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PinG-Kooperation: Artikelreihe zu Disconnecting Frameworks
Unter dem Titel „Disconnecting Frameworks“ präsentiert Telemedicus zusammen mit PinG (Privacy in Germany) in den nächsten Monaten eine Reihe von Beiträgen, die sich mit den Herausforderungen beschäftigen, die auf das Datenschutzrecht in der kommenden Zeit zukommen.
Worum soll es gehen? Um die Konflikte zwischen DSGVO, ePrivacy-VO, Digitale Inhalte-RL, nationaler Regelung und anderen Regelungen, die alle nicht so richtig zusammenpassen.
Zwischen DSGVO, ePrivacy-VO, Digitale Inhalte-RL und nationalen Regelungen
Nicht nur die DSGVO stellt knapp ein halbes Jahr vor ihrer Geltung ihre Adressaten sowie Datenschutzexperten vor große Aufgaben. Die nächsten Herausforderungen stehen bereits vor der Tür: Zunächst gilt es, die zahlreichen nationalen Regelungen umzusetzen, von denen die DSGVO begleitet wird. Und mit der ePrivacy-Verordnung und der „Richtlinie über bestimmte vertragliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte” werfen bereits die nächsten EU-Rechtsakte ihre Schatten voraus. Geht man von den vorliegenden Entwürfen aus, dürften diese Rechtsakte zu grundlegenden Konflikten mit Regelungen und Prinzipien der DSGVO führen.
Der erste Beitrag der Reihe trägt den Titel „Auf Kollisionskurs – Datenschutz und Schuldrecht“. Andreas Sattler wird kritisch das Verhältnis der DSGVO zu der vorgeschlagenen Digitale Inhalte-RL beleuchten.
Wer die Diskussion dazu persönlich fortsetzen möchte: Am Mittwoch, den 24. Januar 2018, ab 17:15 Uhr veranstaltet PinG ein Panel mit dem Titel “Disconnecting Frameworks: ePrivacy, Digital Content Directive and the GDPR” auf der Konferenz CPDP (Computers, Privacy & Data Protection) in Brüssel. Mit von der Partie sind Prof. Niko Härting (PinG/Härting Rechtsanwälte), Olivier Micol (EU-Kommission, Generaldirektion Justiz), Helena Koning (Mastercard), Damian Clifford (KU Leuven), Axel Voss (Europäisches Parlament), Bojana Bellamy (Hunton & Williams) und Sjoera Nas (Datenschutzaufsicht der Niederlande).
Die Artikelreihe wird gesammelt über die Telemedicus-Themenseite „Disconnecting Frameworks“ abrufbar sein.
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Russen-Hacker und Zombie-Rechner: Gesetzesentwurf zu digitalem Hausfriedensbruch
„Hessen will Russen-Hacker per Gesetz stoppen”, lautete im Mai dieses Jahres die Schlagzeile einer großen deutschen Tageszeitung. Hessen hatte die Einführung eines Tatbestandes des „Digitalen Hausfriedensbruchs“ vorgeschlagen – das gleiche Bundesland, das auch die fragwürdige Erweiterung des Strafgesetzbuches um einen Tatbestand der „Datenhehlerei“ (§ 202d StGB) initiiert hatte.
Nun liegt ein entsprechender Gesetzentwurf dem Rechtsausschuss des Bundesrates vor (BR-Drs. 338/16). Das Vorhaben erweist sich als fragwürdig. Artikel vollständig lesen
Zum neuen Entwurf eines Tatbestandes der „Datenhehlerei“
Der kürzlich veröffentlichte Referentenentwurf eines Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung des BMJV sieht neben Änderungen der Strafprozessordnung auch einen neuen Straftatbestand der „Datenhehlerei“ im Strafgesetzbuch vor. Eine erste Einschätzung. Artikel vollständig lesen
Veranstaltungshinweis: Literatur digital in Berlin
Mit dem Kindle in der S-Bahn zu sitzen ist längst Realität, denn: Literatur wird digital. Aber was bedeutet das genau? An diesem Wochenende suchen zahlreiche Experten im Berliner Haus der Kulturen der Welt nach Antworten.
Das Urheberrecht wird dabei als Ausgangspunkt dienen, um interdisziplinäre Perspektiven unter anderem aus den Rechts-, Kultur-, Medien- und Sozialwissenschaften, aus Anthropologie und Philosophie anhand von praktischen und künstlerischen Prozessen zu diskutieren.
Der Blick geht dabei bis zurück in die Antike, als aristokratische Autoren eher von Ruhm und Ehre träumten als von elektronischen Büchern. Was verbindet sie mit den „Independent Electrics“ von heute? Welche urheberrechtlichen Herausforderungen stellen sich in der neuen Verlagspraxis? Was ist Pirate Publishing? Und – auch diese Frage muss erlaubt sein – welche Rolle spielt das Gehirn überhaupt noch bei all der digitalen Literatur?
Die Veranstaltung findet am Samstag und Sonntag, den 21. und 22. März im Haus der Kulturen der Welt statt, John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin. Der Eintritt ist frei; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Nähere Informationen auf der Webseite des HKW.
Der Programmflyer als PDF.
Unsere Autorin Rebecca Sieber ist an der wissenschaftlichen Leitung des Kongresses beteiligt. Artikel vollständig lesen
Rezension: Taeger/Gabel, BDSG, 2. Aufl. 2013
Dieser Artikel ist Teil der Reihe „Telemedicus: Rezensionen zum Wintersemester”.
„Die Bedeutung des Datenschutzrechts ist in den letzten Jahren rasant gewachsen”, haben wir in unserer ersten Rezension der ersten Auflage des Taeger/Gabel im Jahre 2010 festgestellt. Diese Aussage lässt sich für die seitdem verstrichene Zeit getrost wiederholen.
In der Ära nach Edward Snowden haben Datenschutzfragen unter Juristen wie in der Gesellschaft insgesamt noch einmal an Bedeutung gewonnen. Ihre qualifizierte juristische Aufarbeitung ist damit wichtiger geworden denn je. Die Neuauflage dieses Kommentars setzt hierbei mit dem Anspruch an, „die Veränderungen in diesem dynamischen Umfeld nachzuvollziehen und datenschutzrechtlich zu würdigen”. Dies gelingt ihr im Großen und Ganzen auch.
Rezension: Mayer-Schönberger/Cukier, Big Data
Dieser Artikel ist Teil der Reihe „Telemedicus: Rezensionen zum Wintersemester”.
„Big Data” ist ein Thema, das aktuell in Wirtschaft und Informatik schwer gefragt ist. Auch für das Informationsrecht ist die Frage interessant, welche Chancen und Risiken mit wachsenden Datenmengen und ihrer Verwertung verbunden sind.
Das vorliegende Werk verschafft einen ersten Überblick über die Materie. Wenngleich es sich nicht um juristische Fachliteratur handelt, gibt es auch einen Eindruck über den Bedarf der juristischen Aufarbeitung. Verfasst wurde „Big Data“ von einem Juristen (Viktor Mayer-Schönberger) und einem Angehörigen der Berufsgruppe der „Daten-Editoren” (Kenneth Cukier).
Karamba, Karacho, ein Cover
Der Volksmusiker Heino veröffentlicht am 1. Februar ein neues Album und lässt mit seiner kräftigen Bariton-Stimme die deutsche Mainstream-Rock-Landschaft erzittern. Der Grund für den Aufruhr: Heino singt auf „Mit freundlichen Grüßen” zahlreiche deutschsprachige Hits von Musikern wie „Oomph!”, „Rammstein” und „Die Ärzte” im Schlagerstil. Wenn man jüngsten Presseberichten glauben darf, sind die betroffenen Künstler nicht uneingeschränkt begeistert – auch die juristische Keule wird bereits geschwungen. Eine kurze Einschätzung zur urheberrechtlichen Seite von Heinos jüngstem Coup. Artikel vollständig lesen
Delegationen und Diskussionen: Aktuelles zur EU-Datenschutzreform
Die Diskussion um die Reform des Datenschutzrechts auf europäischer Ebene ist ein Dauerbrenner. Spätestens seit im Dezember 2011 ein erster Entwurf der geplanten Datenschutzverordnung im Internet leakte, besteht keine Not an Meinungen und Vorschlägen zu dem geplanten Gesetzeswerk. Und auch in Brüssels Datenschutzwerkstätten fand in den letzten Tagen ein reger Austausch zum Thema statt. Wir berichten über die aktuellen Entwicklungen. Artikel vollständig lesen
Justizminister zum Reformbedarf des Urheberrechts
Die Hamburger Justizministerkonferenz hat in dieser Woche mehrere Beschlüsse zu wichtigen medienrechtlichen Themen gefasst. Neben Google Street View und der Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung sprach man zum ersten Mal seit Jahren auch über das Urheberrecht. Zu der Reformbedürftigkeit dieses Rechtsgebiets hatte der Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen (GAL) bereits im März mit einem Diskussionspapier ausführlich Stellung bezogen, wobei er ein nutzerfreundlicheres Urheberrecht forderte.
So bestand auch auf der Konferenz Einigkeit hinsichtlich des Reformbedarfs im Urheberrecht und der Erforderlichkeit einer Neuregelung in einem „Dritten Korb“ . Dabei ginge es darum, einen Ausgleich zwischen dem Schutz des kreativen Werkes und dem Interesse der Allgemeinheit am Zugang herzustellen. Hierbei wurde die „Akzeptanz einer digitalen Agenda durch die Bürgerinnen und Bürger” hervorgehoben. Weiterhin betonten die Justizminister die Rolle der Länder bei der Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kultur-, Wissens- und Kreativitätsbranche. Die Interessen der Länder seien hierbei besonders berührt.
Justizministerkonferenz – Beschluss zur Reform des Urheberrechts
Die Hamburger Vorschläge zum Urheberrecht im Detail
n-tv.de – Dr. Till Steffen im Interview
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Die Hamburger Vorschläge zum Urheberrecht im Detail
Kaum eine rechtliche Regelung wird derzeit so viel diskutiert wie das Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965. Schon das Datum der Verkündung wird von manchen Kritikern als Argument dafür angeführt, dass dieses Regelwerk der heutigen technologischen Entwicklung ohne eine grundlegende Reform nicht gerecht werden kann. Auch der Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen (GAL) sieht Änderungsbedarf und hat nun ein zwanzigseitiges Diskussionspapier zur Neuanpassung des Urheberrechts vorgestellt. Von Abmahnung bis Zweckbestimmung werden hier Vorschläge zugunsten der Nutzerfreundlichkeit unterbreitet. Sogar über den Titel des Gesetzes hat man sich Gedanken gemacht.
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