Telemedicus Sommerkonferenz 2017

Vor kurzem fand erneut ein Workshop des Hamburger Forums für Medienökonomie (HFM) statt. Der Fokus lag auf der juristischen und industrieökonomischen Betrachtung digitaler Märkte und des Datenschutzes. Ein ausführlicher Tagungsbericht von Franziska Löw vom m-blog.info.
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+++ Diskussion und Personalwechsel in Sachen Leistungsschutzrecht

+++ WhatsApp und Yahoo im Fokus der Datenschutzaufsicht

+++ AG Oldenburg: 10 Monate Haft wegen Volksverhetzung in sozialen Medien

+++ Pokémon Go-AGB: Niantic gibt Unterlassungserklärung ab

+++ Innenminister fordert mehr Verantwortung für IT-Sicherheit

+++ Nichtzulassungsbeschwerde in Sachen „Tagesschau-App”
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+++ EuGH: Wei­ter­ver­kauf von Soft­ware nur mit Ori­ginal-Daten­träger

+++ LG Stuttgart: Wikipedia-Nutzer muss Museumsfotos löschen

+++ BVerfG: G10-Kommission nicht parteifähig

+++ GStA Koblenz: Beschwerde Erdogans im Fall Böhmermann erfolgos

+++ Kein Anspruch auf ständig neues Smartphone bei Mobilfunkvertrag „mit Handy”
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+++ EGMR: Le Pen nicht in Meinungsfreiheit verletzt

+++ BGH zur Veröffentlichung von Urteilen bei Facebook

+++ BNetzA: Provider sollen Kunden bei Sicherheitsproblemen informieren

+++ Datenschutzbeauftragter rät zu Verzicht auf WhatsApp

+++ Verbraucherschützer: Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken praktisch wirkungslos
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+++ Datenschutzbeauftragter Hamburg untersagt Facebook WhatsApp-Datenaustausch

+++ Bericht: BND verschweigt Hintertür für US-Geheimdienste in Überwachungskameras

+++ OLG Köln: Tagesschau-App war unzulässig

+++ OLG München: Umgehung einer Metered Paywall stellt Urheberrechtsverletzung dar

+++ Datenschützer: Schwere Mängel im Internet der Dinge

+++ Gesetzesentwürfe: GWB-Novelle und Autonomes Fahren
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Vergangene Woche hat der EuGH in der Rechtssache „McFadden“ entschieden (Urteil vom 15. September 2016, Rs. C-484/14). Die Entscheidung beruht auf einem Musterverfahren, das der Piratenpartei-Politiker Tobias McFadden angestrengt hatte. Ziel: Eine Haftungsfreistellung für die Anbieter offener WLANs mit Internetzugang. Dieses Ziel hat McFadden nicht (ganz) erreicht, aber die Entscheidung des EuGH hat dennoch in einigen Punkten für Klarheit gesorgt – auch im Sinn der WLAN-Betreiber. Fünf Fragen und Antworten zum Urteil – und eine Zusatzfrage.
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