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Das Internetportal „Hartplatzhelden“ hat vor dem OLG Stuttgart eine erneute Niederlage erlitten. Das Unternehmen streitet dort mit dem Würtembergischen Fußballverband (WFV) über die Schutzfähigkeit von Filmaufnahmen bei Amateurfußballspielen - mithin um die Frage, ob sich Fußballrechte auch aus dem Wettbewerbsrecht begründen lassen (mehr bei Telemedicus). Das OLG Stuttgart hat diese Frage nun entschieden - zu Lasten der Hartplatzhelden (Az. 2 U 47/08).

Die Vorinstanz hatte es sich noch relativ einfach gemacht - die Entscheidung des LG Stuttgart nannte nur die jeweiligen Normen des Wettbewerbsrechts, verzichtete aber auf eine ausführliche Subsumtion. Die Entscheidung des OLG Stuttgart liegt noch nicht im Volltext vor, es gibt aber eine Pressemitteilung.

Dort wird deutlich, dass das OLG Stuttgart der ersten Instanz zumindest im Ergebnis, teilweise auch in der Begründung gefolgt ist. Das Gericht bejaht einen Unterlassungsanspruch, wohl aus § 3 i.V.m. § 4 Nr. 9 UWG („Leistungsübernahme“). Aus der Pressemitteilung:

Die Betätigung der Beklagten stelle eine unlautere Nachahmung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dar. Der Kläger habe zurecht geltend gemacht, dass durch das angegriffene Internetportal Leistungen nachgeahmt würden, die nur er verwerten dürfe.

Diese Nachahmung sei Im Sinne des Wettbewerbsrechts auch unlauter.


Zumindest auf den ersten Blick erscheint diese Pressemitteilung fehlerhaft formuliert. Denn sie stellt es als sicher hin, dass der WFV die exklusiven Fußballrechte habe, und geht erst in der Folge davon aus, dass „Hartplatzhelden“ als Nachahmer rechtswidrig handeln würde. Dabei ist es genau andersherum: Nur wenn der Nachahmungstatbestand überhaupt greift, dann darf ausschließlich der WFV die Fußballvideos vermarkten. Es ist allerdings keineswegs sicher, dass dieser Denkfehler auch im eigentlichen Urteil steht.

Die Pressemitteilung nimmt auch kurz Stellung zu der Frage des Wettbewerbsverhältnisses (§ 2 Nr. 3 UWG). Dieses wäre für einen Unterlassungsanspruch nämlich nötig.

Zwischen den Prozessparteien bestehe tatsächlich und aktuell ein Wettbewerbsverhältnis in Bezug auf die wirtschaftliche Vermarktung von Spielszenen. Dass der Kläger als gemeinnütziger Verein die Vermarktung von Amateurspielen nicht aus eigenem Gewinninteresse vornehme, sondern auf diese Weise Mittel für die Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben erzielen wolle, ändere nichts an einem Wettbewerbsverhältnis.


Im Hintergrund steht wohl, dass der WFV in der Zwischenzeit eigene Amateurfußball-Videos über die „Die Ligen GmbH“ vermarktet. Dies dürfte für ein Wettbewerbsverhältnis in der Tat ausreichen.

Die Hartplatzhelden haben angekündigt, den Streit bis vor den BGH zu tragen. Auf eigene Kosten will das Unternehmen das allerdings nicht tun: Hartplatzhelden bittet um Spenden.

In den ersten zwei Instanzen haben wir alleine gekämpft, für mehr reicht unsere Kriegskasse nicht. Für unseren Gegner, den Württembergischen Fußballverband, sind 30.000 Euro sicher ein Pappenstiel. Wir hingegen sind Privatleute, und wir haben keine Einnahmen und auch keinen Abramowitsch an unserer Seite.


Wir warten dann auf das Urteil.

Die Pressemitteilung des OLG Stuttgart.

Telemedicus zur Entscheidung der Vorinstanz.

Pressemitteilung von Hartplatzhelden.

Pressemitteilung des WFV.
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