Telemedicus

Monatliche Archive

Selektivvertrieb und Luxusimage – Vorlage an EuGH

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat gestern beschlossen, dass dem Europäischen Gerichtshof verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem …

„Majestätsbeleidigung“: Anlass für eine Normenkontrolle?

Die Bundesregierung hat das vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan beantragte Strafverfahren nach § 103 Strafgesetzbuch (StGB) gegen Böhmermann genehmigt …

BTADA mit Fachgespräch zu Kartellrecht und Plattformen

Diese Woche hat der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ ein Fachgespräch zum Thema „Kartellrecht und Plattformen“ veranstaltet, auf …

Stairway to Heaven: Plagiat oder freie Akkordabfolge?

Auf iRights.info gehe ich der Frage nach, ob Stairway to Heaven ein Plagiat des Akkordriffs des Songs Taurus der US-Band Spirit ist. In der Tendenz verneine …

Freifunk: Internet ist Grundversorgung, auch in Flüchtlingsheimen

Der Zugang zum Internet ist „Menschenrecht und kein Luxus”, meinen die Freifunker. Ein Interview zu offenen Netzen in Flüchtlingsheimen – und zu …

Datenschutzgrundverordnung und Datenschutzrichtlinie für Polizei und Strafjustiz in quasi-finaler Version

Die lawyer-linguist-Fassungen der Datenschutzgrundverordnung und der Datenschutz-Richtlinie für Polizei und Strafjustiz sind nun da. Die Texte dienen zugleich …

Rezension: Rotsch (Hrsg.) – Criminal Compliance

Das vorliegende Handbuch beschäftigt sich mit Compliance und Unternehmenskriminalität. Der Herausgeber, Prof. Dr. Thomas Rotsch, hat eine Vielzahl an Autoren …

BGH führt neues Bewertungssystem ein

Der Bundesgerichtshof hat heute ein neues Bewertungssystem für Urteile eingeführt. Künftig sollen Bürger Entscheidungen des BGH direkt auf dessen Webseite …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory