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Das OLG Köln hat in einem vergangene Woche veröffentlichten Urteil über die Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung wegen einer eBay-Bewertung entschieden. Danach kann die Dringlichkeit auch dann fehlen, wenn der Verkäufer bereits selbst einen Gegenkommentar veröffentlicht hat.
Die […] [Verkäuferin] bedarf danach schon deshalb keines vorläufigen Rechtsschutzes durch eine einstweilige Verfügung, weil sie ihre Rechte gegenüber den Bewertungskommentaren der […] [Käuferin] einstweilen selbst gewahrt hat. […] Vor diesem Hintergrund ist es der bewerteten Partei grundsätzlich möglich und zumutbar, den Ausgang eines etwaigen Hauptsacheverfahrens abzuwarten.

Eine einstweilige Verfügung bleibt jedoch möglich, wenn ...
[...] [der bewerteten Partei] durch die beanstandeten Bewertungen […] bis zum Abschluss eines etwaigen Hauptsacheverfahrens existenzgefährdende bzw. sonstige schwerwiegende, nicht wiedergutzumachende Nachteile drohen.

Zur Entscheidung des OLG Köln vom 08.03.2012, Az. 15 U 193/11.
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Kommentare

* Marion Schanné 05.06.2012 10:34
Danke für diesen Beitrag. Das hätte ich im Traum nicht gedacht, dass solche Bewertungen tatsächlich sofort lesbar sind...

Wie angenehm ist es doch, wenn man seine Kunden vor sich hat und direkt auf dessen Wünsche eingehen kann.

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