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Einmal mehr hat die monegassische Fürstenfamilie den Bundesgerichtshof beschäftigt: Dieser hat jetzt die Berichterstattung des Fernsehsenders RTL über einen Angehörigen des verstorbenen Rainier von Monaco für zulässig erachtet. Der Beitrag behandelte im Zusammenhang mit der Beisetzung des Fürsten die Frage, welche Rolle der Betroffene, ein Enkel, im Fürstentum künftig spielen werde. Daraufhin hatte dieser das Verbot der erneuten Veröffentlichung einiger ihn u.a. in Freizeitkleidung zeigender Fotos und Filmausschnitte sowie mehrerer Textpassagen begehrt. Während dem Kläger in den Vorinstanzen aber noch ganz überwiegend Erfolg beschieden war, wies der VI. Zivilsenat nun aber - auf die Revision der Beklagten hin - die Klage in vollem Umfang ab.

Der zwei Tage nach der Beisetzung ausgestrahlte Beitrag habe an ein zeitgeschichtliches Ereignis angeknüpft, über das grundsätzlich berichtet werden dürfe. Den Aufnahmen des Klägers sei kein eigenständiger Verletzungseffekt zu entnehmen, diese hätten ihn durchgängig in Alltagssituationen gezeigt. Auch die begleitende Wortberichterstattung über den Kläger sei durchweg positiv gewesen bzw. habe nur unstreitig zutreffende Tatsachen enthalten. Diese seien entweder belanglos gewesen oder hätten sich allenfalls oberflächlich mit der Person des Klägers beschäftigt. Weil das Persönlichkeitsrecht des Klägers dadurch nur geringfügig betroffen sei, habe die Pressefreiheit Vorrang.

Das Urteil (Az. VI ZR 261/07) liegt noch nicht im Volltext vor.

Zur Pressemitteilung des BGH.
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