Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Mittlerweile hat künstliche Intelligenz als einst reine Theorie aus der Mathematik auch künstlerische Anwendungsgebiete erreicht: Sie komponiert, malt oder schreibt den achten Band der Harry-Potter-Reihe. Gibt es eigentlich ein Urheberrecht an Romanen, Gemälden oder von Musik, die eine künstliche Intelligenz (eigenständig) geschaffen hat? Und sind Lern- und Schaffensprozesse künstlicher Intelligenz rechtlich unbedenklich?
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I. Einleitung


Anfang des Jahres 2017 warf ein Vorfall bei der Verwendung von Amazons „Echo“ die Frage nach der Verantwortlichkeit von über virtuelle Assistenten ausgeführte Bestellungen auf: Ein Nachrichtensprecher erzählte von einem Kind, das mit „Alexa“ sprach und dabei versehentlich ein Puppenhaus und dänische Butterkekse bestellte. Seine Beschreibung dieses Vorgangs führte wiederum in den Haushalten, die das Echo verwendeten und die Nachrichtensendung verfolgten, dazu, dass Alexa auch dort versuchte, ein Puppenhaus zu bestellen.

Automatisiert agierende, virtuelle Assistenten wie „Alexa“ helfen uns, unkompliziert und sprachgesteuert Bestellungen im Netz zu tätigen. Stärker automatisierte Systeme, wie der „Instant Ink“ Tinten-Lieferservice von HP, nehmen Bestellungen sogar ohne konkrete menschliche Interaktion vor, agieren dabei aber jedenfalls noch nach voreingestellten Bedingungen. Gänzlich autonom agierende Systeme werden aller Voraussicht nach künftig auch ohne derartige Voreinstellungen in der Lage sein, Entscheidungen für ihren Inhaber zu treffen. So wird dem autonomen Kühlschrank zwar auch ein Ziel vorgegeben. Er wird allerdings nicht aufgrund vorherig festgelegter, deterministischer Parameter tätig, sondern gibt sich eigene Regeln. Der autonome Kühlschrank, der mit den restlichen Smart Devices seines Inhabers vernetzt ist, kann den digital geführten Kalender abrufen und bei dort vermerkten Ereignissen durch die Bildung eigener Algorithmen entsprechend reagieren. Auf diese Weise ermittelt der Kühlschrank, welche Lebensmittel er wann in welcher Menge ordern muss, prüft deren Verfügbarkeit bei verschiedenen Online-Lieferservices, vergleicht Preise und Lieferzeiten und tätigt die Bestellung.

Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen bilden die technischen Grundlagen, die es einem System erst erlauben, automatisiert oder autonom zu agieren. Die rechtlichen Grundlagen, die die Einbindung automatisiert oder autonom agierender Systeme in Rechtsgeschäfte ihrer Inhaber konkretisieren, stehen weitestgehend noch zur Diskussion. Der vorliegende Artikel wirft einen Blick auf Vertragsfragen im Zusammenhang mit KI.
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+++ BKartA: Facebook darf keine Daten aus Drittquellen zusammenführen

+++ BVerfG: Scan von KfZ-Kennzeichen teils verfassungswidrig

+++ EU-Urheberrecht: Verhandlungen zur Richtlinie gehen weiter

+++ BVerfG: Eilantrag gegen Test für Zensus 2021 gescheitert

+++ Ermittlungen wegen angezapfter Stromnetze und geschürfter Bitcoin
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Heute hat endlich das Bundeskartellamt sein Verfahren gegenüber Facebook abgeschlossen. Demnach werden dem Unternehmen bestimmte Datenverarbeitungen hinsichtlich Drittquellen untersagt. Die Entscheidung bietet Potenzial für angeregte Diskussionen. Hier eine erste Einschätzung und Antworten auf die wesentlichen Fragen:
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Anfang des Jahres haben wir die Artikelreihe „Künstliche Intelligenz” gestartet. Wir wollen damit „über den Tellerrand” schauen und versuchen, in das umfangreiche Thema „Künstliche Intelligenz” aus verschiedenen fachlichen Blickwinkeln kurz und prägnant einzuführen. Was gab es bisher zu lesen und was kommt als Nächstes? Ein Zwischenstand.
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+++ BVerfG: Verpflichtung zum "Loggen" von IP-Adressen nicht verfassungswidrig

+++ OLG Frankfurt a.M. entscheidet zu Beleidigungen im engsten Familienkreis

+++ beA: Kanzleipostfach soll kommen

+++ Österreichische Datenschutzbehörde zur Löschung durch Anonymisierung

+++ Apple sperrt vorübergehend Apps von Google und Facebook
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Dieses Interview ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz”.

Künstliche Intelligenz ist seit Jahrzehnten ein beliebtes Forschungsthema. Angeblich war es sogar ein Forschungsprojekt, das den Begriff „Künstliche Intelligenz” erfunden und das Thema als Forschungsdisziplin etabliert hat: das Dartmouth Summer Research Project on Artificial Intelligence. Auch hierzulande forscht beispielsweise das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) seit 1988 zu den Methoden der Künstlichen Intelligenz. Die „Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung” soll explizit „die Forschung stärken” und „den Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft beschleunigen”.

„Künstliche Intelligenz” ist ein interdisziplinäres Thema. Wie funktioniert das Zusammenspiel von Forschung, Rechtswissenschaft und Praxis in Deutschland? An dieser Stelle setzt RAILS an. RAILS steht für „Rechtswissenschaftliche Gesellschaft für Künstliche Intelligenz und Robotik e.V. / Robotics & AI Law Society (RAILS) e.V.”. Der Verein will die Diskussion um den Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz und Robotik in wissenschaftlicher Hinsicht begleiten. Wir haben mit dem Vorstandsmitglied Tina Krügel gesprochen.
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Künstliche Intelligenz (KI) wird häufig mit sehr futuristischen Anwendungen wie Robotern oder selbstfahrenden Autos assoziiert. Dabei steckt die KI-Technologie dieser Anwendungsfälle noch in den Kinderschuhen. Im Gegensatz dazu stoßen wir in unserem Alltag bereits häufiger auf KI als wir vielleicht denken, beispielsweise wenn wir bei Google Maps den schnellsten Weg suchen, mit Freunden kommunizieren oder Online-Einkäufe tätigen. Warum aber investieren Facebook, Google und Co. Milliarden in die Weiterentwicklung solcher Technologien?

Allgemein gesagt, kann KI aus einer Vielzahl von scheinbar ungleichen Datenquellen verborgene Muster erkennen und automatisiert Entscheidungen treffen, ohne vorher explizit dafür programmiert worden zu sein. Das eröffnet einer Vielzahl von Branchen das Potential von Effizienzgewinnen und neue Ertragsmöglichkeiten. Ausschlaggebender Faktor dafür sind zum einen die Daten, mit denen die KI lernt und zum anderen die Algorithmen, die bestimmen, wie der Lernprozess ablaufen soll. Im Folgenden wird ein kurzer Überblick darüber gegeben, welche Auswirkungen das auf die verschiedenen Branchen heute schon hat und in Zukunft haben kann.
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Algorithmen sind nicht mit Software gleich zu setzen. Sie sind formalisierte Vorschriften, die endlich, eindeutig, verständlich, ausführbar und allgemeingültig für einen bestimmten Problembereich ausgestaltet sind. Wie diese Vorschriften notiert sind, ist nicht entscheidend. Algorithmen können mit Spielregeln verglichen werden: Ob sie als Kartenspiel, Brettspiel oder Software umgesetzt werden, ist nicht konstitutiv für die Definition eines Algorithmus.

Algorithmen sind die Basis eines Automatisierungsprozesses. Automatisierung ist so allgegenwärtig, dass sie kaum mehr auffällt. Autos, Ampeln, Geldautomaten, Türen in vielen Supermärkten, Treppen in der U-Bahn, der Fokus der Kamera und sogar Thermostate sind Beispiele für Automatisierung. Worin liegt nun die Brisanz des Themas „Algorithmus”? Was ist heute neu?
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