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Inwiefern sind Beiträge bei Twitter urheberrechtlich geschützt? Ist „twittern“ eine „wesentliche Investition“? Sollte man seine Tweets besser unter eine Creative Commons Lizenz setzen, wenn man den freien Austausch sicherstellen möchte? Carsten Ulbricht beantwortet bei Web 2.0 & Recht diese und weitere Fragen:
„Ein einzelner Tweet unterliegt sicher nicht dem urheberrechtlichen Schutz, weil ein solches Sprachwerk nur dann gemäß § 2 UrhG geschützt wird, wenn es die notwendige Schöpfungshöhe (also ein hinreichendes Mass an individueller Gestaltung) erreicht. Davon wird man bei solch kurzen Tweets nicht ausgehen können. [...]
Nur in einzelnen Ausnahmefällen und unter ganz bestimmten Umständen muss man bei einer Vielzahl von Tweets aber wohl dennoch von einer grundsätzlichen Schutzfähigkeit ausgehen, weil eine solcher Twitter Stream bei Vorliegen der nachfolgenden Voraussetzungen als eine Datenbank im Sinne des § 87a UrhG angesehen werden muss.“

„Sind Tweets urheberrechtlich geschützt?“ bei Web 2.0 & Recht.
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Kommentare

* Rockafella 16.03.2009 13:29
Das sehe ich anders. Schon einzelne Worte und Wortfolgen können unter Urheberschutz stehen. Man denke an Werktitel wie "Das Schweigen der Lämmer", "Nosferatu", "Wem die Stunde schlägt", "Der alte Mann und das Meer" etc. Die reine Länge der Wortschöpfung ist deshalb erstmal kein Argument gegen den urheberrechtlichen Schutz von "tweets".
* Adrian 16.03.2009 14:09
Vorsicht! Titelschutz hat mit dem Urheberrecht nichts zu tun. Er erfordert auch - anders als das Urheberrecht - eine Anmeldung und kommt bei Twitter somit erstmal nicht zur Anwendung.

Es ist zwar richtig, dass es nicht zwingend auf die Quantität eines Werkes ankommt, in aller Regel wird aber dennoch bei Tweets kein Urheberrecht anzunehmen sein. Ausnahmen sind aber natürlich möglich, wenn jemand auf 140 Zeichen ein kleines, ganz besonders schönes Gedicht zustande bringt. Das ist aber natürlich ein absoluter Sonderfall.
* TMP 16.03.2009 14:34
Titelschutz gehört eher in die Markenrechts- als in die Urheberrechtsecke.

Interessanter finde ich in dieser Beziehung eher die BGH-Entscheidung(en?) zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werbeslogans. Ich steh hier gerade zwischen Tür und Angel und hab leider keine Zeit zu recherchieren. Aber es gab insbesondere mal eine BGH-Entscheidung zu einem recht kurzen Slogan von einem Bettenhersteller, so meine ich jedenfalls. In dieselbe Kategorie gehört wohl auch die "Autobahn-Entscheidung" (Kraftwerk) des BGH.
* Adrian 16.03.2009 15:56
Selbst wenn man die kleine Münze auch für Tweets anwenden wollte (was ich im Großteil aller Fälle für unsinnig halte), würde es selbst da eng werden. Bei 140 Zeichen muss das schon eine sehr kleine Münze, bzw. ein sehr kreatives Posting sein, dass man auch nur eine schöpferische Eigenart annehmen könnte. Das wirkt mir doch zu sehr konstruiert...
* TMP 16.03.2009 19:01
Nur der Vollständigkeit wegen ein paar Anmerkungen und Korrekturen zu meinem vorherigen Posting, was ich etwas aus der Hüfte geschossen hab (bevor es Schelte gibt):

I. Werbeslogans

Grundsätzlich ist es zutreffend, dass auch kurze Werbeslogans urheberrechtlichen Schutz genießen können (vgl dazu Erdmann, GRUR 1996, 550, 552). Tendenziell wird dies aber von der Rspr. abgelehnt, bspw.:

- OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640, 641 - "Wir fahr'n fahr'n fahr'n auf der Autobahn"
- OLG Frankfurt, GRUR 1987, 44 - "Das aufregendste Ereignis des Jahres"
- OLG Hamburg, ZUM 2001, 240 - "Hier ist DEA - Hier tanken Sie auf"

In einigen Fällen hat die Rspr. aber auch die Schutzfähigkeit in der Tat bejaht, bspw.:

- OLG Köln, GRUR 1934, 785 - "Biegsam wie eine Frühlingsfalter bin ich im Forma-Büstenhalter"
- OLG Düsseldorf, DB 1964, 617 - "Ein Himmelbett als Handgepäck"

Insoweit war meine vorherige Ausführung dahingehend, dass es höchstrichterliche Rspr. zu diesem Thema gibt, wohl falsch. Denn soweit ich das überblicken kann liegen zu dieser Frage bislang ausschließlich Entscheidungen auf Ebene der Oberlandesgerichte vor.

II. Titelschutz

Und auch meine vorschnelle Einordnung des Titelschutzes ins Markenrecht ist wohl so isoliert auch nicht ganz zutreffend, wie mir Hertin in: Mestmäcker/Schulze, UrhR-Komm. (Erg.-Lfg. 12/2008), § 2 Rn. 64 erläutert hat:

Denn vielmehr gibt es unabhängig vom markenrechtlichen Titelschutz (§ 5 Abs. 3 MarkenG) auch einen urheberrechtlichen Titelschutz! Beim urheberrechtlichen Titelschutz unterscheidet man den inneren und den äußeren Titelschutz. Dabei geht es beim inneren Titelschutz um den Schutz des Werktitels gegen Änderungen durch den Nutzungsberechtigten bei der Verwertung (zB Verleger). Die Problematik der Gestaltungshöhe ist nur beim äußeren Titelschutz von Interesse, d. h. der urheberrechtliche Schutz des Werktitels vor einer Benutzung in gleicher ider ähnlicher Form für fremde Werke. Dabei stellen Werktitel keine eigene Werkart dar. Sie sind regelmäßig vielmehr unter Sprachwerke zu subsumieren. Somit kommt ein Schutz als selbstständiges Werk oder als Werkteil in Betracht. Allerdings bedarf es für beides eben wieder einer entsprechenden Schöpfungshöhe, die gerade nur äußerst selten erreicht werden wird. Letztlich liegt ja insbesondere in ihrer Kürze häufig der Grund für die fehlende Individualität.

Das dürfte letztlich auch wieder die entscheidende Parallele zu Twitter sein.
* TMP 16.03.2009 19:14
Ein Beispiel für einen durch die Rspr. wohl bejahten urheberrechtlichen Titelschutz:

"Der Mensch lebt nicht vom Lohn allein."

So offenbar entschieden vom OLG Köln , GRUR 1962, 534.

Im Übrigen sind das 38 Zeichen mit Leerzeichen. ;-)
* Rockafella 16.03.2009 22:39
"Wir fahr´n, fahr´n, fahr´n auf der Autobahn" - war das nicht ein Titel der Musikgruppe Kraftwerk? Oder haben die das damals aus der Werbung übernommen?
* TMP 16.03.2009 23:04
Korrekt, das war ein Song von "Kraftwerk". Wenn ich mich recht entsinne, wurde die Textzeile dann als Werbeslogan von einer Automarke verwendet. Das war - so glaube ich weiter - letztlich auch der Anlass für das Verfahren.

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