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Johannes Seitz
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Das war die Telemedicus #soko18
Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den vielen Tweets unter dem Hashtag #soko18 wollen auch wir die Konferenz noch einmal knapp zusammenfassen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BNetzA, Telemedizin, Signatur
+++ BSG: Gericht muss auf Unzulässigkeit einer Container-Signatur hinweisen +++ Kachelmann vs. Schwarzer: LG Düsseldorf weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab +++ Digitaler Doktor: Ärztetag will Telemedizin ermöglichen +++ BSI veröffentlicht Cyber-Sicherheitsempfehlung für netzwerkfähige Medizinprodukte +++ Router Hacking: BNetzA verhängt Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung +++ BNetzA verhängt gegen Energieversorger Bußgeld wegen unzulässiger Werbeanrufe Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: NetzDG, beA, Uber
+++ Umstrittenes NetzDG tritt in Kraft +++ BRAK: beA muss vorerst offline bleiben +++ BKartA: Vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren +++ EuGH: Prüfling hat Auskunftsanspruch zu Korrekturanmerkungen +++ EuGH: Uber muss Geschäftsmodell für Europa anpassen +++ Musik-Streaming: US-Verlag verklagt Spotify wegen fehlender Lizenzen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Netzneutralität, Smart-TV
+++ BVerwG: Analyse von anonymen Telefoniedaten durch BND unzulässig +++ USA: Aufsichtsbehörde hebt Grundsatz der Netzneutralität auf +++ BNetzA fordert Telekom zu Änderungen bei StreamOn auf +++ Bundeskartellamt: Sektoruntersuchung zu Smart-TVs eingeleitet +++ EU plant Schwächung der Anonymität bei Blockchain-Währungen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Ping-Anrufe, Selektivvertreb, Eumann
+++ Kostspielige Ping-Anrufe: BNetzA ordnet kostenlose Preisansagen an +++ EuGH: Drittplattformverbote für Luxusprodukte im Einzelfall zulässig +++ Umstrittene Personalie: Neuer LMK-Direktor Neumann in Rheinland-Pfalz +++ EuG: Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller +++ IMK: De Maizière will Hersteller zur Mithilfe bei Überwachung verpflichten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Lauschangriff, Red Bull, Online-Rekorder
+++ De Maizière will Lauschangriff durch technische Mittel erweitern +++ EuGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Online-Videorekorder-Diensten +++ Max Schrems gründet Datenschutz-NGO +++ Red Bull: Kein markenrechtlicher Schutz der Farbkombination Blau-Silber +++ NISA unterstützt DSGVO-Zertifizierungsprozesse Artikel vollständig lesen
Soko20
Aktuelle Links
- Bundestag macht Weg fürs EU-Einheitspatent frei
- BMJ: Kampfansage an Fake-Bewertungen im Online-Handel
- EuGH zum Gerichtsstand bei Online-Plattformen: Wo kann ich klagen?
- BMJ: Neues Gesetz soll Kampf gegen Darknet-Handel erleichtern
- OLG FFM: Warnhinweis auf Ärzteportal bei Verdacht manipulierter Bewertungen rechtmäßig
- Neue Rechtslage: Berliner Datenschutzbehörde erhält Zuständigkeit für Bußgelder nach dem TMG
- DSGVO-Strafe: Vodafone Italien soll über 12 Millionen Euro zahlen
- Neue Version des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aufgetaucht
- Apple hits back at European activist Max Schrems complaints against tracking tool
- BfDI schickt Warnung an Krankenkassen: Elektronische Patientenakte nicht DSGVO-konform
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