+++ 06. August: "Taylor Wessing: IP/IT Open Mic", Hamburg

+++ 12. August: "nrw.uniTS triff Produktion", Dortmund

+++ 25. August: "Argumentationsmuster in der Rechtsprechung des EuGH zum Urheberrecht", Düsseldorf

+++ 27. August: "Digitaler Salon: WiFi Hotspot Serengeti", Berlin

+++ 27. August: "Medizin-IT in Zeiten verstärkter Patientenrechte", Köln

+++ 30./31. August: "Telemedicus-Soko 2014", Berlin

+++ Call for Papers


Wir freuen uns Ihnen heute nun zum dritten Mal eine Übersicht über Veranstaltungen zum "Recht der Informationsgesellschaft" präsentieren zu können. Derzeit experimentieren wir noch mit diesem Format, sind aber zuversichtlich, dass es bald ein fester Bestandteil unseres Angebots wird. Sollten sich Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl Sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis an die Redaktion oder direkt an Herrn Dr. Sebastian Brüggemann. Auch über Ankündigungen von Veranstaltungen aus dem IT- und Medienbereich würden wir uns freuen.

Neu ist die Rubrik "Call for Papers".
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+++ 01. Juli: „Das neue Verbraucherschutzrecht”, Berlin

+++ 02. Juli: „Global Patent Litigation: How and Where to Win”, Düsseldorf

+++ 02. Juli: „Monsters of Law: Kultur und Wissen online”, Berlin

+++ 02. Juli: „NSA und jetzt?”, Berlin

+++ 02. Juli: „Geliebte Spione? - X-Box, Google Glass & Co”, Kassel

+++ 04. Juli: „Video-on-Demand”, München

+++ 10. Juli: „21. Drei-Länder-Treffen” des DGRI, Linz (Österreich)

+++ 11. Juli: „Software-Audits”, München

+++ 18. Juli: „Ein more technological approach für das Immaterialgüterrecht?”, Bayreuth

Telemedicus veröffentlicht heute zum zweiten Mal eine Übersicht über Veranstaltungen zum "Recht der Informationsgesellschaft". Wir experimentieren derzeit noch mit diesem Format, hoffen aber, dass es bald ein fester Bestandteil unseres Angebots wird. Hier sind wir auf Ihre Mitwirkung angewiesen. Sollten sich Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl Sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis (Kontakt). Auch über Ankündigungen von Veranstaltungen aus dem IT- und Medienbereich würden wir uns freuen.

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Telemedicus veröffentlicht heute zum ersten Mal eine Übersicht von Veranstaltungen zum „Recht der Informationsgesellschaft”. Wir experimentieren noch mit diesem Format und sind nicht sicher, ob wir es regelmäßig beibehalten können.

Vorschläge für einschlägige Veranstaltungen nehme ich gerne in den Kommentaren oder per E-Mail entgegen (Kontakt).
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Das Internet, ein rechtsfreier Raum? Diese Mär wird mit Erscheinen des neuen „Härting” endgültig ins Reich der Mythen verbannt. Das Internetrecht zählt nicht nur an vielen Universitäten zum festen Bestandteil des Lehrplans, auch in der Praxis nimmt der Bedarf an qualifizierter juristischer Beratung zu. Mit „Internetrecht” von Niko Härting hat dieses Rechtsgebiet ein Standardwerk gefunden, das Ende 2013 in der fünften Auflage erschienen ist.
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Anfang April 2014 veranstaltete die Kanzlei Bird & Bird in Frankfurt das nunmehr fünfte IT LawCamp. Damit ist die Veranstaltung bereits so etwas wie eine Konstante in der schnelllebigen Welt der Informationstechnologie. Juristen aus ganz Deutschland finden sich an einem Samstag im Jahr hier in Erwartung spannender Vorträge und hitziger Diskussionen ein – oder schlicht, um sich im Barcamp-Stil (ohne Robe und Schönfelder) auszutauschen. Ein Veranstaltungsbericht.

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Wie gestern bekannt wurde, hat das Landgericht Köln in der Causa "Redtube" bereits am 24.01.2014 den Rechtsbeschwerden von vier Anschlussinhabern stattgegeben und damit seine vorangegangene Entscheidung revidiert: Der Auskunftsbeschluss, der es den Providern gestattet, Name und Anschrift des des zum fraglichen Zeitpunkt einer IP-Adresse zugeordneten Anschlussinhabers an die Rechteinhaber herauszugeben, war rechtswidrig. Seine Entscheidung begründet das Gericht mit den zahlreichen Ungereimtheiten der IP-Adressermittlung. Auch fehle es beim Streaming aus einer nicht offensichtlich rechtswidrigen Quelle an einem rechtswidrigen Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Urhebers.

Derzeit sind noch rund 110 Beschwerden anhängig, so dass in den nächsten Tagen und Wochen mit weiteren Entscheidungen zu rechnen ist. Der Beschluss hat vor allem Signalwirkung. Auf ihren Anwaltskosten werden die Anschlussinhaber wohl trotzdem sitzen bleiben, die Verantwortlichen hinter dem Unternehmen "The Archive AG", in deren Auftrag die Abmahnungen verschickt wurden, sind abgetaucht. Auf die Rechtswidrigkeit des Auskunftsbeschluss kann sich zudem nur berufen, wer erfolgreich Widerspruch erhoben hat. Für alle anderen bleibt der Auskunftsbeschluss wirksam. Aber auch für die siegreichen Anschlussinhaber ist fraglich, wie es nun weitergeht. Zwar hat das Landgericht Köln angedeutet, die rechtswidrig ermittelte IP-Adresse könnte in einem späteren Verfahren einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Ob dem tatsächlich so ist, wird sich erst noch zeigen.

Pressemitteilung des Landgerichts Köln vom 27.01.2014.
Der Beschluss des LG Köln vom 24.01.2014, Az. 209 O 188/13, in unserer Datenbank.
Zur Meldung auf Golem.de.
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Seit vergangenem Donnerstag rollt eine neue Abmahnwelle durchs Land. Betroffen sind nach ersten Schätzungen einige Tausend deutsche Nutzer der amerikanischen Streaming-Plattform Redtube.com, einem kostenlosen Dienstleister im Bereich der Erwachsenenunterhaltung. Massenabmahnungen gehören längst zum Alltag und auch U+C Rechtsanwälte sind in der Szene hinlänglich bekannt. Neu dagegen ist die Adressatengruppe: Streaming-Nutzer.

Galt eine Abmahnung wegen Streamings bisher als undenkbar oder zumindest unwahrscheinlich, haben uns U+C Rechtsanwälte nun eines Besseren belehrt. Dabei ist der Zielgruppenschwenk von P2P-Filesharern hin zu Streaming-Nutzern nur konsequent. Streaming hat dem klassischen P2P-Filesharing – zumindest bei den Jüngeren – längst den Rang abgelaufen und ist auf bestem Wege auch die Sharehoster zu verdrängen. Technisch wie rechtlich beschreiten die Rechtsanwälte somit Neuland und begeben sich gleichzeitig auf dünnes Eis.

Telemedicus mit einer ausführlichen Stellungnahme.
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Dieser Artikel ist Teil der Reihe „Telemedicus: Rezensionen zum Wintersemester”.

Mit der NSA-Affäre hatte die Datenschutzdebatte im Sommer ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Während namenhafte Regierungsmitglieder die Sache bereits für "beendet" erklärten, sprach Hans Magnus Enzensberger im ARD-Interview von "postdemokratischen Zuständen". Drei Monate später wissen wir: Die Lage spitzt sich weiter zu. Die Datenschutzdebatte steht - zumindest in netzaffinen Kreisen - im Fokus. Beste Voraussetzungen für den Start von "Privacy in Germany" (PinG), dem jüngsten Zeitschriftenprojekt zum Datenschutz. Wir haben es uns einmal näher angeschaut.


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Trotz Erschöpfung ist keine Verschnaufpause im Streit um den Weiterverkauf gebrauchter Software in Sicht. Derzeit prüft das LG Hamburg, ob der Softwarehersteller SAP den Weiterverkauf seiner Software unter Berufung auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen von seiner ausdrücklichen Zustimmung abhängig machen darf. Geklagt hatte das Unternehmen Susansoftware, dass überschüssige SAP-Lizenzen an- und verkauft.
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Das Amtsgericht Hamburg hat in einem Verfahren wegen (privaten) Filesharings den Streitwert auf 1.000 Euro beschränkt. Dies geht aus dem Montag veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 24.07.2013 hervor. Das Gericht argumentierte, Rechtsverletzungen im privaten Umfeld wögen weit weniger schwer als solche, die zu gewerblichen Zwecken erfolgten. Entsprechend seien die hier sonst üblichen Streitwerte von bis zu 10.000 Euro deutlich zu hoch. In der Rechtsprechung ist diese Tendenz neu, kommt aber nicht völlig unerwartet. Das Gericht orientiert sich dabei an dem im Juli vom Bundestag beschlossenen Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Dieses sieht eine Deckelung der Abmahngebühren für Anwälte auf 150 € vor. Die Verbraucherzentrale Hamburg erhofft sich hierauf, dass wenigstens in Bezug auf die Anwaltskosten den „unverschämten Auswüchsen der Abmahnindustrie Einhalt geboten” wird.
Zur Meldung auf golem.de.
Zum Hinweisbeschluss auf vzhh.de.
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