinandersetzung aber noch nicht gesprochen: Wie nicht anders zu erwarten, zeigt sich Schneider Electric mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden, man werde unverzüglich in die Berufung gehen. Zudem wolle man Chint seinerseits wegen Patentrechtsverstößen in China und im Ausland vor Gericht bringen.

Weitere Informationen bei Spiegel-Online

Zum Heise-Artikel

, Telemedicus v. 25.10.2007, https://tlmd.in/a/465

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