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Telemedicus: Stellungnahme zu Profiling in der DS-GVO
Telemedicus hat Anfang der Woche auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Profilbildung („Profiling”) in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Hintergrund: Das BMI führt eine schriftliche Anhörung von Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft und Netzcommunity durch. Es geht um die Frage, ob und inwieweit eine Profilbildung im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung zulässig sein soll. Die Bundesministerien des Inneren (BMI), der Wirtschaft (BMWi) sowie der Justiz und des Verbraucherschutzes (BMJV) haben hierzu einen gemeinsamen Vorschlag erarbeitet. Unsere Stellungnahme stellen wir als Volltext nun auch hier im Blog bereit. Bereits Mitte Dezember hatte Telemedicus auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Zweckänderung in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Diese findet sich hier. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: IP-Adressen, PKW-Maut, Internetsteuer
+++ BGH: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?
+++ PKW-Maut steht wegen Datenschutz in der Kritik
+++ Oettinger fordert Vereinheitlichung des europäischen Urheberrechts
+++ Ungarn: Vorerst keine Internetsteuer
+++ Regelungen gegen unseriöses Inkasso treten in Kraft
+++ Berliner Senat plant Pilotprojekt für kostenloses WLAN Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, IT-Sicherheit, Pixelio
+++ Bundeskartellamt weist Beschwerde von VG Media und Verlagen ab
+++ Bundesregierung präsentiert Digitale Agenda
+++ BMI stellt Entwurf für IT-Sicherheitsgesetz vor
+++ EuGH: Vorlageverfahren zu Kompetenz von Datenschutzbehörden
+++ OLG Celle: Double-Opt-In Mail ist keine unzulässige Werbung
+++ OLG Köln: Pixelio-Urteil hat keinen Bestand Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Stille SMS, Datenhehlerei, Affen-Selfie
+++ Deutsche Behörden versenden zehntausende Stille SMS
+++ VGH Baden-Württemberg: Land muss Minister-Mails löschen
+++ OLG Düsseldorf: Kunstfreiheit für „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“
+++ Justizminister Heiko Maas will gegen Datenhehlerei vorgehen
+++ Bayerische Polizei will Analysesoftware gegen Einbrecher einsetzen
+++ Google scannt Mails nach kinderpornografischen Inhalten
+++ Expendables 3: US-Behörden ermitteln nach illegaler Vorabpremiere im Netz
+++ Fotograf gegen Wikimedia: Streit um Affen-Selfie
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Wochenrückblick: VDS, Autocomplete, Privatkopieabgabe
+++ EuGH: Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist nichtig
+++ OLG Köln: Autocomplete-Funktion nach BGH-Rechtsprechung beurteilt
+++ Heartbleed: Sicherheitslücke in der Verschlüsselungs-Software OpenSSL
+++ EuGH: Keine Privatkopieabgabe zur Kompensation illegaler Kopien
+++ Europarat: Forderung nach Verschlüsselung als Standard von Internetdiensten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Whatsapp, Abo-Kostenfalle, Breitbandausbau
+++ US-Verbraucherschützer gehen gegen Whatsapp-Übernahme vor
+++ EU-Urheberrechtsreform: Offene Beratung beendet
+++ BGH: Abo-Kostenfalle im Internet ist versuchter Betrug
+++ Flächendeckender Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung geplant
+++ Türkischer Ministerpräsident droht mit Sperrung sozialer Netzwerke
+++ Auskunft der Bundesregierung über Schnüffelsoftware des BKA Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Sperrtafeln, Threema, Adblocker
+++ Privatkopien: EU-Parlament drängt auf Ausbau der Urheberrechtsvergütung
+++ In-App-Käufe: EU will mehr Verbraucherschutz von Apple und Google
+++ GEMA gewinnt gegen YouTube – Sperrtafeln untersagt
+++ Whatsapp-Alternativen: Laut Stiftung Warentest nur Threema unkritisch
+++ EU-Kommission prescht bei der elektronischen Grenzüberwachung vor
+++ GMX und Web.de warnen vor Adblockern Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Redtube, Erschöpfung, Schufa
+++ LG Köln entscheidet über Beschwerde – Redtube-Abmahnungen
+++ LG Berlin entscheidet zum Fall vzbv gegen Valve
+++ BGH: Usedsoft II im Volltext veröffentlicht
+++ BVerwG: Springer hätte ProSiebenSat.1 Media übernehmen dürfen
+++ BGH: SCHUFA muss Gewichtung ihrer Daten nicht preisgeben
+++ Snowden für Friedensnobelpreis nominiert Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Obama, Vorratsdatenspeicherung, Voll-Nuss
+++ Bundesregierung: Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erst nach EuGH-Urteil
+++ Keine wesentlichen Einschränkungen der geheimdienstlichen Aktivitäten der USA
+++ Redtube-Abmahnungen: GLADII-Gutachten veröffentlicht
+++ LG München I: Ritter Sport obsiegt vorläufig im Aromastreit
+++ EGMR setzt Grenzen des Kiss-and-Tell-Journalismus
+++ EU-Kommission prüft Lizenzverträge für grenzüberschreitendes Pay-TV Artikel vollständig lesen
LG München I: Ritter Sport obsiegt vorläufig im Aroma-Streit
Das Landgericht München I hat letzten Montag den Widerspruch von Stiftung Warentest gegen eine vom Schokoladenhersteller Ritter Sport erworbene einstweilige Verfügung abgewiesen. Ritter Sport hatte die einstweilige Verfügung gegen die Behauptungen der Stiftung Warentest Ende November erlangt. Die „Voll-Nuss”-Schokolade enthalte chemisch herstellte Aromastoffe und für den Verbraucher irreführende Angaben. Artikel vollständig lesen