Monatliche Archive
#soko17: Webseitenlaunch, Speaker, Anmeldung und Location
Wir freuen uns, Neuigkeiten zur anstehenden Telemedicus Sommerkonferenz 2017 (1./2. Juli 2017 in Berlin) zu verkünden. Auf der neuen #soko17 Webseite gibt es alle Informationen zur Konferenz, den Speakern und zur Anmeldung. Das Thema lautet „Das Recht (in) der digitalen Welt: Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption“. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Fake News, DSAnpUG-EU, Android
+++ DSAnpUG-EU: EU-Kommission kritisiert deutsche Umsetzung
+++ Wikileaks: Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes
+++ Strafbarkeit von Fake News: Regierung kein einziger möglicher Fall bekannt
+++ Android-Apps: Google legt Kartellverfahren in Russland gegen Geldbuße bei
+++ Zeitungsverleger klagen gegen Onlineangebot des RBB Artikel vollständig lesen
#NetzDG und #DSGVO – droht der Meinungsfreiheit in Deutschland ein “perfekter Sturm”?
Ein Gastbeitrag von Jan Mönikes
Bei allem Protest gegen das “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” (#NetzDG), das “nur” die Verbreitung bisher schon rechtswidriger Äußerungen auf Facebook & Co. erschweren will, droht unterzugehen, dass der Meinungs- und Informationsfreiheit durch eine andere Vorschrift noch weitreichendere Einschränkungen drohen: Wegen der im Mai 2018 europaweit in Kraft tretenden Datenschutzgrundverordnung (#DSGVO) kann allein durch gesetzgeberisches Unterlassen die Meinungsfreiheit des Art. 5 GG in Deutschland unmittelbar beschädigt werden. NetzDG und DSGVO könnten sich in ihrer Kombination zu einem “perfekten Sturm” mit Schaden für die Meinungsfreiheit aufschaukeln. Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: Mai 2016
+++ 4. Mai: BvD-Verbandstag 2017 – Datenschutz in Europa – von der Theorie zur Praxis, Berlin
+++ 4. Mai: „Mediale Revolution im Sport – Herausforderung für das Recht“, Köln
+++ 9. Mai: „Auswirkungen der EU-DSGVO für Unternehmen“, Frankfurt
+++ 9./10. Mai: Fachkonferenz Digitaler Staat, Berlin
+++ 10. Mai: re:publica 2017, Berlin
+++ 11./12. Mai: 16. @kit Kongress, Köln
+++ 18. Mai: „Die Rolle der Medien in der direkten Demokratie“, Saarbrücken
+++ 24.-26. Mai: 68. Deutscher Anwaltstag „Innovationen und Legal Tech“, Essen
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Wochenrückblick: Leistungschutzrecht, VDS, NetzDG
+++ EU-Parlament: Gegenwind für Europäisches Leistungsschutzrecht
+++ BVerfG weist Eilanträge in Sachen Vorratsdatenspeicherung zurück
+++ Bündnis gegen NetzDG
+++ Regierungskoalition setzt auf Deep Packet Inspection und Netzsperren
+++ Bundeskabinett verabschiedet Entwurf zum Urheberwissenschaftsrecht
+++ WP29 veröffentlicht Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: WLAN, Pay-by-Call, NetzDG
+++ EU-Kommission: Kein Verkaufsverbot für Smartphones & Router
+++ BGH: Haftung für Pay-by-Call-Zahlungen
+++ Bundeskabinett verabschiedet Netzwerkdurchsetzungsgesetz
+++ BVerfG: Grenzen der Schmähkritik
+++ BGH: Zueigenmachen von Inhalten durch Bewertungsportale Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Automatisiertes Fahren, NetzDG, YouTube
+++ Bundestag beschließt Gesetz zum automatisierten Fahren
+++ BMJ legt neuen Entwurf für NetzDG vor
+++ BGH entscheidet zur Haftung von Eltern für ihre Kinder bei Filesharing
+++ EU-Parlament soll erneut über Privacy Shield abstimmen
+++ Medienanstalt geht gegen Schleichwerbung bei YouTube vor Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: April 2017
+++ 1. April: 14. Karlsruher IT-Rechtstag, Karlsruhe
+++ 6./7. April: Tagung „Innovation und Vertragsrecht“, Berlin
+++ 27./28. April: 4. Deutscher IT-Rechtstag, Berlin
+++ 28. April: „Der Code als Gatekeeper“, München Artikel vollständig lesen
Maas: BND und NSA sollen bei „Fake News“-Bekämpfung helfen
Hinweis: Dieser Artikel erschien auf Telemedicus am 1. April. 😉
Das Bundesjustizministerium unter Minister Heiko Maas hat vergangenen Freitag ein „Weißbuch Fake News“ vorgestellt, das beschreibt, wie Falschnachrichten im Internet noch besser bekämpft werden sollen. Hintergrund sind Befürchtungen, andere Staaten könnten versuchen, mittels der gezielten Verbreitung von Falschnachrichten die kommende Bundestagswahl zu manipulieren. Artikel vollständig lesen
