Telemedicus

Autor-Archive

Wochenrückblick: Like-Button, Grundrechte, Scoring

, von 0 Kommentare

+++ Verbraucherzentrale klagt gegen „Like“-Button +++ Bundesregierung beschließt IT-Konsolidierung für die Bundesverwaltung und die Bundescloud +++ Bürgerrechtsorganisationen veröffentlichen Grundrechte-Report 2015 +++ EU will Roaming-Gebühren bis 2018 abschaffen +++ Scoringänderungsgesetz stößt auf Ablehnung im Bundestag Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: IT-Sicherheitsgesetz, Schufa-Drohung, VDS

, von 0 Kommentare

+++ Erste Beratung zum IT-Sicherheitsgesetz +++ BGH: Vodafone darf Kunden nicht mit Schufa drohen +++ BGH: Keine Vorabprüfung des Wahrheitsgehaltes von Online-Bewertungen +++ LG Frankfurt: Bundesweiter Verbot des Fahrdienstes UberPOP +++ Vorratsdatenspeicherung: Leitlinien im Juni 2015 erwartet Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DS-GVO, AdBlock Plus, IT-Sicherheit

+++ Datenschutz-Grundverordnung: EU-Rat einigt sich auf Eckpunkte +++ OLG Frankfurt zu (nicht-)öffentlicher Aufführung in Gaststätte +++ Prozessauftakt: Axel Springer gegen Werbeblocker Adblock Plus +++ OVG Münster: Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß +++ Bundesregierung stellt Förderprogramm zu IT-Sicherheit vor +++ Save the Date: #SoKo15 am 29. und 30. August 2015 Artikel vollständig lesen

VG Ansbach: Dashcams verletzen allgemeines Persönlichkeitsrecht

, von 0 Kommentare

Der Einsatz von Dashcams ist unzulässig, wenn die Aufnahmen im Internet oder Dritten zur Verfügung gestellt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Ansbach am Dienstag entschieden (Az. AN 4 K 13.01634). Geklagt hatte ein Rechtsanwalt in Bayern. Er wehrte sich gegen ein von Datenschützern verhängtes Verbot der Dashcam. Dashcams sind Armaturenbrett-Kameras zur Aufnahme eines Verkehrsgeschehens. Der Anwalt argumentierte, dass er die erzielten Aufnahmen lediglich im Falle eines Unfalls als Beweismittel verwenden wollte, sie jedoch sonst sofort löschen würde. Das Gericht entschied, dass die im Straßenverkehr erzielten Aufnahmen in den Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes fallen. Da eine Identifizierung der Straßenverkehrsteilnehmer durch die Bewegtbilder möglich sei, verletzten diese die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer in erheblicher Weise. Im vorliegenden Fall hat das Gericht im Rahmen einer Interessenabwägung das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Gefilmten höher gewertet als eine mögliche Sicherung von Beweismitteln im Falle eines Unfalles. Trotz der Entscheidung bleibt die Rechtslage weiterhin unklar. Zum einen hat das Verwaltungsgericht die Berufung zugelassen, da das Verbot aufgrund eines Formfehlers aufgehoben werden musste. Zum anderen ist der Einsatz von Dashcams zu persönlichen Zwecken zulässig und auch die Aufnahmen könnten einzelfallabhängig in einem Gerichtsverfahren als zulässige Beweismittel eingesetzt werden. Zum Bericht bei Golem.de. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Webseiten, Filesharing, Redtube

, von , 0 Kommentare

+++ EuGH: Lesen von Online-Artikeln ist kein Urheberrechtsverstoß +++ BGH: Ping-Anrufe unterfallen Betrugstatbestand +++ BGH: Keine Haftung für volljährige Familienangehörige bei Filesharing +++ AG Hannover: Keine Ansprüche aus Redtube-Abmahnung +++ Bundesrechnungshof kritisiert Cyber-Abwehrzentrum Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory