CDU/CSU: Diskussionspapier zum Urheberrecht
In einem Diskussionspapier haben die stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Günter Krings und Michael Kretschmer gestern ihre Vorstellung über die Zukunft des Urheberrechts veröffentlicht. Ziel des 15 Punkte-Plans soll die Vereinfachung des Urheberrechts sein. Eine wesentliche Rolle spielen dabei nach Meinung von Krings und Kretschmer die Wahrung des geistigen Eigentums sowie die Freiheit der Kommunikation im Internet.
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass im Rahmen einer Reform des Urheberrechts die bestehenden Schranken an die Erfordernisse der Digitalisierung angepasst werden. (…) Das Urheberrecht muss offen sein für neue technische und wirtschaftliche Möglichkeiten und Entwicklungen“
Pauschalvergütungsmodelle wie Kulturflatrate oder Tauschlizenz lehnen die Unionspolitiker ab. Allerdings tendiert das Papier zu einem zumindest begrenzten Leistungsschutzrecht für Presseverleger.
