Telemedicus Logo
Weiterempfehlen Drucken

In der aktuellen Ausgabe der JurPC ist ein Aufsatz erschienen, in der die juristische Methodik aus Sicht eines Informatikers erklärt wird.

Der Verkehr auf Ischia ist durch Busse geprägt, mit denen man fast jeden Ort der Insel erreichen kann. Dabei orientiert die Busgesellschaft auf den Ticketkauf vor der Busfahrt. So war in den Bussen deutlich sichtbar auch in deutscher Sprache folgender Hinweis angebracht:

Wenn der Fahrgast ausnahmsweise einen Fahrschein nicht bei einer Verkaufsstelle erworben hat, dann muss er einen Fahrschein zum Extrapreis von 1,50 € in Hartgeld beim Fahrer erwerben und diesen entwerten.


Eine grobe Einteilung dieser Maßgabe lässt sich mit der vielen Juristen bekannten Unterscheidung in Tatbestandsteil und Folgehandlungsteil vornehmen.

Tatbestandsteil: Der Fahrgast hat ausnahmsweise einen Fahrschein nicht bei einer Verkaufsstelle erworben.
Folgehandlungsteil: Erwerb des Fahrscheins zum Extrapreis von 1,50 € in Hartgeld beim Fahrer und Entwertung durch den Fahrgast.

Der Tatbestandsteil ist Voraussetzung oder, wenn man will, Bedingung des im Folgehandlungsteil vorgegebenen Handelns. Rechtlich beachtlich wird diese Verbindung einerseits durch die Vorgabe des Sollens, die hier mit dem "muss" eine Pflicht beschreibt; Sollensvorgabe: Pflicht. Die Sollensvorgabe lässt sich in einem deontischen Operator formalisieren.

Der Aufsatz stammt von Rainer Koitz, Professor für Datenverarbeitungsrecht/Datenschutz an der HTW Dresden. Der Aufsatz geht sehr stark ins Detail und ist ab einer gewissen Schwelle nur noch für ausgefuchste Programmierer verständlich. Gerade hier wird es aber spannend, z.B. wenn Koitz eine Art „Auszeichnungssprache” für Rechtsnormen vorschlägt und dabei ganz nebenbei auf ein Grundproblem der juristischen Methodik hinweist, nämlich enorme Ungenauigkeiten bei der Beschreibung der Rechtsfolgenseite.

Zum Aufsatz „Was der Informatik Recht ist” in der JurPC.
Anzeige:

Kommentare

* Andreas 16.10.2011 22:30
Jesus Christus, ich habe mich aus Interesse zu dem Artikel druchgeklickt. Spätestens hier hat er mich aber verloren.
Gebote, Verbote und Erlaubnisse sind wechselseitig transformierbar, und zwar nach folgenden Regeln:

E(h) ? ¬G(¬h) ¬E(h) ? G(¬h) E(¬h) ? ¬G(h) ¬E(¬h) ? G(h) ¬V(h) ? E(h) V(h) ? ¬E(h) ¬V(¬h) ? E(¬h) V(¬h) ? ¬E(¬h)
* Simon Möller 17.10.2011 00:40
Das meinte ich mit "ab einer gewissen Schwelle nur noch für ausgefuchste Programmierer verständlich". ;-)

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
BBCode-Formatierung erlaubt
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.