Wochenrückblicke
Wochenrückblick: Brandgating, KI-Enquete, Facebook-Sperre
+++ Brandgating: Kartellverfahren gegen Amazon und Apple
+++ KI-Enquete veröffentlicht Zusammenfassung des Abschlussberichts
+++ Auskunftsbegehren: Nachvergütung für Keinohrhasen Drehbuchautorin
+++ Facebook: Kontosperre bei Verdacht auf Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards zulässig
+++ Online Schwarzmarkt: BKA sperrt Telegram Channels
Wochenrückblick: Patentrecht, Digital Services Act, MStV
+++ Erweiterte Telekommunikationsüberwachung durch Geheimdienste
+++ Patenstreit Nokia versus Lenovo
+++ Europäischer Digital Services Act geleakt
+++ USA: Wettbewerbsklage gegen Google
+++ Ratifizierung des Medienstaatsvertrags
Wochenrückblick: Urheberrechtsreform, G20, JuSchG
+++ Facebook untersagt Holocaust-Leugnung weltweit
+++ BMJV: Referentenentwurf für Urheberrechts-Reform
+++ BGH: Bild-Suche nach „G20-Verbrechern“ zulässig
+++ JuSchG: Strengere Alterseinstufungen für Games und Filme
+++ BGH verhandelt zu Auskunftspflicht von YouTube
Veranstaltungsübersicht: Oktober 2017
+++ 7.-8. Oktober: Game Jam – Unveil the Privacy Thread, Berlin
+++ 10. Oktober: Lunch & Politics / Session 04: Luciano Floridi on Data Ownership, Berlin
+++ 11. Oktober: 16. Bayerischer IT-Rechtstag, München
+++ 17. Oktober: Idacon 2017, München
+++ 20. Oktober: Treffen des Fachausschusses Firmenjuristen (DGRI), Karlsruhe
+++ 25. Oktober: „Virtual Reality im Kinderzimmer – ein Fall für den Jugendmedienschutz?“, München
+++ 26.-28. Oktober: Interdisziplinäre Tagung „Digitalität und Privatheit“, Passau
Veranstaltungsübersicht: Januar 2017
+++ 16. Januar: „Gerüchte, Halbwahrheiten, Lügen – welche Grenzen zieht das Recht zum Schutz des zivilen Diskurses?“, Hamburg
+++ 20. Januar: 1. Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht: „Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen“, München
+++ 20./21. Januar: Workshop des Netzwerks Medienstrukturen „Die Rolle von Akteuren in der Gestaltung und dem Wandel von Medienstrukturen“, Hamburg
+++ 25. Januar: „Der Schutz der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter: Rollen und Verantwortlichkeiten verschiedener Akteure“, Saarbrücken
+++ 26. Januar: Eröffnungsveranstaltung des DFG-Graduiertenkolleg: „Privatheit in der digitalen Gesellschaft“, Passau
+++ 27. Januar: OSE-Symposium „Smart Data, Smart Contracts, Smart Escrow“, München
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Rezension: Körber/Immenga (Hrsg.) – Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie
Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema „Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie“ statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. Artikel vollständig lesen
Rezension: Matthias Lachenmann – Datenübermittlung im Konzern
Die Entwicklung neuer Technologien eröffnet Unternehmen eine Vielzahl von Möglichkeiten personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Die effiziente Verwendung personenbezogener Daten ist für Unternehmen nicht nur zum Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit von elementarer Bedeutung. Ebenso liegt es im unternehmerischen Interesse, hierbei die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen bzw. den Umgang mit personenbezogenen Daten „compliant“ zu gestalten. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hyperlinks, Rundfunkbeitrag, eID
+++ Haftung für Hyperlinks
+++ Neues vom Rundfunkbeitrag
+++ Förderprogramm für elektronischen Personalausweis
+++ BSI Richtlinie zu sicherem E-Mail-Verkehr
+++ IGF diskutiert Ausweitung digitaler Strafverfolgung Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: Dezember 2016
+++ 1. Dezember: Abschlussveranstaltung der Initiative „Digitale Region“, Berlin
+++ 3. Dezember: Konferenz „Unboxing: Algorithmen, Daten und Demokratie“, Berlin
+++ 6. Dezember: BARCAMP „Industrie 4.0 und Digitalisierung“, Düsseldorf
+++ 7. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Outsourcing (DGRI), München
+++ 9. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Datenschutz (DGRI), München
+++ 9. Dezember: III. Interdisziplinärer Workshop „Privacy, Datenschutz & Surveillance“, Berlin
+++ 15. Dezember: Vortrag: „Die Privatisierung der Kommunikationsordnung in sozialen Netzwerken“, Mainz Artikel vollständig lesen
Digitalcharta: Dinge verbieten, im Namen der Freiheit
Ein Kommentar von Simon Assion.
Über die neue „Digitalcharta” ist in den vergangenen Tagen viel geschrieben worden. Es geht um den Versuch von Meinungs-, Wirtschafts-, und Medienführern, einen neuen Grundrechtekatalog zu erfinden – im kleinen Kreis, und mit zweifelhaftem politischem Anspruch (die Details sind umstritten). Aber es geht auch um die Inhalte der Charta, die viele Beobachter für unausgegoren halten, und um die Frage, ob es eine solche Charta überhaupt braucht.
Den vielen kritischen Kommentaren ist eigentlich wenig hinzuzufügen. Drei Aspekte möchte ich aber noch ergänzen. Artikel vollständig lesen