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Der BGH hat heute entschieden, dass die Verwendung sog. „Samples“ aus fremden Werken gegen das Urheberrecht verstößt. Samples sind kurze Tonausschnitte, die von fremden Musikwerken entnommen werden, um sie in einem eigenen Werk zu verwenden. Doch auch solch kurze Ausschnitte können vom Urheberrecht erfasst sein, denn sie sind Teil des Verwertungsrechts des Tonträgerherstellers aus § 85 UrhG.

Dabei spielt es nach Auffassung des BGH keine Rolle, dass es sich lediglich um minimale Teile des eigentlichen Tonträgers handelt. Denn von § 85 UrhG schütze die wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung des Tonträgerherstellers. Demnach gäbe es keinen Teil des Tonträgers, der nicht unter diesen Schutz fiele.

Die Verwendung der fremden Samples sei auch nicht von § 24 Abs. 1 UrhG gedeckt. Demnach können Teile fremder Werke ausnahmsweise auch ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden, wenn daraus ein selbstständiges eigenes Werk entsteht. Das gilt jedoch nach § 24 Abs. 2 nicht für die Übernahme von Melodien. Außerdem gelte die Vorschrift nicht, wenn der Verwender befähigt und befugt sei, ein Sample selbst einzuspielen, so der BGH.

Zur Pressemeldung des BGH.
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Kommentare

* Phillo 21.11.2008 10:42
Sonderbarer Artikel. Sehr verkürzt und darüber dann wohl auch nicht ganz richtig. Der BGH hat vielmehr entschieden, dass Sampling grds. zulässig ist, aber eben den von dir oben genannten Einschränkungen unterliegt. Ob das Sampling im konkreten Fall (OLG Hamburg, Az. 5 U
48/05) gegen das Urheberrecht verstößt, hat nun nach Maßgabe des BGH das OLG HH erneut zu entscheiden. Es ist allerdings wohl davon auszugehen, da der der samplende Musiker die Sequenz (Metall auf Metall) ohne weiteres selber hätte einspielen können...
* Adrian 21.11.2008 12:10
Woher nimmst du das, dass der BGH Sampling grundsätzlich für zulässig erachtet hat? In der Pressemeldung sehe ich dafür keine Anhaltspunkte.

Der Artikel ist vor allem deshalb verkürzt, weil ich mich gar nicht auf den konkret entschiedenen Fall beziehe, sondern nur die allgemeinen Erwägungen des BGH wiedergebe. Nach der Pressemeldung sind das:

1. Sampling verletzt die Verwertungsrecht der Tonträgerhersteller - unabhängig davon wie kurz das entnommene Tonsegment ist.

2. § 24 Abs. 1 greift nicht, wenn entweder eine erkennbare Melodie entnommen wurde (Abs. 2) oder das Tonsegment auch selbst hätte eingespielt werden können.
* DenisB 26.11.2008 09:38

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