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Wochenrückblick: Frequenzen, Caroline, GEZ-Gebühren

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+++ Größte Frequenzauktion der Bundesrepublik läuft

+++ EuGH: Hinsendekosten beim Widerruf eines Fernabsatzvertrags

+++ BGH: Bauer Verlag durfte Bilder von Carolines Tochter drucken

+++ OLG Dresden: Bild von nackter Bürgermeisterin von Kunstfreiheit geschützt

+++ OLG Düsseldorf: Verkauf von Adressdaten

+++ VGH Hessen: Keine zusätzliche GEZ-Gebühren für Arbeitszimmer-PC

+++ LG Zwickau: Ausstellung darf Namen von ehemaligem Stasi-IM nennen

+++ AG München: Überwachungskamera im Treppenhaus unzulässig Artikel vollständig lesen

„Das Zeitalter des Datenschutzes keinesfalls vorbei”

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In der vergangenen Woche hat die Stiftung Warentest die Ergebnisse ihres bislang größten Tests von Social Networks vorgestellt. Die Verbraucherschützer prüften unter anderem den Schutz personenbezogener Daten bei Facebook, studiVZ & Co. – mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Insgesamt am besten, d.h. mit nur „einigen Mängeln” haben die Netzwerke der VZ-Gruppe abgeschnitten; das Schlusslicht bildet mit „erheblichen Mängeln” das Netzwerk „myspace”. Im Interview erklärte uns die Rechtsanwältin und Datenschutzbeauftragte der VZ-Netzwerke Jana Moser wieso gerade studiVZ und schülerVZ vergleichsweise gut bewertet wurden und welche Rolle der Datenschutz bei ihnen spielt. Artikel vollständig lesen

Video: Versteckte Kameras in den Medien

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Quelle: a_assi01Aus aktuellem Anlass widmet sich ein Beitrag des Medienmagazins „Zapp” versteckten Kameras in Fernsehbeiträgen: Am Montag hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass RTL in einer Arztpraxis heimlich filmen und die Bilder ausstrahlen durfte. Versteckte Kameras werden im Fernsehalltag vor allem bei den privaten Sendern massenhaft eingesetzt. Selten jedoch zu investigativen Zwecken – die verwackelten Bilder aus der Knopflochkamera werden vor allem als Stilmittel eingesetzt. Egal, ob dadurch Persönlichkeitsrechte Dritter berührt werden. „Zapp” zeigt anschaulich die rechtlichen Probleme, die durch den Einsatz der heimlichen Aufnahmen entstehen.

Zu dem Video: „Versteckte Kamera: Inszeniert statt investigativ”
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Urheberrecht: Drei Fragen an Sebastian Weber (Choreograph)

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Das deutsche Urheberrecht steht unter dem Verdacht, den Bezug zur Realität verloren zu haben. Diesem Verdacht möchten wir nachgehen und Menschen befragen, die beruflich mit urheberrechtlichen Fragen in Berührung kommen. Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Auf unsere Fragen antwortet heute der Tänzer und Choreograph: Sebastian Weber. Artikel vollständig lesen

Urheberrecht: Drei Fragen an Sophia Littkopf (Kulturarbeiterin)

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Hat das deutsche Urheberrecht den Blick für die Realität verloren? Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Auf unsere drei Fragen antwortet heute: Sophia Littkopf.

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Wochenrückblick: Schlossfotos, Tagesschau-App, Netzsperren

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+++ Geurteilt: Fotos von fremdem Eigentum dürfen verwertet werden

+++ Verloren: Günther Jauch im Prozess um Hochzeitsfotos erfolglos

+++ Diskutiert: Tagesschau-Applikation in der Kritik

+++ Ausgefertigt: Köhler hat Netzsperren-Gesetz unterschrieben

+++ Verärgert: Gmail-Nutzer beschweren sich über „Google Buzz”

+++ Zerstritten: PC-Hersteller wollen keine Urheberrechtsabgabe

+++ Vertagt: US-Richter verlegt Entscheidung in Google-Books-Streit

+++ Angekündigt: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung Artikel vollständig lesen

Urheberrecht: Drei Fragen an Ralf Geißler (Journalist)

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Hat das deutsche Urheberrecht den Blick für die Realität verloren? Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Auf unsere drei Fragen antwortet heute: Ralf Geißler, freier Journalist aus Leipzig.

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BGH und Medienrecht: Die Termine Frühling/Sommer 2010

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Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die erste Hälfte des Jahres 2010 veröffentlicht. Darunter sind wieder eine Menge Verfahren mit medienrechtlichem Bezug. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit dem Thema Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. Artikel vollständig lesen

Vorschläge für die Enquête-Kommission: E-Commerce

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Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich E-Commerce Artikel vollständig lesen

Wir stellen vor: Die neuen EU-Kommissare

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Noch ist das Team um José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, nicht in trockenen Tüchern. Dieser Tage werden die 27 potentiellen EU-Kommissare vom EU-Parlament auf Herz und Nieren überprüft; in öffentlichen Anhörungen lernen die Parlamentarier die künftigen Kommissare kennen. Sind die Abgeordneten mit nur einem Kommissar unzufrieden, könnte das ganze Team auf der Kippe stehen: Dieser Fall könnte eintreten, wenn das Parlament sich weiterhin gegen die designierte bulgarische EU-Kommissarin Rumjana Schelewa stellt.

Läuft hingegen alles wie geplant, soll Ende Januar das Ernennungs-Verfahren abgeschlossen sein: Am 26. Januar wird das Parlament über die Kommissionsmannschaft entscheiden. Die neue Kommission kann dann formell vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt werden.

Wir stellen Ihnen die designierten EU-Kommissare in den Bereichen vor, die Rechtsfragen der Informationsgesellschaft betreffen. Artikel vollständig lesen

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