Ein Kommentar von Tobias Kläner

Besser hätte es für das Satire-Magazin Titanic ja gar nicht laufen können. Katapultartig wurde das Blatt von der Wahrnehmungsgrenze weg geschleudert hin zu Sphären höchster medialer Aufmerksamkeit und Berichterstattung. Die Fragen, was Satire darf, wo sie anfängt oder wo sie endet, sind dabei ziemlich nebensächlich. Denn der eigentliche Schaden entstand für den Papst erst, als zum juristischen Mittel gegriffen wurde: Auf einmal waren die streitgegenständlichen Fotomontagen nicht bloß ein paar tausend Titanic-Lesern bekannt, sondern der breiten Öffentlichkeit – anhaltende Diskussion inklusive.
1 Kommentar

Ein Kommentar von Tobias Kläner

Wenn ein Vorsitzender des Vorstands oder des Aufsichtsrats eines deutschen Unternehmens für ähnliche Schlagzeilen sorgen würde wie der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, dann wäre diese Person innerhalb des Unternehmens nicht mehr haltbar – und würde wohl kurzfristig von allen Aufgaben freigestellt werden. Der ehemalige Bundespräsident hingegen hielt sich selbst so lange wie möglich – und niemand konnte etwas dagegen tun. Das liegt daran, dass es etwas wie Compliance in der deutschen Politik (noch) nicht wirklich gibt.
0 Kommentare

Das Thema Filesharing wird aus rechtlicher Sicht bisweilen sehr emotional diskutiert - denn die Gemengelage ist unübersichtlich. Da ist zunächst die Musik- und Filmindustrie, die auf ihre Rechte pocht und sich dazu einer Heerschaar von Anwälten bedient. Besagten Juristen entsteht daraus ein eigenes, höchst lukratives Geschäft. Die Abgemahnten selbst sind oft uneinsichtig und die deutschen Gerichte überfordert zwischen Auskunftsansprüchen und komplexen Beweisfragen.

Ein spanischer Richter hat nun für Aufsehen gesorgt mit der Ansicht, dass Filesharing der Musikindustrie möglicherweise gar nicht schaden, sondern sogar nutzen würde, wie Werbeblogger Roland Kühl-v. Puttkamer jüngst berichtete. Zeit für ein Umdenken auch unter Juristen?

Zum vollständigen Artikel auf Werbeblogger.de.
0 Kommentare

+++ Schleswig-Holstein beschließt eigenes Glückspielgesetz

+++ EuGH: Deutsche Staatshilfen für DVB-T-Ausbau rechtswidrig

+++ OVG Lüneburg zur Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

+++ LG Berlin: Durchsuchung bei „AKTE“-Produktionsfirmen Verstoß gegen Pressefreiheit

+++ LG Hamburg: Gruner & Jahr Rahmenvertrag für Journalisten rechtswidrig

+++ ULD: Kritik vom Schleswig-Holsteinischen Landtag
0 Kommentare
Anzeige:

+++ Datenschutzskandal um Smartphones

+++ Verfassungsbeschwerden gegen ZugErschwG abgewiesen

+++ BGH: ATU-Werbung mit VW-Logo unzulässig

+++ BGH zur Zulässigkeit von Werbung mit Garantien

+++ OLG München unterzieht Rechte-Buy-Out-Klauseln AGB-rechtlicher Inhaltskontrolle

+++ KG Berlin: Springer darf Speer-Emails nicht veröffentlichen

+++ LG München I: Soldat erwirkt einstweilige Verfügung gegen Spiegel Online
0 Kommentare

Im März 2010 hat das Bundesverfassungsgericht die Vorschriften über die Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt (Az. 1 BvR 256/08). Zwar sei eine Vorratsdatenspeicherung nicht per se unzulässig, jedoch müsse sie dem Gebot effektiven Rechtsschutzes zugänglich sein und den Betroffenen hinlängliche Auskunftsrechte gewähren.

So weit, so gut. Sind die durch Vorratsdatenspeicherungen gewonnenen Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden nach dem Urteil des BVerfG in allen Fällen damit unverwertbar? Mitnichten. Der BGH hat noch im letzten Jahr entschieden, dass bestimmte "Vorratsdaten" im Rahmen der Beweisführung im Strafprozess durchaus verwendet werden dürfen (Az. 4 StR 404/10).
0 Kommentare