Monatliche Archive
Veranstaltungsübersicht: Februar 2017
+++ 03. Februar: VI. Hamburger IT-Rechtstag, Hamburg +++ 16. Februar: Data Debates #1: Freiheit und Privatsphäre, Berlin +++ 17. Februar: 6. DialogCamp "Meet in the LawCloud", München +++ 21./22. Februar: Net.Law.S 2017, Nürnberg +++ 22./23. Februar: 23. Berliner Anwenderforum E-Government, Berlin Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: ARD-Buffet, Adblock Plus, eID
+++ BGH: Aus für Print-Magazin "ARD Buffet" +++ Datenschützer gegen verpflichtende Online-Ausweisfunktion +++ Adblock Plus: Kölner Staatsanwaltschaft durchsucht Büro von Eyeo +++ Bund verabschiedet sich vom Schriftformerfordernis in der Verwaltung +++ ZCB nimmt Streaming-Plattformen vom Netz +++ BReg: Gesetzentwurf zum autonomen Fahren +++ Big Data und Datenschutz Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: kino.to, Drohnen, Chelsea Manning
+++ BGH: Verurteilung wegen Betriebs von kino.to und kinox.to rechtskräftig +++ Kabinett beschließt Regeln für Drohnen +++ FAZ und Thalia schließen Vergleich im Rechtsstreit um Buchrezensionen +++ LG Düsseldorf: Provider darf Datenpakete nicht automatisch hinzubuchen +++ Barack Obama begnadigt Chelsea Manning Artikel vollständig lesen
#soko17: Request for Proposals
Am 1. und 2. Juli 2017 findet wieder die Telemedicus Sommerkonferenz statt: Diesmal zum Thema „Das Recht (in) der digitalen Welt: Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption”. Wir erwarten einen spannenden Kreis aus Sprecher- und TeilnehmerInnen. In diesem Jahr möchten wir erstmals dazu einladen, sich bei uns als SprecherIn selbst vorzuschlagen. Wer also Lust hat, vor einem spannenden und aufgeschlossenen Publikum seine Ideen und Ergebnisse zu präsentieren, ist gerne eingeladen, uns einen Vorschlag zu übermitteln. Insbesondere freuen wir uns über Vorschläge zu den folgenden Themen:
- Disruption: Unsichere Zeiten - und wie man damit umgeht
- Political Hacking: Wird unser Staatssystem gehackt?
- Rechtsschutz vor Algorithmen
- Hatespeech (in der filter bubble)
- Verantwortlichkeit für Algorithmen und autonome Systeme
- Automatisierte Rechtsdurchsetzung und Telematik
- Legal Tech - Wandel in der Rechtsberatung
Wochenrückblick: Datenhehlerei, Satire, ePrivacy
+++ Verfassungsbeschwerde gegen Datenhehlerei-Straftatbestand +++ BMJV: Referentenentwurf zur Novellierung des Urheberrechts in der Wissenschaft +++ BGH: Grenzen der Satire - Urteile gegen „Die Anstalt” (ZDF) aufgehoben +++ EU-Kommission veröffentlicht Entwurf zur ePrivacy-Verordnung +++ Missbrauchsbeauftragter fordert besseren Schutz vor Cybergrooming +++ Beschwerdestelle u. Löschfristen für Hasskommentare geplant Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: VDS, Google, Faktencheck
+++ EuGH setzt enge Grenzen für Vorratsdatenspeicherung +++ Laut Facebooks Transparenzbericht mehr Vorgehen gegen Hatespeech +++ OLG Karlsruhe: Google nicht zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten verpflichtet +++ US-Geheimdienste: Putin soll Wahlbeeinflussung angeordnet haben +++ OLG Köln untersagt Journalisten Behauptungen im „Faktencheck„ +++ Schmähgedicht: Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung geben +++ Autonomes Fahren: Intel will sich bei Here beteiligen +++ BKartA gibt Fusion von CTS Eventim und FKP Scorpio frei +++ BKartA sollte Verbraucherschutzbehörde werden Wegen unserer Winterpause berücksichtigt dieser Wochenrückblick die Geschehnisse seit dem 19. Dezember 2016. Artikel vollständig lesen
Save the Date: #soko17 – Das Recht in der digitalen Welt
Aller guten Dinge sind vier. Auch 2017 wird es wieder die Telemedicus Sommerkonferenz geben. Hier die wichtigsten Informationen: • Thema ist "Das Recht (in) der digitalen Welt: Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption”. • Die Konferenz wird am 1. und 2. Juli 2017 in Berlin stattfinden. • Veranstaltungsort ist der Festsaal der Humboldt Universität, Luisenstraße 56 in Berlin-Mitte. Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: Januar 2017
+++ 16. Januar: "Gerüchte, Halbwahrheiten, Lügen – welche Grenzen zieht das Recht zum Schutz des zivilen Diskurses?", Hamburg +++ 20. Januar: 1. Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht: "Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen", München +++ 20./21. Januar: Workshop des Netzwerks Medienstrukturen "Die Rolle von Akteuren in der Gestaltung und dem Wandel von Medienstrukturen", Hamburg +++ 25. Januar: "Der Schutz der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter: Rollen und Verantwortlichkeiten verschiedener Akteure", Saarbrücken +++ 26. Januar: Eröffnungsveranstaltung des DFG-Graduiertenkolleg: "Privatheit in der digitalen Gesellschaft", Passau +++ 27. Januar: OSE-Symposium "Smart Data, Smart Contracts, Smart Escrow", München Artikel vollständig lesen
Soko20
Aktuelle Links
- Bundesregierung plant neue Dokumentationspflicht für Werbeeinwilligungen
- BGH zur Nutzung von Promi-Fotos als Clickbait
- Millionen-Bußgeld wegen Videoüberwachung gegen Notebook-Händler
- Generalanwalt: Rechtsgrundlage für die Erlangung von IP-Adressen zur Rechteverfolgung im Internet
- LG Frankfurt: Kein Schadensersatzanspruch allein wegen fehlender Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen
- TKG-Novelle: Neuer Entwurf soll noch vor Weihnachten verabschiedet werden
- EuGH: Entscheidung der Kommission zu Geoblocking bei PayTV nichtig
- BGH: YouTube muss keine IP- und E-Mail-Adressen herausgeben
- Auf ein Neues: Was im IT-Recht 2021 auf uns zukommt
- Oculus Account-Verknüpfung: BKartA eröffnet neues Verfahren gegen Facebook
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