Telemedicus

Urheber- & Markenrecht

Wochenrückblick: VG Wort, Störerhaftung, Datenschutz-VO

, von 0 Kommentare

+++ OLG München erklärt bisherige Ausschüttungspraxis der VG-Wort für rechtswidrig

+++ KG: Auch Unterlassungsansprüche unterfallen dem TMG-Haftungsprivileg

+++ Datenschutzgrundverordnung: Vermittlungserfolg beim EU-Parlament

+++ ARD und ZDF stellen gemeinsames Konzept für Jugendsender vor

+++ Kritik an offiziell anerkannten Jugendschutzprogrammen

+++ BVerfG verhandelt im November zum ZDF-Staatsvertrag Artikel vollständig lesen

Leistungsschutzrecht: Alle Macht der VG Wort?

, von 0 Kommentare

Vor wenigen Wochen hatte Telemedicus das letzte Mal zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger berichtet. Der Stand damals war: Auf den ersten Blick sieht Google wie der Sieger aus – auf den zweiten Blick aber nicht. Denn die Verlage können noch „den Spieß herumdrehen“ und Google in eine deutlich schlechtere Position bringen, indem sie eine Verwertungsgesellschaft gründen.

Genau in diesem Zusammenhang sieht nun die VG Wort ihre Chance: Sie hat eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der sie ankündigt, zukünftig auch das Presse-Leistungsschutzrecht wahrnehmen zu wollen. Für die Presseverlage stellt sich nun die Frage, ob sie dieses Angebot annehmen sollen. Artikel vollständig lesen

Wahlcheck 2013: JuLi

, von 0 Kommentare

In unserem Wahlcheck zur Bundestagswahl 2013 haben wir neben den größeren politischen Parteien auch deren Jugendorganisationen nach ihren netzpolitischen Ansichten gefragt. Es folgen die Antworten der Jugendorganisation Junge Liberale. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Netzneutralität, Facebook, Gebrauchtsoftware

, von 0 Kommentare

+++ Sponsored Stories: Neue Datenschutzregeln bei Facebook

+++ Verordnungsentwurf für gemeinsamen Telekommunikationsmarkt geleakt

+++ KG: Namensrecht bei Domain aserbaidschan.de

+++ Mündliche Verhandlung zu Weiterverkauf gebrauchter SAP-Lizenzen

+++ Google und Microsoft klagen für mehr Transparenz bei Überwachung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: UsedSoft, Online-Spiele, PRISM

, von 0 Kommentare

+++ BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft

+++ BGH verbietet Werbung für Kinder in Online-Spiel

+++ BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Pipi Langstrumpf

+++ AG Frankfurt zur Sicherheit von Standardpasswort bei WLAN-Router

+++ Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zu PRISM

+++ Bundesverteidigungsministerium klagt gegen WAZ Artikel vollständig lesen

BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft

, von 0 Kommentare

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der EuGH seine Grundsatzentscheidung zum Handel mit „Gebrauchtsoftware” verkündet. Anlass für die EuGH-Entscheidung war ein Vorlageverfahren des deutschen BGH gewesen, der über einen Streit zwischen dem Softwarehersteller Oracle und dem Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft zu entscheiden hatte.

Nun, ein Jahr später, hat der BGH die Vorgaben des EuGH aufgenommen und im Fall UsedSoft ein Urteil getroffen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Prism, VDS, Netzsperren

, von 0 Kommentare

+++ Prism: Innenminister Friedrich in den USA, Microsoft offenbar involviert

+++ Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

+++ Markt für E-Books: Apple wegen Preisabsprachen verurteilt

+++ Binnenmarkt-Ausschuss der EU: Internetsperren zum Schutz vor Glücksspiel?

+++ EU-Kommission lässt Büros von TK-Dienstleistern untersuchen

+++ VG Köln: Keine Einsicht in Liste jugendgefährdender Medien

+++ Bayerische Kennzeichenerkennung kommt vors BVerwG

+++ Appstore: Apple zieht Klage gegen Amazon zurück Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: PRISM, Netzneutralität, Datenschutz

, von 0 Kommentare

+++ Abhörskandal: EU-Parlament setzt Untersuchungsausschuss ein

+++ Medienkonvergenz: Bundesrat fordert Netzneutralität

+++ HmbBfDI: Verfahren gegen Googles Datenschutzbestimmungen eingeleitet

+++ Internet-Law wegen Nutzerkommentaren abgemahnt

+++ VG Köln zur Herausgabe von Aufzeichnungen während laufendem Strafverfahren

+++ Bußgeld wegen offenem E-Mail-Verteiler

+++ Porno-Ente: Angebliches Grundsatz-„Urteil“ des LG München I Artikel vollständig lesen

C3S tritt in Gründungsphase

, von 0 Kommentare

Die Cultural Commons Collecting Society (C3S) wird diesen Juli ihre offizielle Gründungsphase starten. Dies geht aus einer Meldung auf urheberrecht.org hervor. Die Initiative will in Zukunft eine Alternative zu den etablierten Verwertungsgesellschaften bieten. C3S wird die Rechte der Künstler nach dem Creative Commons Lizenzmodell wahrnehmen. Die Gründung der Verwertungsgesellschaft soll über Crowdfunding umgesetzt werden. Initiator Meik Michalke rechnet damit, dass in zehn Jahren aus der Idee eine europäische Verwertungsgesellschaft geworden ist.
Die Homepage der Initiative C3S.
Meldung des Instituts für Urheber- und Medienrecht. Artikel vollständig lesen

LG Frankfurt: AGB des Samsung App Store teilweise unwirksam

, von 0 Kommentare

Das Landgericht Frankfurt hat sich Anfang Juni mit den AGB des App Stores von Samsung befasst und einige Klauseln für unwirksam erklärt. Hintergrund war eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der schon im Sommer letzten Jahres mehrere App Stores untersucht und bemängelt hatte.

Die Entscheidung ist eine der ersten, die sich mit den speziellen vertraglichen Anforderungen bei Apps befasst und hat einige interessante Aspekte zu bieten. Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory