Telemedicus

Medien & Rundfunk

BSG: Die Künstlersozialabgabe kann umgangen werden

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Zahlungen an eine KG sind nicht künstlersozialabgabepflichtig. Auch Gewinnzuweisungen an die Gesellschafter einer KG müssen der Künstlersozialabgabe-Pflicht nicht unterfallen. Eine Umgehung der Zielvorstellungen des KSVG durch gesellschaftsrechtliche Gestaltungen ist zulässig. Dies hat das BSG bereits im Februar 2014 entschieden (Az.: B 3 KS 3/12 R). Seit wenigen Tagen liegt das Urteil auch bei Telemedicus im Volltext vor. Artikel vollständig lesen

Veranstaltungsübersicht: August 2014

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+++ 06. August: „Taylor Wessing: IP/IT Open Mic“, Hamburg

+++ 12. August: „nrw.uniTS triff Produktion“, Dortmund

+++ 25. August: „Argumentationsmuster in der Rechtsprechung des EuGH zum Urheberrecht“, Düsseldorf

+++ 27. August: „Digitaler Salon: WiFi Hotspot Serengeti“, Berlin

+++ 27. August: „Medizin-IT in Zeiten verstärkter Patientenrechte“, Köln

+++ 30./31. August: „Telemedicus-Soko 2014“, Berlin

+++ Call for Papers

Wir freuen uns Ihnen heute nun zum dritten Mal eine Übersicht über Veranstaltungen zum „Recht der Informationsgesellschaft“ präsentieren zu können. Derzeit experimentieren wir noch mit diesem Format, sind aber zuversichtlich, dass es bald ein fester Bestandteil unseres Angebots wird. Sollten sich Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl Sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis an die Redaktion oder direkt an Herrn Dr. Sebastian Brüggemann. Auch über Ankündigungen von Veranstaltungen aus dem IT- und Medienbereich würden wir uns freuen.

Neu ist die Rubrik „Call for Papers“. Artikel vollständig lesen

LG Berlin zu Musikverlagen in der GEMA

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Das LG Berlin hat im Mai entschieden, dass die Beteiligung von Musikverlagen in der GEMA nicht unzulässig ist. Einen entsprechenden Feststellungsantrag wies das Gericht ab. Mittlerweile liegt Telemedicus das Urteil im Volltext vor (Az.: 16 O 75/13). Damit befasst sich innerhalb eines kurzen Zeitabschnittes erneut ein Gericht mit der umstrittenen Frage, inwiefern Verlage an den Ausschüttungen von urheberrechtlichen Wahrnehmungsgesellschaften beteiligt werden können. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google Spain, Rundfunkbeitrag, FragdenStaat

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+++ EuGH entscheidet zu Suchmaschinen und Datenschutz

+++ Verfassungsgerichtshöfe Rheinland-Pfalz und Bayern: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß

+++ Patentkriege: Apple und Motorola beenden ihre Auseinandersetzungen

+++ „Frag den Staat” mit Erfolg zur Veröffentlichung eines Gutachtens

+++ BGH zur Reichweite der Kerntheorie Artikel vollständig lesen

„Chilling Effects“: Ein neuer Anlauf

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Es ist mittlerweile fast fünf Jahre her, dass ich auf Telemedicus ein eigenes Unterblog zum Thema „Chilling Effects” gestartet habe. Das Blog sollte damals die Arbeit an meinem damaligen Dissertationsprojekt publizistisch begleiten. Das Thema der Dissertation habe ich mittlerweile aus einer Reihe von Gründen abgeändert, mit dem neuen Thema bin ich bereits weit vorangekommen. Das Thema „Chilling Effects” hat mich dennoch nicht losgelassen.

Nicht nur, weil ich selbst dieses Thema für hoch relevant halte. Sondern auch, weil im Themenkreis „Überwachung” kaum noch ein Aufsatz, kaum ein Gerichtsurteil erscheint, in dem dieser Rechtsgedanke nicht auftaucht. Gleichzeitig ist weiterhin spürbar, dass sich die Rechtswissenschaft dem Thema nur vorsichtig nähert – eine sehr berechtigte Vorsicht, denn das Thema ist komplex und verleitet zu Schnellschüssen.

Dennoch denke ich: Eine Aufarbeitung des Themas „Chilling Effects” ist ein Schlüsselgedanke, wenn es um die rechtliche Reaktion auf staatliche Überwachung geht. Wie weit darf Überwachung gehen? Welche Effekte sind zu vermeiden? Wann ist die rote Linie überschritten? In Zeiten, in denen massenhafte, rechtsstaatliche Überwachung des Alltagslebens der Bürger zum Normalzustand geworden ist, will ich diese Frage nicht ungeklärt lassen.

Ich werde in den kommenden Monaten, soweit es Zeit und Ressourcen zulassen, das Thema erneut aufgreifen und aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Außerdem werde ich auf der Telemedicus Sommerkonferenz, die vom 29. bis 31. August in Berlin stattfinden wird, zu dem Thema einen Vortrag halten.

Zum Unterblog „Chilling Effects” auf Telemedicus. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Whatsapp, Abo-Kostenfalle, Breitbandausbau

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+++ US-Verbraucherschützer gehen gegen Whatsapp-Übernahme vor

+++ EU-Urheberrechtsreform: Offene Beratung beendet

+++ BGH: Abo-Kostenfalle im Internet ist versuchter Betrug

+++ Flächendeckender Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung geplant

+++ Türkischer Ministerpräsident droht mit Sperrung sozialer Netzwerke

+++ Auskunft der Bundesregierung über Schnüffelsoftware des BKA Artikel vollständig lesen

Die Nintendo-Entscheidung des EuGH und ihre Auswirkungen auf Computerspiele

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Die Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme von Spielekonsolen kann zulässig sein – dann nämlich, wenn sie erkennbar vor allem anderen Zielen dient, als illegale Kopien abspielbar zu machen. Das hat der EuGH letzte Woche entschieden und damit den Regelungsradius des Umgehungsverbots von Kopierschutzmaßnahmen definiert.

Schon diese Frage ist spannend, doch die Entscheidung könnte zugleich viele weitere Auswirkungen haben. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Elternhaftung, Streaming, NSA

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+++ BGH: Keine Haftung für Filesharing durch volljährige Kinder

+++ Bundesjustizminsterium: Streaming ist keine Urheberrechtsverletzung

+++ BGH bejaht Haftung für fremde, aber selbst eingestellte Inhalte

+++ BFH: Keine Rechtsbehelfsbelehrung zum Einspruch per E-Mail nötig

+++ Gameforge: Einspruch gegen BGH-Urteil

+++ YoutubeMP3: LG Berlin untersagt Boykottaufruf der Musikindustrie

+++ Obama-Berater warnt vor Überwachungsstaat Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Schöpfungshöhe, IFG, DE-CIX

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+++ Geburtstagszug – BGH entscheidet zur Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst

+++ USA: Autorenvereinigung unterliegt im Streit um Google Books

+++ OVG Berlin: UFO- und Guttenbergakten sind parlamentarische Tätigkeit

+++ „Größter Datenskandal der Nachkriegszeit”: Einstweilige Verfügung gegen Thilo Weichert

+++ Folgen des Überwachungsskandals: DE-CIX stellt sich gegen Schengen-Cloud und Kontrolle Artikel vollständig lesen

Wahlcheck 2013: JUSOS

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In unserem Wahlcheck zur Bundestagswahl 2013 haben wir neben den größeren politischen Parteien auch deren Jugendorganisationen nach ihren netzpolitischen Ansichten gefragt. Es folgen die Antworten der Jugendorganisation Jusos. Artikel vollständig lesen

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