Monatliche Archive
Veranstaltungsübersicht: August/September 2017
August
+++ 23. August: VGBA European Summit 2017 @ Gamescom Congress, Köln
+++ 30. August: Digitaler Salon: „Bei Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Algorithmus“, Berlin
September
+++ 01. September: Konferenz „Das ist Netzpolitik 2017“, Berlin
+++ 06.-09. September: 18. DSRI-Herbstakademie 2017, Heidelberg
+++ 16. September: „Kommunikation in der digitalen Welt – Welche Regulierung brauchen wir wirklich?“, Kiel
+++ 21. September: IT-Recht im Zeitalter 4.0 – Wo liegen die Grenzen und Möglichkeiten?, Mannheim Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Keylogger, Selektivvertrieb, Fluggastdaten
+++ EuGH: Abkommen über Austausch von Fluggastdaten mit Kanada in bisheriger Form grundrechtswidrig
+++ BVerfG: Ausnahmsweise Verfassungsbeschwerde gegen presserechtliche Untersagungsverfügung
+++ BAG zum Verbot von Keyloggern
+++ LG Köln verhängt Bewährungsstrafe wegen Telekom-Hack
+++ GA Wahl zu Plattformverboten: Selektivvertrieb auch durch Luxusimage gerechtfertigt Artikel vollständig lesen
Plattformverbote: Generalanwalt Wahl zur EuGH-Vorlage
Dürfen Plattformverbote auch zur Absicherung eines Luxusimages vereinbart werden? Um diese Frage geht es derzeit vor dem EuGH (Az.: C-230/16). Über die Vorlage des OLG Frankfurt am Main hatte ich berichtet. Heute hat sich dazu der Generalanwalt geäußert und seine Stellungnahme abgegeben. Laut seinen Einschätzungen könne ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten, seine Waren auf Drittplattformen wie Amazon oder eBay zu verkaufen. Der EuGH ist daran zwar nicht gebunden, folgt dem Generalanwalt jedoch häufig bei seinen Entscheidungen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Must Carry, Informationsfreiheit, Handys
+++ OLG Düsseldorf: Einspeiseentgelte weiterhin gültig
+++ EuGH-Vorlage: Recht auf Vergessenwerden weltweit?
+++ BGH: Sofortüberweisung nicht als einziges Gratis-Bezahlverfahren zulässig
+++ EuGH zum Anspruch auf Zugang zu Schriftsätzen
+++ Verbraucherzentrale gegen Verkauf von Handys mit Sicherheitslücken Artikel vollständig lesen
Speakerfolien zur #Soko17
Die Telemedicus Sommerkonferenz 2017 liegt schon wieder ein paar Tage zurück. Auf mehrfachen Wunsch haben wir – soweit möglich – die Speakerfolien für Sie zusammengestellt. Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: Juli 2016
+++ 1.-2. Juli: Telemedicus Sommerkonferenz 2017 „Das Recht der digitalen Welt – Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption“, Berlin
+++ 4. Juli: „Auf dem Weg zu einem Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz: Freiheit für die Wissenschaften oder Tod der Wissenschaftsverlage?“, Saarbrücken
+++ 10. Juli: Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht, Frankfurt a.M.
+++ 19. Juli: IT/IP Open Mic „Legal Tech – technische Innovation juristischer Dienstleistungen“, Hamburg Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzneutralität, Filesharing, Netz-Überwachung
+++ BNetzA: Jahresbericht nennt Verstöße gegen Netzneutralität
+++ BKartA: Präsident äußert sich zu Problemen im Online-Handel
+++ BGH stärkt Auskunftsanspruch bei illegalem Filesharing
+++ Europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger
+++ Niederlande weiten Überwachungsmöglichkeiten im Netz aus Artikel vollständig lesen
Rezension: Härting – Datenschutz-Grundverordnung, 2016
Halbzeit Datenschutzgrundverordnung: Nicht mal mehr ein Jahr, dann herrscht in Europa ein neues Datenschutzregime. Ab dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und schon jetzt stellt die Umstellung vom BDSG zur DSGVO Datenschützer in Wirtschaft und Verwaltung vor große Herausforderungen. Höchste Zeit sich mit der Literatur zum Thema auseinanderzusetzen, die in diesem Umstellungsprozess als Kompass fungiert. Eines der ersten, wenn nicht gar das erste Werk zur DSGVO hat 2016 der Berliner Rechtsanwalt und Datenschutzexperte Niko Härting unter dem Titel „Datenschutz-Grundverordnung – Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis“ veröffentlicht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Algorithmen, Bundesrat
+++ VG Köln weist Antrag der Telekom zur Vorratsdatenspeicherung ab
+++ Maas fordert Regulierung von Algorithmen
+++ EU-Parlament bestätigt neue Kommissarin für digitale Wirtschaft
+++ Bundesrat billigt NetzDG und Staatstrojaner
+++ Telemedicus Sommerkonferenz 2017 Artikel vollständig lesen
