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+++ 5. November: EU-Datenschutzgrundverordnung – bleibt alles anders?, Berlin

+++ 17. November: Öffentlich-rechtliche Medien im Online-Bereich: Auftrag und Finanzierung, Brüssel

+++ 19.-21. November: DGRI-Jahrestagung 2015, Stuttgart

+++ 20. November: Arbeitssitzung "Entwurf für ein Verwertungsgesellschaftengesetz", München

+++ 23. November: Live aus dem Gerichtssaal? Die aktuelle Diskussion um § 169 GVG, Karlsruhe

+++ 24./25. November: DigiKon15, Berlin

+++ 25. November: Zum Fortgang der Europäischen DS-GVO im Zeitalter von Google Spain und Safe-Harbor-Entscheidung, Frankfurt a.M.

+++ 26. November: netz:regeln 2015: Digital Everything – Wie digital ist unsere Zukunft?, Berlin

+++ 27./28. November: 4. Frankfurter IT-Rechtstag 2015, Frankfurt a.M.


EU-Datenschutzgrundverordnung – bleibt alles anders?, Berlin


Die Veranstaltung beschäftigt sich mit der bevorstehenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), die bald das nationale Datenschutzrecht ersetzen wird. An der Podiumsdiskussion nehmen unter anderem Andrea Voßhoff (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit), Prof. Dr. Nikolaus Forgó (Leiter des Instituts für Rechtsinformatik an der Leibniz Universität Hannover) und Dr. Ole Schröder (Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern) teil.

Termin: 5. November, Beginn 18:30 Uhr
Ort: Quadriga Forum, Werderscher Markt 13, D-10117 Berlin
Anmerkungen: Kostenfrei, Anmeldung erforderlich (veranstaltung@stiftungdatenschutz.org, Fax: 030/88940730)
Nähere Informationen


Öffentlich-rechtliche Medien im Online-Bereich: Auftrag und Finanzierung, Brüssel


Im Fokus des "European Audiovisual Observatory public workshop" (findet auf engl. statt), steht die Präsentation des Reports zum Thema "Public service media online, IRIS Special" von Mark Cole (Professor of Media and Telecommunication Law an der Université du Luxembourg). Des weiteren finden Podiumsdiskussionen zu den Themen "The remit" (Auftrag) und "The financing" (Finanzierung) statt.

Termin: 17. November, Beginn 12:00 Uhr
Ort: Vertretung des Freistaats Bayern bei der EU, Rue Wiertz 77, BE-1000 Brüssel
Anmerkungen: Kostenfrei für alle Medienfachleute, Wissenschaftler und Journalisten, Anmeldung erforderlich
Programm (PDF)


DGRI-Jahrestagung 2015, Stuttgart


Die diesjährige Jahrestagung des DGRI befasst sich mit dem Themenkomplex "Smart aber hart: Haftungsrisiken bei IT-Innovationen", der in verschiedene Themenblöcke aufgeteilt wird. Die Vorträge reichen von "Grundfragen der Haftung im IT-Bereich" (Prof. Dr. Georg Borges, Universität des Saarlandes) über "Sozialadäquanz anwaltlichen IT-Outsourcings und § 203 StGB" (RA Prof. Dr. Peter Bräutigam, Noerr, München) bis hin zu "Das neue IT-Sicherheitsgesetz: Schutz, Haftung, Defizite" (Prof. Dr. Gerrit Hornung, Universität Kassel). Abgerundet wird das Programm durch ein festliches Abendessen und die Verleihung des DSRI-Wissenschaftspreises und des DSRI-Absolventenpreises.

Termin: 19.-21. November, Beginn 17:00 Uhr
Ort: Steinbeis-Haus für Management und Technologie (SHMT), Filderhauptstraße 142, D-70599 Stuttgart
Anmerkungen: Kostenpflichtig, Anmeldung erforderlich
Nähere Informationen
Flyer (PDF)


Arbeitssitzung "Entwurf für ein Verwertungsgesellschaftengesetz", München


Herr Ministerialrat Matthias Schmid (Leiter des Referats Urheber- und Verlagsrecht, Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz) wird zuerst das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) vorstellen, woraufhin verschiedene Referenten ihre Stellungnahmen dazu abgeben werden.

Termin: 20. November, Beginn 10:00 Uhr
Ort: Literaturhaus München, Salvatorplatz 1, D-80333 München
Anmerkungen: Kostenfrei, Anmeldung erforderlich
Nähere Informationen


"Live aus dem Gerichtssaal? Die aktuelle Diskussion um § 169 GVG", Karlsruhe


Der Vortrag zum Thema von Dr. Frank Bräutigam (Leiter der ARD-Rechtsredaktion des SWR) beschäftigt sich mit dem aktuellen Thema der Berichterstattung aus dem Gerichtssaal, insbesondere mit der Diskussion um § 169 GVG. Er wird eingehen auf den Öffentlichkeitsgrundsatz, der dem Informationsinteresse der Allgemeinheit dient, und dem Spannungsverhältnis dessen zu den Persönlichkeitsrechten der am Verfahren Beteiligten. Es werden verfassungsrechtliche Bezüge hergestellt und mögliche Kompromisse aufgezeigt.

Termin: 23. November, Beginn 19:00 Uhr
Ort: ZKM - Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe, Lorenzstraße 19, D-76135 Karlsruhe
Anmerkungen: Kostenfrei, keine Anmeldung erforderlich
Nähere Informationen


DigiKon 15, Berlin


Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet am 24. und 25. November die DigiKon 15 in Berlin. Zentrales Thema der zahlreichen Vorträge und Podien sind die digitale Gesellschaft und ihre verschiedenen Ausprägungen. Dies umfasst u.a. "Politik im Neuland", "Arbeit, Wirtschaft und Teilhabe in der digitalisierten Gesellschaft" und "Offener Zugang, öffentliche Räume – offene Gesellschaft?". Parallel zu den Vorträgen wird es Foren geben. Impulse dazu werden beispielsweise von Christian Flisek (MdB, Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragter a.D.) oder Prof. Dr. Leonhard Dobusch (netzpolitik.org, Juniorprofessor FU Berlin) kommen. Die Veranstaltung wird live im Internet übertragen (zum Live-Stream).

Termin: 24./25. November, Beginn: 13:30 Uhr
Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin - Haus 1 (Hiroshimastraße 17) und Haus 2 (Hiroshimastraße 28) D-10785 Berlin
Anmerkungen: Kostenfrei, Anmeldung bzw. Bewerbung erforderlich
Nähere Informationen


Zum Fortgang der Europäischen DS-GVO im Zeitalter von Google Spain und Safe-Harbor-Entscheidung, Frankfurt a.M.


Im Rahmen der Vortragsreihe "Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht" spricht am 25. November Dr. Peter Schantz (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) zum Thema "Zum Fortgang der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung im Zeitalter von Google Spain und Safe-Harbor-Entscheidung".

Termin: 25. November, Beginn 18:00 Uhr
Ort: Campus Westend (HZ 14), Theodor-W.-Adorno-Platz 1, D-60323 Frankfurt
Anmerkungen: Kostenfrei, Um Rückmeldung wird gebeten (Teilnahmebescheinigung gem. § 15 FAO auf Wunsch)
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netz:regeln 2015: Digital Everything – Wie digital ist unsere Zukunft?, Berlin


Die Veranstaltung, die von der Heinrich-Böll-Stiftung organisiert wird, widmet sich der digitalen Zukunft, den Veränderungen, die sie mit sich bringen könnte, wie sie aussehen wird und wie weit die Digitalisierung gehen könnte. Insbesondere wird auf die Themen "Digitale Demokratie 2025: Wie können Politik und Verwaltung die digitale Transformation mitgestalten?", "Altes Europa 2025: Wie erreichen die deutsche und die europäische Wirtschaft digitale Souveränität?", "Digitale Öffentlichkeit(en) 2025: Wie kommunizieren wir in zehn Jahren?" und "Smart Data 2025: Was können Daten in zehn Jahren?" eingegangen. Die Veranstaltung wird live im Internet übertragen (zum Live-Stream).

Termin: 26. November, Beginn: 10:00 Uhr
Ort: Heinrich-Böll-Stiftung (Bundesstiftung Berlin), Schumannstr. 8, D-10117 Berlin
Anmerkungen: Kostenfrei, um Anmeldung wird gebeten
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4. Frankfurter IT-Rechtstag 2015, Frankfurt a.M.


Die zweitägige Veranstaltung von HERA, davit e.V., dem Frankfurter Anwaltsverein und Prof. Dr. Indra Spiecker, gen. Döhmann, steht unter dem Motto "Gesundheit und Datenschutz". Neben Vorträgen zum allgemeinen Datenschutzrecht (u.a. von Dr. Winfried Veil (BMI) zum aktuellen Stand der Datenschutzgrundverordnung u. Prof. Dr. Indra Spiecker, gen. Döhmann LL.M., Überblick zum ITSiG u. Safe Harbor), steht das Thema "Gesundheit" im Mittelpunkt der Veranstaltung (u.a. Rechtsanwältin Michaela Witzel, "Mobile Health" und regulatorische Anforderungen an "Gesundheits-Apps").

Termin: 27. November, Beginn 18:30 Uhr
Ort: "Silberturm", Jürgen-Ponto-Platz 1, D-60329 Frankfurt a.M.
Anmerkungen: Kostenpflichtig, Anmeldung erforderlich (§ 15 FAO)
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Sollten Sie Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Urheber- & Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.
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