Monatliche Archive
Wochenrückblick: DSGVO, Urheberrecht, Marktplätze
+++ DSGVO gilt seit Freitag +++ Beschwerden gegen Google, Instagram, WhatsApp und Facebook +++ DSGVO: US-Dienste sperren Europäer aus +++ Rat der EU einigt sich auf Urheberrechtsrichtlinie +++ Finanzminister: Online-Marktplätze sollen für Steuern von Händlern haften Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: Juni 2018
+++ 1. Juni: OTMR – Konferenz & Barcamp, Leipzig +++ 6. Juni: Populismus und soziale Medien, Bochum +++ 7. Juni: 9. Hamburger Mediensymposium, Hamburg +++ 14./15. Juni: Datenschutz im Rechtsvergleich Österreich-Deutschland, Wien +++ 21. Juni: 25. DGRI Dreiländertreffen, St. Gallen +++ 6. Potsdamer Konferenz für Nationale CyberSicherheit, Potsdam +++ 22. Juni: Seminar zur Datenschutz-Grundverordnung, Frankfurt/Main +++ 29./30. Juni: 4. Tagung GRUR Junge Wissenschaft, München +++ 30. Juni/1. Juli: Telemedicus Sommerkonferenz, Berlin Artikel vollständig lesen
DSGVO: Waren die ganzen Einwilligungs-E-Mails überhaupt notwendig?
Seit gestern gilt sie: Die DSGVO. Viele haben von der neuen Verordnung erst erfahren, weil ihr Postfach seit einigen Tagen von E-Mails überflutet wird, in denen Organisationen und Unternehmen darum bitten, die datenschutzrechtliche Einwilligung zum Empfang von Mailsendungen zu erneuern. Aber gab es dafür wirklich eine rechtliche Berechtigung? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Dashcams, Böhmermann, Rundfunkbeitrag
+++ BGH entscheidet zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen +++ OLG Hamburg bestätigt Entscheidung gegen Böhmermann-Gedicht +++ BVerfG verhandelt über Rundfunkbeitrag +++ EuG: Netflix scheitert mit Klage gegen Filmförderung +++ Kryptowährungen: Rat bestätigt neue Richtlinie gegen Geldwäsche +++ BND schränkt seine Metadaten-Speicherung ein Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BNetzA, Telemedizin, Signatur
+++ BSG: Gericht muss auf Unzulässigkeit einer Container-Signatur hinweisen +++ Kachelmann vs. Schwarzer: LG Düsseldorf weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab +++ Digitaler Doktor: Ärztetag will Telemedizin ermöglichen +++ BSI veröffentlicht Cyber-Sicherheitsempfehlung für netzwerkfähige Medizinprodukte +++ Router Hacking: BNetzA verhängt Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung +++ BNetzA verhängt gegen Energieversorger Bußgeld wegen unzulässiger Werbeanrufe Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kabler-Fusion, Spam, Online-Tracking
+++ Widerstand gegen Unitymedia-Übernahme durch Vodafone +++ Bundesländer einigen sich auf Eckpunkte eines "Modernisierungsstaatsvertrags" +++ 40 Jahre Internet-Spam +++ DSK fordert Einwilligung für Online-Tracking +++ EU Rat korrigiert Sprachfassungen der DSGVO Artikel vollständig lesen
Tagungsbericht zum 17. @kit-Kongress
Ein Gastbeitrag von Michael Servatius Vom 18. bis zum 20. April 2018 hielt der Bayreuther Arbeitskreis für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. (@kit) seinen 17. Kongress in Kooperation mit Kommunikation & Recht (K&R) in Berlin ab. Erneut glückte der Veranstaltung der Spagat zwischen den inhaltlich gewohnt vielseitigen Vorträgen aus Wissenschaft und Praxis. In Anbetracht des nahenden Geltungsbeginns der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) lag der Schwerpunkt auf dem Datenschutzrecht. Artikel vollständig lesen
Soko20
Aktuelle Links
- Grindr: 10 Millionen Euro Strafe wegen Weitergabe sensibler Nutzerdaten geplant
- OVG NRW: Kein Auskunftsanspruch gegen Erzbistum Köln
- beA: Bundesregierung findet Entschlüsselungsrisiko "akzeptabel"
- Bundesregierung plant neue Dokumentationspflicht für Werbeeinwilligungen
- BGH zur Nutzung von Promi-Fotos als Clickbait
- Millionen-Bußgeld wegen Videoüberwachung gegen Notebook-Händler
- Generalanwalt: Rechtsgrundlage für die Erlangung von IP-Adressen zur Rechteverfolgung im Internet
- LG Frankfurt: Kein Schadensersatzanspruch allein wegen fehlender Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen
- TKG-Novelle: Neuer Entwurf soll noch vor Weihnachten verabschiedet werden
- EuGH: Entscheidung der Kommission zu Geoblocking bei PayTV nichtig
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