Welche Alternativen gibt es zur GEZ und sind diese tauglich? Ein Artikel in der „Welt“ widmet sich generellen Fragen zur GEZ als Institution. Kurz erwähnt wird der Streit der Öffentlich-Rechtlichen mit der Europäischen Kommission um die Zulässigkeit der Rundfunkgebühren als staatliche Beihilfen.
Der Artikel spricht auch soziale Probleme an:
Da ist zum einen die Sache mit den Hartz IV-Empfängern. Sie müssen seit April 2005 immer wieder auf einem kompliziert formulierten Vordruck einen neuen Antrag auf Gebührenbefreiung stellen, wenn der alte Bedürftigkeitsnachweis abgelaufen ist. Weil die Bundesagentur für Arbeit sich Zeit lässt mit ihren ALG II-Bezugsnachweisen, müssen viele sozial schwache Gebührenzahler zunächst in Vorleistung treten - alle drei Monate aufs Neue.
Laut Berichten der Bundesagentur für Arbeit nimmt die GEZ hierdurch jährlich dreistellige Millionenbeträge ein, die ihr nicht zustehen.
Das behauptet ja auch keiner. Aber es ist eines von vielen Problemen, die sich im Zusammenhang mit der GEZ als Institution bzw. durch die Gebührenpraxis ergeben. Wie Herr Eicher in dem Artikel auch richtig feststellt, kann sowas „nur gesetzgeberisch gelöst werden“, nicht durch die GEZ selbst.
Die GEZ hat - meiner Meinung nach zurecht - ein Legitimationsproblem. Und sie tritt nach außen in einer Art auf, die dieses Problem nicht wirklich entschärft.
Der Einsatz von "Kontrolleuren" mit fragwürdigen Methoden, dreiste Werbespots, der Tonfall der (oft zu Unrecht) verschickten "Erinnerungs"-Briefe und der rüde Umgang mit Gebührenzahlern, die sich abmelden wollen - all das das hat die GEZ zu verantworten.
"Wie geht es weiter mit der Rundfunkgebühr?" - Zum Artikel in der "Welt"
Der Einsatz von "Kontrolleuren" mit fragwürdigen Methoden, dreiste Werbespots, der Tonfall der (oft zu Unrecht) verschickten "Erinnerungs"-Briefe und der rüde Umgang mit Gebührenzahlern, die sich abmelden wollen - all das das hat die GEZ zu verantworten.
Und dann wäre ja auch noch das:
http://www.telemedicus.info/article/34-Korruptionsverdacht-bei-der-GEZ-Zu-viel-GEZahlt.html