Monatliche Archive
Wochenrückblick: Rechtswahlklausel, LSR, WLAN, Hashtag-Verbot
+++ EuGH entscheidet zu Rechtswahlklausel in Online-Shop-AGB
+++ WLAN-Störerhaftung: TMG-Änderungsgesetz tritt in Kraft
+++ Bundesregierung fordert Zentralstelle für Entschlüsselung
+++ Startup-Verband kritisiert Leistungsschutzrecht
+++ Deutscher Olympischer Sportbund erwägt Hashtag-Verbot Artikel vollständig lesen
News zur #soko16 – Location und Abendprogramm
Der Countdown läuft! In knapp sechs Wochen findet am 3. und 4. September die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 zur „Macht der Plattformen“ statt. Hier die aktuellsten Neuigkeiten: Artikel vollständig lesen
Digital Copyright & Free Speech: Technische Schutznahmen nach US-Recht auf dem Prüfstand
Die Electronic Frontier Foundation (EFF), eine amerikanische Bürgerrechtsorganisation, hat vor wenigen Tagen beim US District Court for the District of Columbia Klage gegen die amerikanische Regierung eingereicht. Anlass: Section 1201 des Digital Millenium Copyright Acts. Diese Norm betrifft die Ausstattung urheberrechtlich geschützter Werke mit einem technischen Kopierschutz – genau genommen das Verbot, diesen Kopierschutz zu umgehen.
Das Verfahren bringt eine spannende Debatte zur Nutzungsfreiheit im Urheberrecht in Schwung – vielleicht auch in Europa. Artikel vollständig lesen
Tagungsband zur #soko15 ist erschienen
Die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 rückt näher. Rechtzeitig vorher präsentieren wir noch den Tagungsband der #soko15. Das Thema der letztjährigen Soko lautete: „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts”.
Ein kurzer Blick in das Inhaltsverzeichnis:
Das Berliner Gedankenexperiment – Zur Neuordnung des Urheberrechts in der
digitalen Welt
von Till KreutzerInternetrecht der Dinge
von Sven-Erik Heun und Simon AssionIst es Zeit für ein eigentumsähnliches immaterielles Recht an personenbezogenen Daten?
von Tina KrügelMedienbruch und Sphärentheorie: Rückbesinnung auf Altbewährtes?
von Kai v. LewinskiBrave New World: Grundrechtsschutz durch Technik
von Agata KrólikowskiRechtsfragen der Robotik
von Thomas Söbbing
Der Tagungsband ist unter der Creative Commons-Lizenz CC BY-NC-SA 3.0 DE erschienen. Wir bieten ihn als gebundenes Buch über den herkömmlichen Buchhandel an; spürbare Einnahmen erzielt unser Trägerverein Telemedicus e.V. aber nur bei Bestellungen über den Shop von epubli.
Gleichzeitig ist das Buch – Open Access – auch als PDF herunterladbar.
Wir bedanken uns bei allen, die zu unserer Sommerkonferenz und dem Tagungsband beigetragen haben!
Den Tagungsband als gebundenes Werk bestellen (25,00 EUR). Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Drive Now, VDS, Pokémon Go
+++ BMW liefert LG Köln Drive-Now-Kundendaten
+++ Pokémon Go: VZBV mahnt Niantic ab
+++ Vorratsdatenspeicherung: Schlussanträge des Generalanwalts
+++ EU-Kommission gibt Vectoring-II-Beschluss unter Auflagen frei
+++ ElektroG: Rücknahmepflicht für Altgeräte tritt in Kraft Artikel vollständig lesen
Russen-Hacker und Zombie-Rechner: Gesetzesentwurf zu digitalem Hausfriedensbruch
„Hessen will Russen-Hacker per Gesetz stoppen”, lautete im Mai dieses Jahres die Schlagzeile einer großen deutschen Tageszeitung. Hessen hatte die Einführung eines Tatbestandes des „Digitalen Hausfriedensbruchs“ vorgeschlagen – das gleiche Bundesland, das auch die fragwürdige Erweiterung des Strafgesetzbuches um einen Tatbestand der „Datenhehlerei“ (§ 202d StGB) initiiert hatte.
Nun liegt ein entsprechender Gesetzentwurf dem Rechtsausschuss des Bundesrates vor (BR-Drs. 338/16). Das Vorhaben erweist sich als fragwürdig. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Privacy Shield, Vorratsdaten, Pokémon Go
+++ „Privacy Shield”: Das neue Datenabkommen mit den USA steht
+++ BVerfG lehnt Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung ab
+++ BGH: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam
+++ EU-Kommission untersucht Werbegeschäft von Google
+++ Diskussion um Datenschutz bei „Pokémon Go”
+++ USA: Behörden bekommen keinen Direktzugriff auf Daten in der EU Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: LSR, L2-BSA, DigiNetzG, NIS-RL
+++ Entwurf zum DigiNetzG vom Bundestag verabschiedet
+++ Cybersicherheit: NIS-Richtlinie verabschiedet
+++ Leistungsschutzrecht: VG Media legt Klage gegen DPMA-Entscheidung ein
+++ Online-Banking: BKartA untersagt Weitergabeverbot für PIN und TAN
+++ Netzsperren: Innenausschuss des EU-Parlaments verständigt sich auf Terrorismus-RL
+++ Layer-2-Bitstromzugang: BNetzA verschiebt Bereitstellungstermin erneut
+++ Open-Data-Gesetz in Planung Artikel vollständig lesen
„Lügenpresse“: Worum geht es hier eigentlich?
Eine Stellungnahme von Simon Assion
Ich denke, es ging nicht nur mir so. Die Bilder von älteren Männern, die durch Dresdens Straßen ziehen, „Lügenpresse“ skandieren und dabei wütend ihre Fäuste schütteln, haben mich durchaus erschreckt. Nicht wegen der drastischen Wortwahl. Sondern deshalb, weil es ältere Männer waren. Also keine Gruppe, von der man radikale Systemkritik sonst gewöhnt ist – und erst Recht nicht am Mediensystem. Was treibt diese Menschen auf die Straße? Artikel vollständig lesen
Aufsatz zu „Verträgen über Daten“ veröffentlicht
Kurzer Hinweis in eigener Sache: In der aktuellen Ausgabe der PinG, die eine „Schwerpunktausgabe Dateneigentum” aufgelegt hat, ist ein Aufsatz von Lea Mackert und mir erschienen. Titel: Verträge über Daten – Eine Praxischeckliste.
Aus dem Abstract:
Der folgende Beitrag fasst die rechtlichen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zusammen, wenn Daten der zentrale Leistungsgegenstand eines Vertrages sind. Es geht nicht um Verträge mit dem Hauptzweck „Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene als auch auf nicht-personenbezogene Daten beziehen. Beide Kategorien von Daten sind wirtschaftlich relevant.
„Daten“ sind verkörperte Informationen und damit Regelungsobjekt verschiedener Rechtsgebiete. Zu berücksichtigen sind v. a. Anforderungen des Geheimnisschutzes nach wettbewerbs- und strafrechtlichen Vorschriften, des Urheberrechts, des allgemeinen Schuldrechts, und – soweit es um personenbezogene Daten geht – des Datenschutzrechts.
Die Idee des Artikels ist es, so knapp wie möglich die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte zu nennen, die man bei der Vertragsgestaltung im Kontext „Dateneigentum” beachten muss. Der Beitrag ist als knappe „Checkliste” gedacht, nicht als ausführliche Abhandlung des Themas.
Der Beitrag kann online kostenpflichtig erworben werden und ist außerdem über die einschlägigen Online-Archive abrufbar. Wer mich direkt anschreibt, bekommt gerne eine Privatkopie: s.assion@telemedicus.info.
Die PinG-Ausgabe 04/2016 ist ganz allgemein sehr lesenswert.
Weitere Informationen auch auf der Telemedicus-Themenseite zum „Internet der Dinge”. Artikel vollständig lesen
