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Monatliche Archive

Rezension: Körber/Immenga (Hrsg.) – Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie

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Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema "Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie" statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: TKG, Mitbestimmung, ePrivacy

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+++ BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates zum Facebook-Auftritt +++ BVerwG: Feststellungsklage von Reportern ohne Grenzen unzulässig +++ Koalition einigt sich auf neues Urhebervertragsrecht +++ BVerfG erklärt Regelungen über Anordnung rückwirkender Entgelte für verfassungswidrig +++ Kein Auskunftsanspruch auf Unterlagen zum Einsatz gegen den IS +++ Vorveröffentlichter Kommissionsentwurf zur ePrivacy-Verordnung Artikel vollständig lesen

Rezension: Matthias Lachenmann – Datenübermittlung im Konzern

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Die Entwicklung neuer Technologien eröffnet Unternehmen eine Vielzahl von Möglichkeiten personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Die effiziente Verwendung personenbezogener Daten ist für Unternehmen nicht nur zum Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit von elementarer Bedeutung. Ebenso liegt es im unternehmerischen Interesse, hierbei die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen bzw. den Umgang mit personenbezogenen Daten "compliant" zu gestalten. Artikel vollständig lesen

Veranstaltungsübersicht: Dezember 2016

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+++ 1. Dezember: Abschlussveranstaltung der Initiative "Digitale Region", Berlin +++ 3. Dezember: Konferenz "Unboxing: Algorithmen, Daten und Demokratie", Berlin +++ 6. Dezember: BARCAMP "Industrie 4.0 und Digitalisierung", Düsseldorf +++ 7. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Outsourcing (DGRI), München +++ 9. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Datenschutz (DGRI), München +++ 9. Dezember: III. Interdisziplinärer Workshop "Privacy, Datenschutz & Surveillance", Berlin +++ 15. Dezember: Vortrag: "Die Privatisierung der Kommunikationsordnung in sozialen Netzwerken", Mainz Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hyperlinks, Rundfunkbeitrag, eID

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+++ Haftung für Hyperlinks +++ Neues vom Rundfunkbeitrag +++ Förderprogramm für elektronischen Personalausweis +++ BSI Richtlinie zu sicherem E-Mail-Verkehr +++ IGF diskutiert Ausweitung digitaler Strafverfolgung Artikel vollständig lesen

Digitalcharta: Dinge verbieten, im Namen der Freiheit

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Ein Kommentar von Simon Assion. Über die neue „Digitalcharta” ist in den vergangenen Tagen viel geschrieben worden. Es geht um den Versuch von Meinungs-, Wirtschafts-, und Medienführern, einen neuen Grundrechtekatalog zu erfinden – im kleinen Kreis, und mit zweifelhaftem politischem Anspruch (die Details sind umstritten). Aber es geht auch um die Inhalte der Charta, die viele Beobachter für unausgegoren halten, und um die Frage, ob es eine solche Charta überhaupt braucht. Den vielen kritischen Kommentaren ist eigentlich wenig hinzuzufügen. Drei Aspekte möchte ich aber noch ergänzen. Artikel vollständig lesen

Unstable – Der Digitalcharta fehlt ihr Datenschutz-Fundament

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Ein Gastbeitrag von Dr. Malte Engeler Die mit reichlich Presseunterstützung und prominenten Fürsprecher_innen am 30. November veröffentlichte Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union ist seit dem 03. Dezember nur noch eine BETA, eine Version 0.8, ein „Aufschlag“. Es war also alles nicht so gemeint? Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Digitalgrundrechte, beA, Presseausweis

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+++ Zeit-Stiftung veröffentlicht „Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union” +++ LG Hamburg: Adblock Plus verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht +++ Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) ist live +++ Innenministerkonferenz: Einheitlicher Presseausweis ab 2018 Artikel vollständig lesen

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