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Normalerweise gilt im Urheberrecht der so genannte „Erschöpfungsgrundsatz“ (§ 17 Absatz 2 UrhG): Ist ein Werk einmal verkauft worden, so steht dem Urheber keine Kontrolle der weiteren Veräußerungen seines Werkes mehr zu. Dies gilt auch in Bezug auf Software - zumindest für Software auf Datenträgern.

Nicht anzuwenden ist der Erschöpfungsgrundsatz jedoch bei Download-Software, wie das Münchner Landgericht in seiner Entscheidung vom 15. März urteilte. Die Weiterveräußerung könne hier vertraglich ausgeschlossen werden, denn dies sei eine "zulässige, dinglich wirkende Beschränkung der eingeräumten Nutzungsbefugnis".

Wird also eine Software samt Nutzungsrechten im Internet (gegen ein Entgelt) heruntergeladen, so ist es möglich, dass das Recht zur Weiterveräußerung des Programms nicht von der Lizenz gedeckt ist.

Ein User, der den Artikel bei Heise las und einen Kommentar hinterließ, ärgert sich:
„Was man eigentlich kaufen will, ist kopierter Programmcode, den man auf seiner Maschine laufen lassen will. Ob das nun als Lizenz, Datenträger, Download oder Karl-Heinz verkauft wird, spielt doch letzten Endes keine Rolle.“

Bericht bei Heise
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