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Brasilien: Gericht hebt WhatsApp-Sperrung nach 14 Stunden auf

Nach einer 14-stündigen Sperre ist WhatsApp in Brasilien nun wieder für seine Nutzer online erreichbar. Dies ordnete gestern Abend ein Gericht in São Paulo an, nachdem der Messagingdienst in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zunächst landesweit vom Netz genommen worden war.
Der vorübergehenden Sperraktion lag ein zuvor ergangener gerichtlicher Beschluss aus Sao Bernardo do Campo zugrunde. Weil WhatsApp in einem Strafverfahren nicht mit den brasilianischen Behörden kooperierte,  hatten die dortigen Richter den brasilianischen Telefongesellschaften und Internetprovider aufgegeben, den Messagingdienst durch Sperre der von WhatsApp genutzten Domainnamen und IP-Adressen unerreichbar zu machen. Damit sollte das Unternehmen dafür bestraft werden, die Herausgabe bestimmter Nutzerdaten im Rahmen von Ermittlungen gegen kriminelle Organisationen verweigert zu haben.

Diese nach dem brasilianischen Gesetz 12.850/2013 (Lei Organização Criminosa) in solchen Fällen verweigerter Zusammenarbeit zwar grundsätzlich mögliche Sanktion hoben die Richter in São Paulo nun als „unangemessen“ auf. Ersatzweise schlugen sie eine Geldstrafe vor. Vorausgegangen war dem neben zahlreichen Nutzerbeschwerden auch die harsche Kritik an der Blockade von Facebook-Chef Marc Zuckerberg. Durch die gerichtliche Sperranordnung werde „jede Person in Brasilien bestraft, die WhatsApp nutzt“. In Brasilien sind dies Schätzungen zufolge bis zu 93 Millionen Nutzer.

Vor deutschen Gerichten wäre ein entsprechendes Vorgehen schon nicht möglich gewesen. Vergleichbare Konstellationen mangelnder Kooperation sanktioniert § 70 StPO mit Ordnungsgeld oder, sofern dieses nicht beigetrieben werden kann, allenfalls mit Ordnungshaft.
Zur Meldung bei heise.de.
Ausführlich bei spiegel.de.

, Telemedicus v. 19.12.2015, https://tlmd.in/a/3025

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