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+++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier

+++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb

+++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker

+++ Product-Placement: Nicht in Deutschland?

+++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon

+++ Google: Forschungsreport fordert die Zerschlagung

+++ Strafanzeige: Nazi-Propaganda bei Wikipedia

LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier
Das LG Hamburg hat die einstweilige Verfügung gegen Stefan Niggemeier bestätigt. Es hat damit der Klägerin, der Produktionsfirma Callactive, Recht gegeben. Diese sah sich durch den Eintrag eines Nutzers im Blog des Beklagten beleidigt. Effektiv bedeutet das für Niggemeier, dass er eine Vorabkontrolle und manuelle Freischaltung aller Leserkommentare bei „brisanten“ Themen vornehmen muss. Die Urteilsbegründung liegt jedoch noch nicht vor. Dennoch hat Niggemeier schon jetzt angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
Zur Diskussion bei Telemedicus.

Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb
Das LG Hamburg hat die einstweilige Verfügung gegen T-Mobile aufgehoben. Das Unternehmen darf das iPhone nun doch exklusiv vertreiben. Entgegen der Auffassung von Vodafone sah das Gericht darin keinen Verstoß gegen Wettbewerbs- oder Kartellrecht. Ohne Vertragsbindung kann das begehrte Apple-Handy nun nur noch in Frankreich erworben werden.
Zum Artikel bei Welt Online.

BGH: keine Geräteabgabe für Drucker
Für Drucker ist keine Geräteabgabe fällig. Das hat der BGH nun entschieden. Der Druckerhersteller Hewlett-Packard hatte Revision gegen die Urteile der Vorinstanzen eingelegt. Diese hatten der VG Wort Recht gegeben und eine Vergütungspflicht bejaht. Der BGH lehnt diese ab, weil Drucker anders als Kopiergeräte nicht selbständig zur Vervielfältigung genutzt werden können. Dies sei nur in Kombination mit anderen Geräten wie Scanner oder einem PC möglich. Nicht entschieden ist die Frage, ob das Urteil auch für die Pauschalvergütung nach der Urheberrechtsnovelle gilt.
Mehr zum Urteil bei Urheberrecht.org.

Product-Placement: Nicht in Deutschland?
Obwohl die Fernsehrichtlinie es zulässt, wird es wohl in Deutschland vorerst nicht zu einem Einsatz von Produktplatzierungen kommen. Nach ersten Aussagen wollen die Bundesländer an ihrem Verbot festhalten. Die Richtlinie erlaubt diese Art der Werbung unter bestimmten Bedingungen in Kinofilmen, Filmen und Serien aber auch in Sport- und Unterhaltungssendungen. Sie muss in Deutschland noch durch eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages umgesetzt werden.
Dazu mehr bei Urheberrecht.org.

Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon
Das Europäische Patentamt hat das sog. „Geschenk-Patent“ für Amazon widerrufen. Das Verfahren zur Einlösung von Geschenkgutscheinen erfülle nicht das Erfordernis des „innovativen Schrittes“. Gegen die Erteilung dieses Softwarepatents hatte u.a. die Gesellschaft für Informatik Einspruch erhoben. Die Beschwerdekammer hat jedoch betont, die Entscheidung habe keine generelle Bedeutung für computerimplementierte Erfindungen.
Mehr dazu bei Heise.

Google: Forschungsreport fordert die Zerschlagung
Eine Untersuchung der TU Graz kommt zu dem Schluss, dass das Unternehmen Google zerschlagen werden müsste. Der Bericht bezeichnet das Imperium als „Bedrohung der Menschheit“. Zu groß sei die Macht über den Zugang zu Informationen. Auch der Umgang mit den persönlichen Daten der Nutzer sowie der umstrittene Zusatzdienst Googel Earth werden kritisiert. Auf EU-Ebene solle nun der Einfluss des Marktführers bei Internetsuchmaschinen gebrochen werden. Dies könne dadurch geschehen, das Alternativ-Projekte finanziell unterstützt werden.
Zur Meldung im GoogleWatchBlog.

Strafanzeige: Nazi-Propaganda bei Wikipedia
Die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken Katina Schubert hat Strafanzeige „gegen Wikipedia“ erstattet. Der Grund: Auf dem Online-Lexikon würde mit verfassungsfeindlichen Symbolen zu sorglos umgegangen. Aus rechtlicher Sicht ist dieser Schritt aus mehreren Gründen fragwürdig. Wohl auch deshalb hat Schubert die Strafanzeige mittlerweile auch zurückgezogen. Eine Strafanzeige sei wohl doch „der falsche Weg“. Ihr ginge es vielmehr darum, eine öffentliche Auseinandersetzung mit dem Problem zu entfachen.
Welt online zur Strafanzeige gegen Wikipedia.
Pressemeldung zum Rückzug der Strafanzeige.
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Kommentare

* Rolf Josef Eibicht 17.02.2010 10:53
Die sogenannte "freie Enzyklopädie Wikipedia" betreibt mitunter pure Verleumdung und Rufmord.
Hierzu meine eigenen Erfahrungen:


Verleumdungen und Rufmord bei Wikipedia

Anmerkungen zum Vorwurf des "Rechtsextremismus"
in der freien Enzyklopädie Wikipedia
--
Zur politischen Kultur und verfälschten Demokratie in diesem unserem Lande

(Erörtert am Beispiel des Tugendterrors in der "freie Enzyklopädie Wikipedia" und des sogenannten "Rechtsextremismusforschers" Thomas Pfeiffer.)

"Wir warten, und ich warte darauf,
daß sich die Menschen vereinigen,
die keine Hunde sein wollen
und die entschlossen sind,
den Preis zu zahlen, den es kostet,
damit der Mensch mehr ist als der Hund."
Albert Camus

"Feiger Gedanken
bängliches Schwanken,
weibisches Zagen
ängstliches Klagen
wendet kein Elend,
macht dich nicht frei."
J. W. Goethe

"Wie kommen die Erschöpften dazu,
die Gesetze und Werte zu machen?
Wie kommen die an die Macht,
die die Letzten sind."
Friedrich Nietzsche

Gegenüber meiner Person wird in der freien Enzyklopädie Wikipedia der Vorwurf des "Rechtsextremismus" erhoben. Hierbei handelt es sich jedoch um einen beispiellosen Vorgang des Tugendterrors und Gesinnungsterrors durch die sogenannten Gutmenschen aller Art. Der Beitrag wird wiedergegeben unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Rolf-Josef_Eibicht />
Hier soll nun diesbezüglich eine erste Antwort erfolgen. Zunächst wird der Beitrag hier zitiert, dann erfolgt die Stellungnahme.

In Wikipedia wird dargelegt:

"Rolf-Josef Eibicht ( 1951 in Düsseldorf) ist ein deutscher Publizist und Autor aus dem rechtsextremen Spektrum.
Der Rechtsextremismusforscher Thomas Pfeiffer sieht Eibichts Bedeutung unter anderem in seinem ?ungewöhnlich weit verzweigte(n) [...] Beziehungsgflecht? : ?Dieses reicht sowohl in den traditionellen Rechtsextremismus ? auch zu Holocaust-Leugner Germar Scheerer sowie zu Neonazis [...] ? als auch in das Scharnierspektrum der Heimatvertriebenden und/oder Neuen Rechten.?[1]
Eibicht publiziert in einer Vielzahl von Medien aus dem rechtsextremistischen und neonazistischen Bereich.[2][3] Eibicht war Herausgeber diverser Bücher, unter anderem von Unterdrückung und Verfolgung deutscher Patrioten. Gesinnungsdiktatur in Deutschland?, in dem die Bene?-Dekrete kritisiert werden und teile Tschechiens als deutsches Gebiet bezeichnet werden. Autoren dieses Buches waren unter anderem der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt, Jürgen Rieger, Manfred Rouhs, Manfred Roeder und der CDU-Bundestagsabgeordnete Heinrich Lummer.[4] Das Buch wurde von verschiedenen rechten Organisationen und Zeitschriften wie der Jungen Freiheit und von der Sudetendeutschen Landsmannschaft empfohlen[5] und führten 1997 zu einer parlamentarischen Kleinen Anfrage einer PDS-Bundestagsabgeordneten zu Verfassungsschutzinformationen über den herausgebenden Hutten-Verlag.[4]
Zudem ist er auch als Autor unter anderem für einen Text in der Schrift Deutsche und Tschechen der Bundeszentrale für politische Bildung tätig gewesen, die im Literaturverzeichnis auch eines seiner Bücher empfiehlt.[3]

Bereits mit 17 Jahren schloss er sich der NPD an, aus der er 1971 wieder austrat. Danach gehörte er einige Zeit der CDU an. 1987 trat er den Republikanern bei. Interne Konflikte führten im Juli 1990 auch dort zu seinem Austritt.[6] Zu den Bundestagswahlen 1998 kandidierte Eibicht als parteiunabhängiger Kandidat auf der Liste der Deutschen Volksunion (DVU) in Bayern.[7][3]
Im Jahr 2000 erschien das Buch "Der Vertreibungsholocaust" im rechtsextremen "Deutsche Stimme Verlag" der NPD. Eibicht ist Mitherausgeber. Der Titel ist gemäß Bundesverfassungsschutzbericht von 2006 als gesteigerter sekundärer Antisemitismus zu werten.

Eibicht ist Mitglied der Sudetendeutschen Landsmannschaft, des geschichtsrevisionistischen Zeitgeschichtliche Forschungsstelle Ingolstadt und der vom Verfassungsschutz beobachteten Gesellschaft für Freie Publizistik. Er betätigt sich im Rahmen des Witikobundes, einer sudetendeutschen Lobby-Organisation, die auf eine Revision der Bene?-Dekrete hinarbeitet und bei der der Verfassungschutz "eine Verdichtung von Anhaltspunkten für rechtsextremistische Bestrebungen" festgestellt hat, als Referent.[8]

Werke (Auswahl) [Bearbeiten]

· Rolf-Josef Eibicht (Hrsg.): Unterdrückung und Verfolgung deutscher Patrioten. Gesinnungsdiktatur in Deutschland. Hutten-Verlag, Viöl / Nordfriesland 1997

· Rolf-Josef Eibicht (Hrsg.): Hellmut Diwald. Sein Vermächtnis für Deutschland. Sein Mut zur Geschichte. 1994

· Rolf-Josef Eibicht: Deutschlands Rechte ? Ordnungs- und Gestaltungsauftrag. Kyffhäuser-Verlag, München 1998

· Rolf-Josef Eibicht und Anne Hipp (Hrsg.): Der Vertreibungsholocaust. Politik zur Wiedergutmachung eines Jahrtausendverbrechens. Riesa (Deutsche Stimme Verlag der NPD) 2000

· Rolf-Josef Eibicht: Ostdeutschland und Sudetenland : Schicksal und Leistung der deutschen Heimatvertriebenen von 1945 bis 2000. 2000

· Rolf-Josef Eibicht: Der polnische und tschechische Imperialismus. 2000

· Rolf-Josef Eibicht: 50 Jahre Vertreibung : der Völkermord an den Deutschen ; Ostdeutschland und das Sudetenland ; Rückgabe statt Verzicht. Tübingen 1995

1 Thomas Pfeiffer: Medien einer neuen sozialen Bewegung von rechts. Diss., Univ. Bochum 2000, S. 145.

2 Pfeiffer nennt explizit auch Eibichts Publikationstätigkeit im neonazistischen Bereich; Pfeiffer, S. 146.

3 Samuel Salzborn: Patrioten unter sich. Rolf-Josef Eibicht schreibt für Nazi-Postillen ebenso wie für die Bundeszentrale für politische Bildung. In: Jungle World Nr. 42.

4 Deutscher Bundestag: Drucksache 13/7377: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS - Drucksache 13/7313 - Der "Hutten-Verlag" und der Rechtsextremismus, 8. April 1997

5 Ota Filip: »Es ist deutsches Land« In: Die Zeit, 15. Januar 1993.

6 Thomas Pfeiffer: Medien einer neuen sozialen Bewegung von rechts. Diss., Univ. Bochum 2000, S. 145.

7 Christoph Seils: Spitzenmänner der Reps jetzt bei der DVU. Frey-Partei wird rechte Sammlungsbewegung. In: Berliner Zeitung, 11. Juli 1998.

8 Pfeiffer, S. 146 "

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Korrektur des obigen Wikipedia-Textes der puren Diskreditierung und Verleumdung durch den Betroffenen:
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WIKIPEDIA:
"Rolf-Josef Eibicht (
1951 in Düsseldorf) ist ein deutscher Publizist und Autor aus dem rechtsextremen Spektrum."

RICHTIGSTELLUNG:
Die Einordnung als "rechtsextrem" wird an Hand meiner Texte in meinen zahlreichen Büchern, etwa durch die Präsentation von Beispielen/Zitaten, an keiner Stelle belegt. Aber darauf käme es an - wenn das ganze seriös sein sollte! Geboten wird nur eine bewußte und gewollte Diffamierung, Verfemung und Stigmatisierung. Das unbegründete und unbewiesene und folglich diffamierende Abpacken in den Karton des "Rechtsextremismus". Basierend vor allem auf den ebenso unbegründeten Sozialphilosophie-"Feststellungen" eines sogenannten "Rechtsextremismusforschers" namens Thomas Pfeiffer.

Letztlich wird jedoch der charakterlich integere geneigte Leser, der sich noch ein inneres Humanum bewahrt hat, und der sich heutzutage schon lange kein X mehr für ein U vormachen läßt, die bloße unbegründete Behauptung zum Zwecke der puren Diskreditierung von Andersdenkenden ad hoc erkennen. Und er wird sich fragen: Cui bono?

Der Behauptung mit der Totschlagsformel "rechtsextrem" fehlt jeder dann auch angefügte Beweis und Beleg durch Beispiele an Hand meiner Aussagen und wissenschaftlichen Analysen. Die pure Behauptung ohne Belege/Zitate ist gleichzeitig die Offenbarung der brachial-ideologischen Verblendung des Diffamierers - der zudem unerkannt bleibt, sich nicht offen mit Namen oder offenem Visier bekennt um ihn rechtlich belangen zu können. Seine anonyme Diffamierung des Andersdenkenden mit "Rechtsextremismus" offenbart jedoch in nuce den geistig-politischen Zerfall der real existierenden politischen Kultur in diesem unserem Lande, die real existierende Parteienoligarchie der BRD, wo seit Jahrzehnten der Tugendterror der herrschenden Mitte-Links-Parteienoligarchie durch Demokratieverfälschung das Andersdenkende zur Aufrechterhaltung der eigenen Herrschaft praktisch ausgelöscht werden soll.

Die Grunderkenntnis muß sein: Wir haben eine solide Verfassung, aber wir haben in zentralen Fragen der politischen Meinungs- und Willensbildung, die schlichtweg konstituierend für eine Demokratie sind!, keine politische Freiheit! Politische Freiheit ist etwas ganz anderes als das, was wir in der BRD in dieser zentralen Frage zur Zeit darstellen. Unsere Demokratie braucht dringend eine Demokratieerneuerung und Demokratievervollkommnung. Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit müssen endlich auch in Übereinstimmung gebracht werden!

Dies ist auch alles längst international erkannt worden. So schrieb etwa das Washingtoner Büro der KSZE (OSZE)-Menschenrechtskommission im Jahre 1993, in seiner Rüge an die damalige Bundesregierung:

"Es ist offensichtlich, daß Deutschlands Aktionskurs den Entschluß widerspiegelt, Gruppen an den Rand zu drängen oder auszulöschen, die als extremistisch oder als Bedrohung für die bestehende Ordnung empfunden werden." (In: Implementation of the Helsinki Accords Human Rights and Democratization in unified Germany; 1993)

Resultat: Eine politische und auch daraus resultierende soziale Zweidrittelgesellschaft. Eine in zentralen Fragen der politischen Meinungs- und Willsenbildung undemokratische politische Kultur die den Bruchpunkt zum Unheil längst überschritten hat. Die demokratieexistentielle Frage, die Frage der Kombination und Unauflöslichkeit von demokratischer Frage, sozialer Frage und nationalpatriotischer Frage, liegt zerstört am Boden. Ein Tugendterror der politischen Unfreiheit und Unterdrückung in diesem unserem Lande, der alles auszulöschen trachtet, was der politischen Zweidrittelgesellschaft gefährlich werden könnte. Nochmals: Wir haben eine solide Verfassung, aber wir haben keine politisch Freiheit! Ansonsten wäre der verhetzende Wikipedia-"Beitrag" zu meiner Person nicht möglich.

WIKIPEDIA:
Der "Rechtsextremismusforscher Thomas Pfeiffer sieht Eibichts Bedeutung unter anderem in seinem ?ungewöhnlich weit verzweigte(n) [...] Beziehungsgflecht? : ?Dieses reicht sowohl in den traditionellen Rechtsextremismus ? auch zu Holocaust-Leugner Germar Scheerer sowie zu Neonazis [...] ? als auch in das Scharnierspektrum der Heimatvertriebenden und/oder Neuen Rechten.?[1]"

RICHTIGSTELLUNG:
Diese Darlegungen des sogenannten "Rechtsextremismusforschers" Pfeiffer, besonders in der manipulativen Auswahl der fetzenhaften Zitatzusammenstellung des Verfassers des Wikipedia-Textes, entsprechen ebenfalls dem oben bereits dargelegten generellen Hintergrund, entbehren auch schon in Pfeifers "Doktorarbeit" und in seinem diesbezüglichen Buch jeden plausiblen Hintergrund, und wurden auch daselbst durch keinen Beleg aus meinen Texten je untermauert und sachlich begründet. Eine Leugnung des Holocaust ist von mir an keiner Stelle meiner Veröffentlichungen zum Ausdruck gebracht worden. Ganz im Gegenteil, schon in einem meiner ersten Bücher hieß es schon vor Jahrzehnten (!): >Ich hätte mein Leben gegeben um nur einen Judenmord zu verhindern.Die Deutschen sind naiv, sie betrachten eine Parteimitgliedschaft als eine Ehe, nicht als eine bloße Arbeitsgemeinschaft.HolocaustVertreibungsholocaustVorwärts in die Rückgangsgesellschaft< zu gehen. Denn: Die Demokratie hat keine Fehler, die verfälschte Demokratie ist der Fehler! Zur real existierenden Demokratie auf der Basis unseres SOLIDEN Grundgesetzes (GG), welches zu einer soliden Verfassung herangewachsen ist, gibt es zur Zeit keine denkbare und brauchbare Alternative! Auch sind die fortgesetzten Lügen, unser Vaterland sei nicht souverän, eine rechtsextremistische Borniertheit ohne gleichen. Mehr noch, es ist purer rechtsextremistischer Vaterlandsverrat.

Alleine von hier aus wird Splittergruppierung bleiben was schon seit Jahrzehnten pure Splittergruppierung ist - nach jeder Bundestagswahl unter ferner liefen. Weil man dort schon seit Jahrzehnten keinen neuen politischen Rohstoff zu finden vermag, den alten immer nur um und um und um gräbt - und nur ein Bruchteil des eigenen Potentials tangiert. Würden die existierenden Rechtsformationen es anders machen, vor allem durch eine unabdingbar notwendige REFORMATION zunächst einmal bei sich selbst!, so hätte die herrschende politische Klasse, und dann auch die herrschende mediale und kulturelle Klasse, ein gravierendes, ein enormes Problem. Denn die Niederlagen sind vor allem hausgemacht, selbstverschuldet. Trotz allem! Unsere konstitutionelle (Stichwort: Verfassung) und institutionelle (Stichwort: Gewaltenteilung) Demokratie hat keine Fehler, die verfälschte Demokratie ist der Fehler! Um es zu wiederholen, weil man es nicht oft genug wiederholen kann. Wir haben eine solide Verfassung, aber wir haben keine politische Freiheit wenn es um die demokratie-konstituierende Freiheit der politischen Meinungs- und Willensbildung geht. Eine Demokratieerneuerung und Demokratieergänzung tut not - in Fragen der politischen Meinungs- und Willensbildung. Wo der Kampf gegen Andersdenkende durch pure Verfemung, Stigmatisierung und Diskreditierung, ohne jeden sachlichen Bezug oder Nachweis, ausgeschlossen sind. Damit solche Beiträge wie oberhalb in Wikipedia nicht mehr möglich sind.

Rolf Josef Eibicht, MA
München, den 17. 2. 2010

eibicht@yahoo.de
aktuelles Verfasserbild unter:
http://www.wno.org/images/e090702b.jpg
* Rolf Josef Eibicht 17.02.2010 10:58
Korrektur zu oberhalb:
=================
Da mein Kommentar oberhalb leider nicht zur Gänze wiedergegeben wurde, verweise ich auf die Originalfassung unter:
http://Eibicht.blog.de
* Simon 17.02.2010 12:31
Sich gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Wikipedia zu wehren, ist nicht ganz einfach. (Ob diese in Ihrem Fall wirklich gegeben sind, kann ich nicht beurteilen).

Weitere Informationen finden Sie hier:

http://www.telemedicus.info/article/1096-Wie-wehrt-man-sich-gegen-Persoenlichkeitsverletzungen-auf-Wikipedia.html

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