Telemedicus Sommerkonferenz 2017

Die Entwicklung neuer Technologien eröffnet Unternehmen eine Vielzahl von Möglichkeiten personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Die effiziente Verwendung personenbezogener Daten ist für Unternehmen nicht nur zum Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit von elementarer Bedeutung. Ebenso liegt es im unternehmerischen Interesse, hierbei die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen bzw. den Umgang mit personenbezogenen Daten "compliant" zu gestalten.
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+++ 1. Dezember: Abschlussveranstaltung der Initiative "Digitale Region", Berlin

+++ 3. Dezember: Konferenz "Unboxing: Algorithmen, Daten und Demokratie", Berlin

+++ 6. Dezember: BARCAMP "Industrie 4.0 und Digitalisierung", Düsseldorf

+++ 7. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Outsourcing (DGRI), München

+++ 9. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Datenschutz (DGRI), München

+++ 9. Dezember: III. Interdisziplinärer Workshop "Privacy, Datenschutz & Surveillance", Berlin

+++ 15. Dezember: Vortrag: "Die Privatisierung der Kommunikationsordnung in sozialen Netzwerken", Mainz
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Ein Kommentar von Simon Assion.

Über die neue „Digitalcharta” ist in den vergangenen Tagen viel geschrieben worden. Es geht um den Versuch von Meinungs-, Wirtschafts-, und Medienführern, einen neuen Grundrechtekatalog zu erfinden – im kleinen Kreis, und mit zweifelhaftem politischem Anspruch (die Details sind umstritten). Aber es geht auch um die Inhalte der Charta, die viele Beobachter für unausgegoren halten, und um die Frage, ob es eine solche Charta überhaupt braucht.

Den vielen kritischen Kommentaren ist eigentlich wenig hinzuzufügen. Drei Aspekte möchte ich aber noch ergänzen.
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Ein Gastbeitrag von Dr. Malte Engeler

Die mit reichlich Presseunterstützung und prominenten Fürsprecher_innen am 30. November veröffentlichte Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union ist seit dem 03. Dezember nur noch eine BETA, eine Version 0.8, ein „Aufschlag“.

Es war also alles nicht so gemeint?
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+++ BGH-Beschluss zu Snowden-Anhörung

+++ BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

+++ Innenministerium legt zweiten Gesetzentwurf zur Umsetzung der DS-GVO vor

+++ TiSA-Leaks: Laut Kritikern Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit in Gefahr

+++ Open-Data-Gesetz: Entwurf eines Eckpunktepapiers veröffentlicht

+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig

+++ Neues Gesetz in Großbritannien: Provider müssen Pornoseiten sperren
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Ein Gastbeitrag von Dr. Malte Engeler

Das deutsche Datenschutzrecht ist ein sonderbares Wesen. Kaum ein Rechtsgebiet lebt in einem vergleichbaren Nirwana zwischen gesellschaftlicher Bedeutung und fast vollständig fehlender Rechtssicherheit. Unter anderem der notorischen Verbindlichkeitsphobie der deutschen Aufsichtsbehörden ist es zu verdanken, dass es auch Jahrzehnte nach seiner erstmaligen Normierung kaum Rechtsprechung gibt. Praktisch alle grundlegenden Rechtsbegriffe sind deshalb auch heute noch strittig, unklar und vage. Eines der größten Fragezeichen steht dabei seit jeher hinter dem Konzept der Auftragsdatenverarbeitung (ADV).
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Bezahlen die Nutzer wirklich mit ihren Daten und was, wenn sie zu viele Daten preisgeben müssen? Wie stehen Datenschutz und Kartellrecht zueinander? Welche Rolle spielen Daten bei der kartellrechtlichen Marktanalyse? Diese und einige weitere Fragen habe ich am 18.11.2016 erneut in einem Vortrag auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) besprochen. Die Folien sind hier bei Telemedicus zum Download erhältlich. Zum selben Thema habe ich bereits am 16.09.2016 auf der DSRI-Herbstakademie einen Vortrag gehalten; hier der Videomitschnitt dazu.

Die Folien zum Vortrag "Big Data und Kartellrecht" vom 18.11.2016 (PDF).
Der Vortrag zu "Big Data und Kartellrecht" vom 16.09.2016 als Video mit Folien auf der DSRI-Seite.
Der Videomitschnitt ohne Folien auf youtube.com.
Aufsatz zum Download: Telle, Konditionenmissbrauch durch Ausplünderung von Plattform-Nutzerdaten, WRP 2016, 814 ff. (PDF).
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