Monatliche Archive
Veranstaltungsübersicht: August 2018
+++ 20. August, SPOBIS Gaming und Media / Gamescom, Köln
+++ 20.-31. August, International Summer School IT Law and Legal Informatics, Saarbrücken
+++ 22. August, VGBA Euro Summit, Köln
+++ 22.-25 August, European Consortium for Political Research, Hamburg
+++ 29. August, Digitaler Salon: Appschuften, Berlin Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: WLAN Hotspots, Löschzahlen, Filterbubbles
+++ BGH zur Haftung für WLAN Hotspots
+++ Erste Löschzahlen zum NetzDG veröffentlicht
+++ Datenspende: BLM Studie zum Thema Filterbubble
+++ DSGVO: OSS-Projekt zur Datenportabilität
+++ Ausbau von Streaming-Plattform 7TV erlaubt Artikel vollständig lesen
Braucht die DSGVO ein Medienprivileg auch für Blogger, Fotografen und Pressesprecher?
In der Stellungnahme 34/18 des Deutschen Anwaltsvereins geht es u.a. um die Frage, ob das deutsche Bundesdatenschutzgesetz auch um eine Regelung zum Schutz der Meinungsfreiheit ergänzt werden sollte. Wir dokumentieren nachfolgend leicht angepasst diesen Teil der Stellungnahme im Wortlaut.
Der DAV empfiehlt, das BDSG um eine Regelung zu ergänzen, die die allgemeine Öffnungsklausel für ein „Medienprivileg“ in Art. 85 DSGVO vollständig nutzt und dabei gleichzeitig einen Rahmen für speziellere landesgesetzliche Regelungen schafft, ohne diese zu verdrängen. Eine solche Regelung sollte einen angemessenen Interessenausgleich zwischen Datenschutz-, Äußerungs- und Öffentlichkeitsinteressen schaffen.
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Wochenrückblick: Google-Bußgeld, Rundfunkbeitrag, JEFTA
+++ Neues Rekord-Bußgeld der EU-Kommission gegen Google
+++ BVerfG: Rundfunkbeitrag ist im wesentlichen verfassungsgemäß
+++ BNetzA untersagt hohes Entgelt für Rufnummernportierung im Festnetz
+++ JEFTA: Abkommen zwischen der EU und Japan über Datenschutz
+++ Bundesregierung: Gesetzentwurf zu Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowern Artikel vollständig lesen
Das war die Telemedicus #soko18
Die Telemedicus Sommerkonferenz stand dieses Jahr unter dem Motto “Digitalisiert und totreguliert? Wie viel digitales Recht brauchen wir?”. Neben den vielen Tweets unter dem Hashtag #soko18 wollen auch wir die Konferenz noch einmal knapp zusammenfassen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: EU-Urheberrecht, Rundfunkbeitrag, beA
+++ EU-Urheberrecht: Parlament stimmt gegen Reformpaket
+++ Bots: Twitter sperrt so viele Accounts wie nie
+++ EuGH hat über Rundfunkbeitrag verhandelt
+++ beA: Go Live im September Artikel vollständig lesen
Die geplanten Uploadfilter im Detail
Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ab. Neben dem EU-Presse-Leistungsschutzrecht sind vor allem die vieldiskutierten Uploadfilter ein großer Streitpunkt. Übernimmt das Parlament den jetzigen Stand des Richtlinienentwurfs, ist der nächste Schritt zu diesen Filtern getan. Worum es geht da? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: KUG, Cambridge Analytica, Facebook-Sperrung
+++ OLG Köln zu Pressefotos: KUG findet neben der DSGVO Anwendung
+++ Europäische Nutzern wohl doch nicht vom Cambridge Analytica-Skandal betroffen
+++ EU: Registrierungspflicht für zivile Drohnen wird eingeführt
+++ OLG Karlsruhe: Sperrung eines „Hassrede“-Nutzers rechtens
+++ Bundesinnenministerium fordert mehr Befugnisse im Online-Bereich
+++ E-Health: Unternehmen fordern neues Datennutzungskonzept Artikel vollständig lesen
