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Das Bundeskartellamt hat heute ein Arbeitspapier zum Thema „Marktmacht von Plattformen und Netzwerken“ veröffentlicht. Darin stellt die Behörde Besonderheiten bei der Anwendung der kartellrechtlichen Vorschriften auf Internet-Sachverhalte dar und schildert Herausforderungen der Marktanalyse. So seien verschiedene Faktoren in die wettbewerbliche Bewertung mit einzubeziehen.

Weiterhin schlägt das Bundeskartellamt Anpassungen im ansonsten ausreichenden Kartellrecht vor:
• Gesetzliche Klarstellung, dass ein Marktgeschehen auch bei nicht-monetären Austauschbeziehungen bestehen kann
• Ergänzung der Aufgreifschwellen in der Fusionskontrolle – Stichwort WhatsApp-Übernahme
• Präzisierung der Marktmachtkriterien – Bsp: Netzwerkeffekte, Größenvorteile, Single- oder Multi-Homing sowie der Zugang zu Daten und Innovationspotenzial

Das Arbeitspapier "Marktmacht von Plattformen und Netzwerken" des BKartA vom 9.6.2016.
Zusammenfassung des Arbeitspapiers.
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen.
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Die Registrierung zur Telemedicus Sommerkonferenz 2016 ist seit kurzem eröffnet. Mit dem Konferenzthema „Die Macht der Plattformen” wollen wir ein interessantes Phänomen behandeln: Unser öffentliches, privates und wirtschaftliches Leben wird immer mehr von Unternehmen und Organisationen beeinflusst, die uns verbinden und verknüpfen. Marktplätze, Kommunikationswege, technische Standards oder Software, aber auch „digitale Infrastruktur” – Plattformen erfüllen wichtige Aufgaben für die Informationsgesellschaft. Erfüllen sie aber auch öffentliche Aufgaben und müssten sie deshalb mehr unter öffentlicher Kontrolle stehen?

Die folgenden Punkte wollen wir mit unseren Speakern und Besuchern diskutieren:

Keynote: Die Macht der Plattformen - Julia Reda (MdEP Piraten)
Plattformen und digitale Gesellschaft - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bundesministerin der Justiz a.D.), Joanna Schmölz (DIVSI), Robert Golz, LL.M. (HÄRTING) und Prof. Dr. Daniel Hürlimann (Uni St. Gallen)
Rechtsschutz und Regulierung durch Plattformen - Thorsten Feldmann, LL.M. (JBB), Dominik Höch (Höch Kadelbach), Linda Kuschel, LL.M. (Harvard) (HU Berlin) und Christoph Palzer (Uni Bayreuth)
Plattformen und Datenmacht - Dr. Jens Schefzig (Osborne Clarke), Dr. Moritz Karg (HmbBfDI) und JProf. Dr. Anne Lauber-Rönsberg (TU Dresden)
Alte vs. neue Plattformen: Die OTT­ Debatte - Prof. Dr. Robert Schönau (Hochschule Hof), Doris Gemeinhardt-Brenk (BNetzA) und Dr. Frederic Ufer (VATM)
Kartellrecht: Die Marktmacht von Plattformen - Prof. Dr. Boris Paal, M.Jur. (Oxford) (Uni Freiburg), Dr. Felicitas Rieger (Hausfeld), Dr. Armin Jungbluth (BMWi) und Dr. Christine Jury-Fischer (VG Media)

Sie können sich hier registrieren. Weitere Informationen gibt es stets unter www.telemedicus.info/soko16 oder folgen Sie uns auf Twitter unter @telemedicus oder direkt unter #soko16.
Registrierung zur Telemedicus Sommerkonferenz 2016 #soko16.
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+++ 01.-02. Juni: Potsdamer Konferenz für Nationale CyberSicherheit, Potsdam

+++ 02.-04. Juni: 23. Drei-Länder-Treffen 2016, Neustadt an der Weinstraße

+++ 03. Juni: Bird&Bird IT Lawcamp, Frankfurt a.M.

+++ 07. Juni: "Rechtsprechung des Europäischen Patentamtes ein Oxymoron?", Münster

+++ 08. Juni: "Das 'Europa des gemeinsamen Datenschutzes' - Sicherheit der Daten im digitalisierten Zeitalter", Saarbrücken

+++ 13. Juni: 7. Hamburger Mediensymposium, Hamburg

+++ 16. Juni: 16. Mainzer Mediengespräch, Mainz

+++ 17.-18. Juni: Junge Wissenschaft - Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, Köln

+++ 20. Juni: 2. Jahrestagung zur IT-Sicherheit in Kritischen Infrastrukturen, Bremen

+++ 27.-28. Juni: Kölner Tage Datenschutzrecht, Köln

+++ 29. Juni: Sitzung des DGRI-Fachausschusses Internet und eCommerce, Frankfurt a.M.

+++ 30. Juni: II. Interdisziplinärer Workshop: "Privacy, Datenschutz & Surveillance", Berlin

+++ 30. Juni: Digitale Wirtschaft - analoges Recht - Braucht das BGB ein Update?, Essen
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