Telemedicus

Wochenrückblicke

Wochenrückblick: Replika, Dark Patterns, Websperren

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+++ DSGVO: Italienische Datenschützer untersagen Chatbot Replika

+++ EU-Parlament: Schärfere Vorgaben für politische Werbung

+++ W3C wird gemeinnützige Organisation

+++ Keine Sperrung von Online-Glücksspielportalen durch Provider

+++ Verbraucherschützer untersuchen manipulative Praktiken im Online Handel

+++ BMI: Arbeit der Zitis soll gesetzliche Grundlage erhalten

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Wochenrückblick: KI, Scoring, BND-Gesetz, Cookie-Banner

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+++ USA und EU arbeiten an gemeinsamen Rahmenwerk zum Einsatz von KI

+++ EuGH: Geschäftsmodell „Scoring“ auf dem Prüfstand

+++ Erneute Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz

+++ BGH: Amazon haftet nicht für Partner-Seiten

+++ BReg plant Ausweitung biometrischer Grenzüberwachung

+++ EDSA veröffentlicht Positionspapier zu Cookie-Bannern

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Wochenrückblick: Beschlagnahme bei Piratenpartei, WhatsApp-Bußgeld, Kanzlei-Blog, Musk Tweet

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+++ Beschlagnahme von Datenkopien der Piratenpartei war rechtswidrig

+++ DSGVO: 5,5 Mio. Euro Bußgeld gegen WhatsApp

+++ Keine Löschung von Entscheidungen auf Kanzlei-Blogs

+++ HmbBfDI kann nun Verstöße gegen das TTDSG sanktionieren

+++ Elon Musk wegen Tweets vor Gericht

+++ CNET stoppt Veröffentlichung von KI-Artikeln

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Wochenrückblick: Auskunftsrecht, TikTok, Google, DSGVO-Rechtsbehelfe

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+++ EuGH zum Auskunftsrecht in der DSGVO

+++ CNIL verhängt Millionenbußgeld gegen TikTok

+++ BKartA: Abmahnung gegen Googles Konditionen zur Datenverarbeitung

+++ EuGH: Keine Konkurrenz von verwaltungs- und zivilrechtlichen Rechtsbehelfen der DSGVO

+++ EuGH: Fiktive Namen für anonym geführte Vorabentscheidungsverfahren

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Wochenrückblick: Hate Speech, Whistleblowing, Deepfakes

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+++ Twitter: Entfernung kerngleicher Äußerungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

+++ Whistleblowing-Gesetz beschlossen

+++ GFF: Vorschlag eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes

+++ BVerfG zu Kohl-Protokollen

+++ Deepfake-Regeln in China

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Wochenrückblick: Recht auf Vergessen, KI-Verordnung, EDSA zu Meta

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+++ EuGH zum Recht auf Vergessenwerden bei falschen Informationen

+++ BGH: Polizist mit rechten Aufnähern muss Fotoberichte dulden

+++ EU-Ministerrat verständigt sich auf KI-Regulierung

+++ Europäischer Datenschutzausschuss: Irische Datenschutzbehörde muss gegen Meta vorgehen

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Wochenrückblick: Onlinekredite, TKG-Novelle, Examensklausuren

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+++ EU: Mehr Verbraucherschutz bei Onlinekrediten

+++ Bundestag erweitert Geheimdienstbefugnisse

+++ Bundestag verabschiedet elektronisches Bundesgesetzblatt

+++ TKG-Reform tritt in Kraft

+++ BVerwG: Anspruch auf Kopie der Examensklausur

+++ Polizei-Razzien gegen Hetze im Internet

+++ DSGVO: Millonenstrafe gegen Meta verhängt

+++ In eigener Sache: Tagungsband zur Telemedicus Soko22

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Wochenrückblick: Videoverhandlungen, DSK zu Microsoft 365, WhatsApp Leak

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+++ BMJ: Referentenentwurf für mehr Videoverhandlungen vor Gericht

+++ Datenschutzkonferenz zu Microsoft 365

+++ Riesiger WhatsApp Leak mit 487 Millionen Telefonnummern?

+++ LG München I: „Gollum“ ist eine Beleidigung

+++ Antisemitismusbeauftragter verklagt Twitter

+++ Meta mit verbessertem Datenschutz für Jugendliche

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Wochenrückblick: VDS, Recht auf Reparatur, Trusted Data Processor

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+++ EuGH: VDS in Bulgarien rechtswidrig

+++ EU: Recht auf Reparatur

+++ DSGVO: Trusted Data Processor

+++ Digital Services Act in Kraft getreten

+++ BKartA weitet Untersuchung gegen Amazon aus

+++ BMJ: Vorläufig keine Abschaltung des Online-Handelsregisters

+++ Trumps Twitter-Profil wieder online

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Wochenrückblick: NIS 2.0, DSGVO-Verbandsklagerecht, Künast siegt über Hetzer

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+++ EU-Parlament: NIS2-Richtlinie angenommen

+++ BGH: Erneute EuGH-Vorlage zu Klagerechten von Verbraucherschutzverbänden

+++ Nach drei Jahren: Künast „siegt” vor KG Berlin über Hetzer

+++ Elektronische Patientenakte für alle kommt spätestens 2025

+++ EU-Kommission legt Verordnungsvorschlag für Kurzzeitvermietungen vor

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