WLANs sind beinahe allgegenwärtig. Wir nutzen sie wie selbstverständlich zu Hause, in Wohngemeinschaften, Hotels oder Cafés, der Bahn, am Flughafen oder auf Konferenzen. Auch sind sie Teil der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Viele dieser Zugänge sind allerdings nicht frei verfügbar. Vor dem Websurfing stehen oftmals komplizierte Anmeldemechanismen und nicht selten (horrende) Gebühren. Bei der Öffnung ihrer Zugänge stehen WLAN-Betreiber vor allem vor (scheinbar) unüberwindlichen rechtlichen Hürden. Insbesondere die sog. Störerhaftung ist juristisch nach wie vor ein heißes Eisen, an dem man sich schnell die Finger verbrennt. Hier wollen Thomas Sassenberg und Reto Mantz mit ihrem jüngst veröffentlichten Werk "WLAN und Recht" Abhilfe schaffen. Ob sie erfolgreich waren oder sich die Finger verbrannt haben, lesen Sie im Folgenden:
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+++ 04. bis 08. September: "Ars Electronica", Linz (Österreich)

+++ 10. bis 13. September: DSRI Herbstakademie: "BIG DATA & Co", Mainz

+++ 11./12. September: DOKU.ARTS: "Recycled Cinema", Berlin

+++ 17. September: "TMT Talk", Frankfurt a.M.

+++ 20./21. September: "DNP14 - Daten.Netz.Politik", Wien (Österreich)

+++ 24./25. September: "Internet Security Days 2014", Brühl

+++ 24. bis 26. September: 23. EDV-Gerichtstag: "eJustice - Mission (im-)possible?", Saarbrücken

+++ 26. September: Berliner Menschenrechtstag 2014: "Recht haben - Recht bekommen", Berlin

Unsere Übersicht zu Veranstaltungen rund um das Thema "Recht der Informationsgesellschaft" geht nun schon in die vierte Runde und wir sind zuversichtlich es als festen Bestandteil des Telemedicus-Angebots zu etablieren. Daher möchten wir diese Gelegenheit nutzen und uns für die zahlreichen Zuschriften bedanken. Nach wie vor gilt: Sollten Sie Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Urheber- & Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis (Kontakt). Auch über Veranstaltungshinweise aus dem IT- und Medienbereich würden wir uns freuen.



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+++ EuGH entscheidet über Urheberrecht und Parodien

+++ OVG Schleswig entscheidet über Haftung für Facebook-Fanpages

+++ AG Braunschweig: Keine Haftung bei Sicherheitslücke im Router

+++ LG Köln: Bundesarbeitsgericht erstreitet sich Domain bag.de

+++ VG Köln: Verfassungsschutz muss Gysi-Akten löschen

+++ LG Darmstadt: Bank haftet nicht bei manipulierter Überweisung mit Smart-TAN-plus
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+++ 06. August: "Taylor Wessing: IP/IT Open Mic", Hamburg

+++ 12. August: "nrw.uniTS triff Produktion", Dortmund

+++ 25. August: "Argumentationsmuster in der Rechtsprechung des EuGH zum Urheberrecht", Düsseldorf

+++ 27. August: "Digitaler Salon: WiFi Hotspot Serengeti", Berlin

+++ 27. August: "Medizin-IT in Zeiten verstärkter Patientenrechte", Köln

+++ 30./31. August: "Telemedicus-Soko 2014", Berlin

+++ Call for Papers


Wir freuen uns Ihnen heute nun zum dritten Mal eine Übersicht über Veranstaltungen zum "Recht der Informationsgesellschaft" präsentieren zu können. Derzeit experimentieren wir noch mit diesem Format, sind aber zuversichtlich, dass es bald ein fester Bestandteil unseres Angebots wird. Sollten sich Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl Sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis an die Redaktion oder direkt an Herrn Dr. Sebastian Brüggemann. Auch über Ankündigungen von Veranstaltungen aus dem IT- und Medienbereich würden wir uns freuen.

Neu ist die Rubrik "Call for Papers".
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Anzeige:

+++ 01. Juli: „Das neue Verbraucherschutzrecht”, Berlin

+++ 02. Juli: „Global Patent Litigation: How and Where to Win”, Düsseldorf

+++ 02. Juli: „Monsters of Law: Kultur und Wissen online”, Berlin

+++ 02. Juli: „NSA und jetzt?”, Berlin

+++ 02. Juli: „Geliebte Spione? - X-Box, Google Glass & Co”, Kassel

+++ 04. Juli: „Video-on-Demand”, München

+++ 10. Juli: „21. Drei-Länder-Treffen” des DGRI, Linz (Österreich)

+++ 11. Juli: „Software-Audits”, München

+++ 18. Juli: „Ein more technological approach für das Immaterialgüterrecht?”, Bayreuth

Telemedicus veröffentlicht heute zum zweiten Mal eine Übersicht über Veranstaltungen zum "Recht der Informationsgesellschaft". Wir experimentieren derzeit noch mit diesem Format, hoffen aber, dass es bald ein fester Bestandteil unseres Angebots wird. Hier sind wir auf Ihre Mitwirkung angewiesen. Sollten sich Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl Sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis (Kontakt). Auch über Ankündigungen von Veranstaltungen aus dem IT- und Medienbereich würden wir uns freuen.

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Telemedicus veröffentlicht heute zum ersten Mal eine Übersicht von Veranstaltungen zum „Recht der Informationsgesellschaft”. Wir experimentieren noch mit diesem Format und sind nicht sicher, ob wir es regelmäßig beibehalten können.

Vorschläge für einschlägige Veranstaltungen nehme ich gerne in den Kommentaren oder per E-Mail entgegen (Kontakt).
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Das Internet, ein rechtsfreier Raum? Diese Mär wird mit Erscheinen des neuen „Härting” endgültig ins Reich der Mythen verbannt. Das Internetrecht zählt nicht nur an vielen Universitäten zum festen Bestandteil des Lehrplans, auch in der Praxis nimmt der Bedarf an qualifizierter juristischer Beratung zu. Mit „Internetrecht” von Niko Härting hat dieses Rechtsgebiet ein Standardwerk gefunden, das Ende 2013 in der fünften Auflage erschienen ist.
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Anfang April 2014 veranstaltete die Kanzlei Bird & Bird in Frankfurt das nunmehr fünfte IT LawCamp. Damit ist die Veranstaltung bereits so etwas wie eine Konstante in der schnelllebigen Welt der Informationstechnologie. Juristen aus ganz Deutschland finden sich an einem Samstag im Jahr hier in Erwartung spannender Vorträge und hitziger Diskussionen ein – oder schlicht, um sich im Barcamp-Stil (ohne Robe und Schönfelder) auszutauschen. Ein Veranstaltungsbericht.

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Wie gestern bekannt wurde, hat das Landgericht Köln in der Causa "Redtube" bereits am 24.01.2014 den Rechtsbeschwerden von vier Anschlussinhabern stattgegeben und damit seine vorangegangene Entscheidung revidiert: Der Auskunftsbeschluss, der es den Providern gestattet, Name und Anschrift des des zum fraglichen Zeitpunkt einer IP-Adresse zugeordneten Anschlussinhabers an die Rechteinhaber herauszugeben, war rechtswidrig. Seine Entscheidung begründet das Gericht mit den zahlreichen Ungereimtheiten der IP-Adressermittlung. Auch fehle es beim Streaming aus einer nicht offensichtlich rechtswidrigen Quelle an einem rechtswidrigen Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Urhebers.

Derzeit sind noch rund 110 Beschwerden anhängig, so dass in den nächsten Tagen und Wochen mit weiteren Entscheidungen zu rechnen ist. Der Beschluss hat vor allem Signalwirkung. Auf ihren Anwaltskosten werden die Anschlussinhaber wohl trotzdem sitzen bleiben, die Verantwortlichen hinter dem Unternehmen "The Archive AG", in deren Auftrag die Abmahnungen verschickt wurden, sind abgetaucht. Auf die Rechtswidrigkeit des Auskunftsbeschluss kann sich zudem nur berufen, wer erfolgreich Widerspruch erhoben hat. Für alle anderen bleibt der Auskunftsbeschluss wirksam. Aber auch für die siegreichen Anschlussinhaber ist fraglich, wie es nun weitergeht. Zwar hat das Landgericht Köln angedeutet, die rechtswidrig ermittelte IP-Adresse könnte in einem späteren Verfahren einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Ob dem tatsächlich so ist, wird sich erst noch zeigen.

Pressemitteilung des Landgerichts Köln vom 27.01.2014.
Der Beschluss des LG Köln vom 24.01.2014, Az. 209 O 188/13, in unserer Datenbank.
Zur Meldung auf Golem.de.
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Seit vergangenem Donnerstag rollt eine neue Abmahnwelle durchs Land. Betroffen sind nach ersten Schätzungen einige Tausend deutsche Nutzer der amerikanischen Streaming-Plattform Redtube.com, einem kostenlosen Dienstleister im Bereich der Erwachsenenunterhaltung. Massenabmahnungen gehören längst zum Alltag und auch U+C Rechtsanwälte sind in der Szene hinlänglich bekannt. Neu dagegen ist die Adressatengruppe: Streaming-Nutzer.

Galt eine Abmahnung wegen Streamings bisher als undenkbar oder zumindest unwahrscheinlich, haben uns U+C Rechtsanwälte nun eines Besseren belehrt. Dabei ist der Zielgruppenschwenk von P2P-Filesharern hin zu Streaming-Nutzern nur konsequent. Streaming hat dem klassischen P2P-Filesharing – zumindest bei den Jüngeren – längst den Rang abgelaufen und ist auf bestem Wege auch die Sharehoster zu verdrängen. Technisch wie rechtlich beschreiten die Rechtsanwälte somit Neuland und begeben sich gleichzeitig auf dünnes Eis.

Telemedicus mit einer ausführlichen Stellungnahme.
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