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Der Streit zwischen „Bild” und „taz” wird an vielen Fronten geführt, mit Spitzen und Pointen und für die Zuschauer fast so gut wie eine Seifenoper. Um nur zwei besonders nette Episoden herauszugreifen: Der Guerilla-Auftritt von Kai Diekmann bei der taz-Hauptversammlung und die Geschichte von der Rudi Dutschke-Straße. Häufig enden die Streitereien allerdings auch vor Gericht – über einen solchen Fall hat der BGH nun entschieden.

Es ging um zwei Werbespots, die die taz im Kino gezeigt hatte:



Die Bild-Zeitung sah sich durch diese Spots verunglimpft und strengte ein Wettbewerbsverfahren an. Das Unternehmen berief sich dabei auf § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG, der besagt:

Unlauter handelt, wer vergleichend wirbt, wenn der Vergleich (...) die Waren, Dienstleistungen, Tätigkeiten oder persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft.


Der BGH sah diesen Tatbestand als nicht erfüllt an. Aus der Pressemitteilung:

Für die Beurteilung der Zulässigkeit eines Werbevergleichs ist – so der Bundesgerichtshof – auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen, der zunehmend an pointierte Aussagen in der Werbung gewöhnt ist. Eine humorvolle oder ironische Anspielung auf einen Mitbewerber oder dessen Produkte stelle daher erst dann eine unzulässige Herabsetzung dar, wenn sie den Mitbewerber dem Spott oder der Lächerlichkeit preisgebe oder von den Adressaten der Werbung wörtlich und damit ernst genommen und daher als Abwertung verstanden werde. Der Werbespot der Beklagten ist nach Auffassung des Bundesgerichtshofs danach nicht als wettbewerbswidrig anzusehen. Er bringe lediglich zum Ausdruck, dass die TAZ „nicht für jeden” sei, also nicht den Massengeschmack anspreche. Der durchschnittliche Zuschauer erkenne, dass es sich bei der Darstellung um eine humorvolle Überspitzung handele, mit der die Aufmerksamkeit der Werbeadressaten geweckt und nicht die BILD-Zeitung oder deren Leserschaft pauschal abgewertet werden solle.


Die Abgrenzung zwischen „Spott” und „Lächerlichkeit” einerseits und „humorvoller Überspitzung” andererseits dürfte auch für die Zukunft nicht leicht fallen.

Die SZ zum ewigen Zeitungsstreit „taz” gegen „Bild”.

Pressemitteilung des BGH.

Die Entscheidung liegt noch nicht im Volltext vor.
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Kommentare

* Michael Julius Schwarz 02.10.2009 17:13
Der taz Spot ist super!
Ich selbst bin überzeugter FAZ Leser.
Im ICE oder am Flughafen gibt es ja die Bild kostenlos und da greift man dann mal zu. Nach 5 Minuten bin ich damit durch... und entweder belustigt oder verärgert.
Ich begreife nicht, wieso Millionen Leser täglich dieses Blatt am Kiosk kaufen, wo doch Qualitätszeitungen wie die FAZ oder die SZ daneben liegen und nur unwesentlich mehr kosten.
Ich könnte jetzt hier laaaange die Bild kritisieren, das will ich gar nicht: Angebot und Nachfrage gelten auch hier.
Das Unbegreifliche sind für mich die Leute, die dieses Blatt kaufen!
Aber bei RTL im TV sieht es ja ähnlich aus...
Insofern: FAZ ist nicht für jeden! :-)
* Taz Leser 06.10.2009 09:28
Und für mich ist es unbegreiflich, wie man die FAZ lesen kann - ein "systemstabilisierendes" Scheiß-Blatt!

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