ACTA ist vom Tisch
Wer hätte vor wenigen Jahren gedacht, dass ein völkerrechtliches Abkommen über das Urheberrecht die Menschen zu tausenden auf die Straßen treiben könnte? Dann wurde ACTA der breiten Masse bekannt und es entbrannte ein Protest, wie man ihn bei einem medienrechtlichen Thema nie gesehen hat.
Foto: Florian Schmidt
Wahrscheinlich werden es diese Bilder sein, die von ACTA in Erinnerung bleiben. Denn: Seit heute ist ACTA Rechtsgeschichte. Das Europäische Parlament hat das Abkommen heute – am amerikanischen Independence Day – endgültig abgelehnt und damit ein lehrreiches, kurioses und folgenschweres Kapitel internationaler Gesetzgebung geschlossen. Wir dürfen gespannt sein, unter welcher Flagge das Nachfolgeprojekt im internationalen Urheberrecht segeln wird.
tagesschau.de ausführlich zum Scheitern von ACTA.
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