An der Spitze eine Frau – neuer KEK-Vorsitz
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat eine neue Vorsitzende: Insa Sjurts.
Die 44jährige Ökonomin, die nebenbei an der Universität Hamburg als Professorin tätig ist, war bereits zweieinhalb Jahre stellvertretende Vorsitzende. Ganz nach Tradition der KEK rückte sie nun vom Stellvertreterposten zur Vorsitzenden auf. Damit löst sie ihren Vorgänger Dieter Dörr ab. Insa Sjurts:
Ich denke, dass ich eine andere Perspektive in die Arbeit hineinbringen werde. Ich bin Ökonomin, Herr Dörr ist Jurist und insoweit schaue ich anders auf die Fragen, die die KEK bewegen. Ich denke allerdings, dass gerade in Zeiten der Reform der Medienaufsicht, wo es auch um personelle und organisatorische Veränderungen geht, ein ökonomischer Blick sehr hilfreich sein kann.
Ein wesentliches Beschäftigungsfeld wird für sie die Mitarbeit an der KEK-Reform werden (Telemedicus berichtete). Geplant ist unter anderem eine Erweiterung der Kommission um sechs Direktoren der Landesmedienanstalten. Bislang besteht die KEK aus sechs unabhängigen und weisungsfreien Sachverständigen des Rundfunk- und des Wirtschaftsrechts. Sjurts betrachtet das in Diskussion stehende sogenannte „6-plus-6-Modell“ eher kritisch. Zwar werde die KEK durch die Unterstützung der Landesmedienanstalten sachkompetenter, gleichzeitig sei aber auch die Unabhängigkeit der KEK gefährdet.
Die KEK dient der Überprüfung und Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk. Sie wird jedoch nicht von sich aus tätig: Laut Rundfunkstaatsvertrag (§ 37) wird der KEK von den Landesmedienanstalten ein Antrag auf Beurteilung der Meinungsvielfalt vorgelegt, wenn ein privater Veranstalter zugelassen werden möchte. Sjurts Sorge um die Unabhängigkeit der KEK begründet sie damit, dass die Landesmedienanstalten den privaten Rundfunkveranstaltern relativ nahe stünden. Mit dem „6-plus-6-Modell“ könnte die Neutralität der KEK bei ihren Entscheidungen womöglich nicht mehr in ausreichendem Umfang gewährleistet sein.
Grundsätzlich sieht Sjurts der Zukunft der KEK jedoch gelassen entgegen, wie sie in einem Interview des Deutschlandfunks verlauten ließ:
Die KEK hat in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleistet. Wir arbeiten kostenoptimal, zeitnah, sehr effizient. Auch in Zeiten der Digitalisierung ist diese Arbeit erforderlich. Gemeinhin wird immer gesagt, dass durch Digitalisierung automatisch Vielfalt entsteht. Das ist gerade nicht der Fall. Zwar entsteht publizistische Vielfalt, aber man muss immer einen Blick darauf werfen ob es auch wirklich strukturelle Vielfalt ist.
„Prof. Dr. Insa Sjurts, KEK-Vorsitzende“ – Interview beim Deutschlandfunk, Audio on Demand.
„KEK-Reform steht unmittelbar bevor“ – Telemedicus.
Pressemitteilung beim IDW.
