Adventskalender
Veranstaltungsübersicht: Februar 2016
+++ 05. Februar: 5. Hamburger IT-Rechtstag „digital agenda“, Hamburg
+++ 11. Februar: Industrie 4.0: DigitaleWirtschaft – analoges Recht?, Berlin
+++ 17. Februar: Open discussion on Internet fragmentation, Berlin
+++ 18. Februar: Sitzung des Fachausschusses Softwareschutz, München
+++ 18. Februar: 4. Münchner Datenschutztag „Privacy put into Practice“, München
+++ 19. Februar: 5. DialogCamp, München
+++ 19./20. Februar: Symposium „Die kalifornische Herausforderung“, Hamburg
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Save the Date: #soko16 zur Macht der Plattformen
Die Telemedicus Sommerkonferenz wird in unserem Jubiläumsjahr in die dritte Runde gehen. Hier die wichtigsten Informationen:
• Der Termin ist der 3. und 4. September 2016.
• Die Veranstaltung findet in Berlin statt. Der genaue Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben.
Wie bereits in den Vorjahren werden wir gehaltvolle Vorträge und die ungezwungene Diskussion mit dem Publikum verknüpfen. Wir wollen das Thema in seinen gesellschaftlichen und aktuellen Bezügen darstellen, gleichzeitig aber den wissenschaftlichen Fokus klar beibehalten. Hierzu laden wir Fachleute, Wissenschaftler, Aktivisten und Politiker ein – Newcomer ebenso wie etablierte Speaker.
Die Konferenz wird sich mit einem interessanten Phänomen beschäftigen: Unser öffentliches, privates und wirtschaftliches Leben wird immer mehr von Unternehmen und Organisationen beeinflusst, die uns verbinden und verknüpfen. Marktplätze, Kommunikationswege, technische Standards oder Software, aber auch „digitale Infrastruktur” – Plattformen erfüllen wichtige Aufgaben für die Informationsgesellschaft. Erfüllen sie aber auch öffentliche Aufgaben und müssten sie deshalb mehr unter öffentlicher Kontrolle stehen?
Wir wollen auf unserer #soko16 verschiedene Diskussionen verknüpfen und dem Thema ganzheitlich auf den Grund gehen. Folgende Schwerpunkte denken wir für das Thema „Die Macht der Plattformen” an: Artikel vollständig lesen
Rezension: Dave Eggers – Der Circle
Vor einiger Zeit, an einem Sonntagnachmittag, saß ich in einem Café und las. Ein Kellner, der gesehen hatte, in welchem Buch ich blätterte, kam an meinen Tisch und sprach mich an: „Der Circle – cooles Buch!“ Ich war neugierig und fragte ihn, wieso ihm der Roman gefallen hatte. Denn ich las „Der Circle” aus einem bestimmten Grund: Mein Bild von Überwachung und Datenschutz ist geprägt von „1984”, George Orwells Dystopie eines diktatorischen Überwachungsstaats. Seit „1984” geschrieben wurde, ist aber viel Zeit vergangen. Die Rahmenbedingungen des Datenschutzes haben sich grundlegend verändert.
Aber müssen sich deshalb auch seine Ziele ändern? Worin liegt das neue Bedrohungsszenario, auf das wir reagieren müssen? Oder anders gefragt: Wie würde ein „1984” des einundzwanzigsten Jahrhunderts aussehen? Dies war die Frage, die ich mit meiner Lektüre zu klären versuchte. Ich stellte sie nun auch dem Kellner: „Ist ‚Der Circle‘ das neue ‚1984‘?” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: wetter.de, Youtube, DigiNetzG
+++ BGH: Kein Werktitelschutz für die App wetter.de
+++ OLG München: Google muss kein Schadensersatz an GEMA zahlen
+++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG erlässt keine einstweilge Anordnung
+++ Altermedia: Rechtsextreme Plattform geschlossen
+++ DigiNetzG: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf Artikel vollständig lesen
Kein Werktitelschutz für die App „wetter.de“
Grundsätzlich können Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones Werktitelschutz genießen. Die App mit der Bezeichnung „wetter.de“ aber nicht. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern entschieden (Urt. V. 28.01.2015 – I ZR 202/14). Mit Hilfe der App kann der Nutzer auf Wetterinformationen aus Deutschland zugreifen. Der Bezeichnung „wetter.de“ fehle es an der Unterscheidungskraft. Sie sei glatt beschreibend. Denn sie erschöpfe sich nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung. Damit lehnt der BGH die Unterlassungsansprüche gegenüber der Inhaberin der Domains „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“ ab.
Zur Pressemitteilung des BGH. Artikel vollständig lesen
Geburtstags-Artikelserie: Torsten Kutschke
Und es begab sich zu einer Zeit – die Älteren werden sich erinnern – als die sagenumwobene DSRI unter grandioser Leitung von Prof. Jürgen Taeger auf dem flachen Land im Hohen Norden tagte: in „Oldenburg in Oldenburg” – irgendwo zwischen Edewecht und Wüsting.
Warum – und wie überhaupt – das weiß ich nicht mehr, aber drei ruhmreiche Vertreter von Telemedicus, allen voran der unvergleichliche Adrian Schneider, wollten mal einen Menschen „hinter der Kommunikation & Recht” kennenlernen und schauen, ob man irgendwas gemeinsam machen könne. So trafen wir uns noch vor Beginn der offiziellen Tagung in einer Schänke, tranken ein Bier (…) und beschlossen, uns „dufte zu finden”. So fing das alles an, damals.
Seitdem hat sich nicht nur eine „Kooperation” oder „Zusammenarbeit” zwischen Telemedicus und der K&R entwickelt, sondern es ist – man soll dieses Wort ja nicht inflationär benutzen, aber hier passt es ganz gut – (und außerdem bietet sich der Einschub wieder einmal an, Gedankenstriche zu setzen) so etwas wie Freundschaft geworden. Auch wenn man nicht täglich miteinander telefoniert, so gibt es auf den verschiedensten Ebenen quasi wöchentlich Berührungspunkte mit ganz vielen Machern und aktuellen wie auch früheren Autoren von Telemedicus. Von einem haben wir die Dissertation verlegt, ein anderer hat bei uns während des Referendariats in der Verlags-Rechtsabteilung gearbeitet. Mit wiederum anderen schmieden wir Pläne für künftige Projekte. Und, und, und.
Ich mag das Miteinander, das sehr Verlässliche und absolut Unkomplizierte – das letzte Wort mag an sich unscheinbar klingen, ist aber unglaublich wichtig („komplizierte Miteinander” kennen wir alle zur Genüge) und bietet wiederum die Möglichkeit für Gedankenstriche – nicht mehr missen. Und den sonntagabendlichen Newsletter auch nicht mehr. Und die Sommerkonferenz erst recht nicht.
Wir als Verlag und die „Kommunikation & Recht” im Besonderen schätzen uns glücklich, im Sommer die Festschrift zum 10-jährigen Geburtstag herausbringen zu dürfen. Ein Fest wird es auf jeden Fall. Macht weiter so!!!
Torsten Kutschke
Chefredakteur „Kommunikation & Recht“
Leitartikel zum Geburtstagsjahr und zur Artikelserie. Artikel vollständig lesen
Zehn Jahre Telemedicus
Wir feiern bald den ersten „Nuller”: Im Jahr 2006 fand eine Handvoll Studenten in Münster zusammen und fing an zu bloggen. Was damals als studentische Initiative begann, hat sich heute zu einem der meistgelesenen deutschen Jurablogs in Deutschland entwickelt. Im Jahr 2016 feiert Telemedicus 10-jährigen Geburtstag – zwar erst im Dezember, aber wir feiern das ganze Jahr über.
Über das Jahr verteilt gibt es deshalb verschiedene Aktionen, unter anderem eine Artikelserie. Jeden Monat veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Menschen aus der erweiterten „Telemedicus-Familie” – Wegbegleiter, die uns schon lange kennen, unterstützen und mit denen wir in den vergangenen Jahren auf die eine oder andere spannende Weise zu tun hatten. Die Autoren wählen Thema und Gestaltung selbst, wir sind daher schon sehr gespannt. Morgen geht es mit dem ersten Artikel los.
Infos zu weiteren Aktionen werden wir zu gegebener Zeit hier veröffentlichen. In diesem Sinne: Auf ein schönes zehntes Jahr!
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Wochenrückblick: Überwachung, SWR, Facebook
+++ Kanzleramt will Befugnisse des BND einschränken
+++ SWR-Wahlsendung: Nichteinladung der AfD möglicherweise rechtswidrig
+++ Facebook-Initiative gegen Hatespeech
+++ MyTaxi-App: Rabatte für Taxifahrten rechtswidrig
+++ Überwachungsmaßnahmen: Stille SMS wird beliebter
+++ Vorratsdatenspeicherung: D64 legt Verfassungsbeschwerde ein Artikel vollständig lesen
Aufsatz „Internet(recht) der Dinge“ in der CR erschienen
Ein kurzer Nachtrag zur Telemedicus Sommerkonferenz 2015:
Den Vortrag zum „Internetrecht der Dinge”, den ich auf der Konferenz gehalten habe, ist als gemeinsamer Aufsatz von Sven-Erik Heun und mir in der CR erschienen (CR 2015, 812). Das Abstract:
Die zunehmende Relevanz des „Internet der Dinge“ führt dazu, dass die klassischen Disziplinen des Internetrechts (Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht) auf Sachverhalte treffen, die früher fast ausschließlich im Sachenrecht behandelt wurden. Es entstehen somit ganz neue juristische Konstellationen. Dennoch wird diese Art des Zusammenwirkens von sachen- und informationsrechtlichen Normen in naher Zukunft zu den alltäglichen Arbeitsaufgaben eines IT-Juristen gehören. Denn im „Internet der Dinge“ sind die physischen Gegenstände nicht nur „Sachen“, sondern auch Träger von immaterialgüterrechtlich geschützten Inhalten und personenbezogenen Daten. Häufig sind die Smart Devices, die an das Internet der Dinge angeschlossen sind, auch Teile eines Telekommunikationsdienstes im TKG.
Der Aufsatz ist online nur über die entsprechenden kostenpflichtigen Datenbanken abrufbar. Eine Privatkopie kann bei Interesse aber bei mir per E-Mail abgefragt werden. Eine verkürzte und angepasste Version des Vortrags wird auch im Tagungsband zur Konferenz erscheinen, der derzeit noch in der Bearbeitung ist.
Die Vortragsfolien sind online abrufbar (PDF).
Themenseite bei Telemedicus zum „Internet der Dinge”.
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Veranstaltungsübersicht: Januar 2016
+++ 12. Januar: „Datenschutzgrundrecht in der europäischen Zukunft“, Frankfurt a.M.
+++ 18. Januar: „Mash-up, Sampling, Remix – Die Kunstfreihet im Zeitalter des Internets“, Speyer
+++ 19. Januar: „Datenhehlerei – investigativer Journalismus im Visier der Staatsanwaltschaft?“, Karlsruhe
+++ 20. Januar: „Anwalt 4.0: Cybersecurity – (zukünftig) ein Thema für Rechtsanwälte“, Frankfurt a.M.
+++ 26. Januar: „IT-Sicherheitsgesetz – Die Uhr tickt“, Düsseldorf
+++ 28. Januar: Cologne IT-Summit, Köln
+++ 28. Januar: „Reform des Urhebervertragsrechts“, Berlin
+++ 29. Januar: 11. OSE-Symposium: „Mein oder Dein – Software und Daten“, München
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