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Urheber- & Markenrecht

Selbsthilfe bei Computerprogrammen und Schranken: Was ändert sich durch die Reform des Urheberrechts?

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Der neue Referentenentwurf des BMJV zur Umsetzung der DSM-Richtlinie ändert in Teilen auch das Recht über den Schutz von Computerprogrammen (§§ 69a ff. UrhG). Wenig diskutiert wurde bislang, ob sich auch das Selbsthilferecht zur Durchsetzung urheberrechtlicher Schrankenbestimmungen an Computerprogrammen ändert – die Frage also, inwieweit Software geknackt werden und ob die geknackte Software überhaupt verwendet werden darf. Unser Gastautor Marvin Gülker geht dieser Frage nach. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: CNO, KJM, WhatsApp

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+++ KJM setzt sich für Jugenschutzfilter in Browsern ein +++ Zweiter Anlauf: Telefónica will Standortdaten kommerziell weiterverwerten +++ vzbv mahnt WhatsApp ab +++ Bundesrat plant Strafbarkeit für digitalen Hausfriedensbruch +++ Bericht über erste offensive Cyberoperation der Bundeswehr Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: WLAN-Haftung, UrhR-RL, Dash-Knöpfe

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+++ Offenes WLAN: EuGH konkretisiert Störerhaftung +++ Urheberrechtsrichtlinie: EU-Kommission stellt Entwurf vor +++ BNetzA-Initiative: Outsourcing von Vorratsdaten erlaubt +++ Knotenbetreiber DE-CIX klagt gegen Überwachung +++ Verbraucherzentrale NRW klagt gegen Dash-Knöpfe Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: EU-Urheberrecht, Netzneutralität, BND

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+++ Geleakter Entwurf über künftiges EU-Urheberrecht +++ BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht +++ Geheimer Prüfbericht der Datenschutzbeauftragten: Illegale Praxis des BND +++ Fernsehaufnahmen im Gericht: Kabinett beschließt Lockerung des Verbots +++ VG Berlin: Internes Gutachten zur Strafbarkeit Böhmermanns bleibt geheim +++ BayVGH: Kein Rundfunkbeitrag für Zeitungsverlag mit Radiosender-Anteil +++ Medienschiedsgericht kommt 2017 Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Filesharing, Adblocker, Urheberrecht

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+++ BGH veröffentlicht Filesharing-Entscheidungen +++ LG Stuttgart hält Adblocker für rechtlich zulässig +++ LG Potsdam: Mobilfunkprovider sind für Rechnungen von Drittanbietern verantwortlich +++ EU-Kommission legt Aktionsplan für die Modernisierung des EU-Urheberrechts vor +++ Baden-Württemberg: Neue Konzentration bei urheberrechtlichen Streitigkeiten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Buchpreisbindung, Druckerabgaben, GEMA

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+++ BGH: Amazon verstieß gegen Buchpreisbindung +++ Vergütungsstreit für Druckerabgaben beigelegt +++ Grenzübergreifende Rechteverwertung: GEMA schließt Joint Venture +++ VG München: Kirche des fliegenden Spaghettimonsters muss Rundfunkbeitrag zahlen +++ Facebook kann sich in den USA nicht gegen Durchsuchungsbefehle wehren Artikel vollständig lesen

Andreas Mundt: BKartA zukünftig aktiver auf digitalen Märkten

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Aktuell veranstaltet die Ludwig-Erhard-Stiftung in Berlin ein Symposium mit dem Thema “Wohlstand für alle – Soziale Marktwirtschaft in Zeiten der digitalen Revolution”. Dort hat sich auch der Präsident des Bundeskartellamtes Andreas Mundt zum Thema geäußert. Stiftungsvorsitzender und Wirtschaftsjournalist Roland Tichy zitiert ihn auf Twitter:

"Das Bundeskartellamt wird sich zukünftig auch mit Märkten befassen auf denen kein Geld, sondern Daten fließen" Mundt, Präsident kartellamt”
In welcher Form dieses Befassen stattfinden soll, ist bislang nicht geklärt. Allerdings wird es bereits interessant sein, welche Märkte die Behörde analysiert, auf denen Daten statt Geld als Gegenleistung erbracht werden. Interessanterweise erwähnt Tichy kurze Zeit später ebenso auf Twitter, Mundt sei für eine teilweise Aufhebung der Netzneutralität. Zum Tweet von Roland Tichy auf Twitter. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Strafrechtswidrige Fotos, BND, Ebay

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+++ Bundestag verabschiedet Gesetz zu unbefugten und ehrverletzenden Fotos +++ BND will Informationen zu Sicherheitslücken kaufen +++ BGH: Auch frühzeitiger Abbruch von Ebay-Auktionen führt zu Schadensersatz +++ Industriespionage: SAP und Oracle einigen sich auf Zahlung von 359 Mio. US-Dollar +++ Illegale Dateitauschbörse Boerse.bz stellt den Betrieb ein Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Spähaffäre, Dashcams, Netzsperren

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+++ BND hört Türkei und US-Außenministerium ab +++ VG Ansbach: Dashcams können allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen +++ OLG Köln: Provider sind nicht zu Netzsperren verpflichtet +++ LG Frankfurt zu Vertriebsverboten für Online-Plattformen und Presisuchmaschinen +++ Berliner Senat verbietet Taxi-Konkurrenten Uber +++ Münchener Gericht entscheidet zur Anrechnung von Amazon-Gutscheinen Artikel vollständig lesen

Die Telemedicus Sommerkonferenz 2014

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