Telemedicus

Monatliche Archive

Wochenrückblick: wetter.de, Youtube, DigiNetzG

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+++ BGH: Kein Werktitelschutz für die App wetter.de +++ OLG München: Google muss kein Schadensersatz an GEMA zahlen +++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG erlässt keine einstweilge Anordnung +++ Altermedia: Rechtsextreme Plattform geschlossen +++ DigiNetzG: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf Artikel vollständig lesen

Kein Werktitelschutz für die App „wetter.de“

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Grundsätzlich können Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones Werktitelschutz genießen. Die App mit der Bezeichnung „wetter.de“ aber nicht. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) gestern entschieden (Urt. V. 28.01.2015 - I ZR 202/14). Mit Hilfe der App kann der Nutzer auf Wetterinformationen aus Deutschland zugreifen. Der Bezeichnung „wetter.de“ fehle es an der Unterscheidungskraft. Sie sei glatt beschreibend. Denn sie erschöpfe sich nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung. Damit lehnt der BGH die Unterlassungsansprüche gegenüber der Inhaberin der Domains "wetter.at" und "wetter-deutschland.com" ab. Zur Pressemitteilung des BGH. Artikel vollständig lesen

Geburtstags-Artikelserie: Torsten Kutschke

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Und es begab sich zu einer Zeit – die Älteren werden sich erinnern – als die sagenumwobene DSRI unter grandioser Leitung von Prof. Jürgen Taeger auf dem flachen Land im Hohen Norden tagte: in „Oldenburg in Oldenburg” – irgendwo zwischen Edewecht und Wüsting. Warum – und wie überhaupt – das weiß ich nicht mehr, aber drei ruhmreiche Vertreter von Telemedicus, allen voran der unvergleichliche Adrian Schneider, wollten mal einen Menschen „hinter der Kommunikation & Recht” kennenlernen und schauen, ob man irgendwas gemeinsam machen könne. So trafen wir uns noch vor Beginn der offiziellen Tagung in einer Schänke, tranken ein Bier (…) und beschlossen, uns „dufte zu finden”. So fing das alles an, damals. Seitdem hat sich nicht nur eine „Kooperation” oder „Zusammenarbeit” zwischen Telemedicus und der K&R entwickelt, sondern es ist – man soll dieses Wort ja nicht inflationär benutzen, aber hier passt es ganz gut – (und außerdem bietet sich der Einschub wieder einmal an, Gedankenstriche zu setzen) so etwas wie Freundschaft geworden. Auch wenn man nicht täglich miteinander telefoniert, so gibt es auf den verschiedensten Ebenen quasi wöchentlich Berührungspunkte mit ganz vielen Machern und aktuellen wie auch früheren Autoren von Telemedicus. Von einem haben wir die Dissertation verlegt, ein anderer hat bei uns während des Referendariats in der Verlags-Rechtsabteilung gearbeitet. Mit wiederum anderen schmieden wir Pläne für künftige Projekte. Und, und, und. Ich mag das Miteinander, das sehr Verlässliche und absolut Unkomplizierte – das letzte Wort mag an sich unscheinbar klingen, ist aber unglaublich wichtig („komplizierte Miteinander” kennen wir alle zur Genüge) und bietet wiederum die Möglichkeit für Gedankenstriche – nicht mehr missen. Und den sonntagabendlichen Newsletter auch nicht mehr. Und die Sommerkonferenz erst recht nicht. Wir als Verlag und die „Kommunikation & Recht” im Besonderen schätzen uns glücklich, im Sommer die Festschrift zum 10-jährigen Geburtstag herausbringen zu dürfen. Ein Fest wird es auf jeden Fall. Macht weiter so!!! Torsten Kutschke Chefredakteur „Kommunikation & Recht“ Leitartikel zum Geburtstagsjahr und zur Artikelserie. Artikel vollständig lesen

Zehn Jahre Telemedicus

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Wir feiern bald den ersten „Nuller”: Im Jahr 2006 fand eine Handvoll Studenten in Münster zusammen und fing an zu bloggen. Was damals als studentische Initiative begann, hat sich heute zu einem der meistgelesenen deutschen Jurablogs in Deutschland entwickelt. Im Jahr 2016 feiert Telemedicus 10-jährigen Geburtstag – zwar erst im Dezember, aber wir feiern das ganze Jahr über. Über das Jahr verteilt gibt es deshalb verschiedene Aktionen, unter anderem eine Artikelserie. Jeden Monat veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Menschen aus der erweiterten „Telemedicus-Familie” – Wegbegleiter, die uns schon lange kennen, unterstützen und mit denen wir in den vergangenen Jahren auf die eine oder andere spannende Weise zu tun hatten. Die Autoren wählen Thema und Gestaltung selbst, wir sind daher schon sehr gespannt. Morgen geht es mit dem ersten Artikel los. Infos zu weiteren Aktionen werden wir zu gegebener Zeit hier veröffentlichen. In diesem Sinne: Auf ein schönes zehntes Jahr! Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Überwachung, SWR, Facebook

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+++ Kanzleramt will Befugnisse des BND einschränken +++ SWR-Wahlsendung: Nichteinladung der AfD möglicherweise rechtswidrig +++ Facebook-Initiative gegen Hatespeech +++ MyTaxi-App: Rabatte für Taxifahrten rechtswidrig +++ Überwachungsmaßnahmen: Stille SMS wird beliebter +++ Vorratsdatenspeicherung: D64 legt Verfassungsbeschwerde ein Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Freundefinder, Filesharing, Ungarn

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+++ BGH: Facebook-Freundefinder ist wettbewerbswidrig +++ OLG München zu Filesharing: Eltern müssen mögliche Verletzer benennen +++ EGMR: Ungarns Anti-Terror-Gesetz ist menschenrechtswidrig +++ Schleswig-Holstein will Strafrecht zur verfassungsfeindlichen Propaganda ausweiten +++ Netflix will Geoblocking besser durchsetzen Artikel vollständig lesen

Aufsatz „Internet(recht) der Dinge“ in der CR erschienen

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Ein kurzer Nachtrag zur Telemedicus Sommerkonferenz 2015: Den Vortrag zum „Internetrecht der Dinge”, den ich auf der Konferenz gehalten habe, ist als gemeinsamer Aufsatz von Sven-Erik Heun und mir in der CR erschienen (CR 2015, 812). Das Abstract:

Die zunehmende Relevanz des „Internet der Dinge“ führt dazu, dass die klassischen Disziplinen des Internetrechts (Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht) auf Sachverhalte treffen, die früher fast ausschließlich im Sachenrecht behandelt wurden. Es entstehen somit ganz neue juristische Konstellationen. Dennoch wird diese Art des Zusammenwirkens von sachen- und informationsrechtlichen Normen in naher Zukunft zu den alltäglichen Arbeitsaufgaben eines IT-Juristen gehören. Denn im „Internet der Dinge“ sind die physischen Gegenstände nicht nur „Sachen“, sondern auch Träger von immaterialgüterrechtlich geschützten Inhalten und personenbezogenen Daten. Häufig sind die Smart Devices, die an das Internet der Dinge angeschlossen sind, auch Teile eines Telekommunikationsdienstes im TKG.
Der Aufsatz ist online nur über die entsprechenden kostenpflichtigen Datenbanken abrufbar. Eine Privatkopie kann bei Interesse aber bei mir per E-Mail abgefragt werden. Eine verkürzte und angepasste Version des Vortrags wird auch im Tagungsband zur Konferenz erscheinen, der derzeit noch in der Bearbeitung ist. Die Vortragsfolien sind online abrufbar (PDF). Themenseite bei Telemedicus zum „Internet der Dinge”. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Digitaler Nachlass, Hyperlinks, WLAN-Störerhaftung

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+++ Massenüberwachung: Bürgerbeauftragte rügt Kommission +++ BKA veröffentlicht neue Cybercrime-Studie +++ BGH veröffentlicht Hyperlink-Entscheidung +++ LG Berlin: Erben erhalten Zugang zu Facebookprofil +++ Positionspapier der SPD zur WLAN-Störerhaftung Artikel vollständig lesen

Veranstaltungsübersicht: Januar 2016

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+++ 12. Januar: "Datenschutzgrundrecht in der europäischen Zukunft", Frankfurt a.M. +++ 18. Januar: "Mash-up, Sampling, Remix – Die Kunstfreihet im Zeitalter des Internets", Speyer +++ 19. Januar: "Datenhehlerei - investigativer Journalismus im Visier der Staatsanwaltschaft?", Karlsruhe +++ 20. Januar: "Anwalt 4.0: Cybersecurity – (zukünftig) ein Thema für Rechtsanwälte", Frankfurt a.M. +++ 26. Januar: "IT-Sicherheitsgesetz – Die Uhr tickt", Düsseldorf +++ 28. Januar: Cologne IT-Summit, Köln +++ 28. Januar: "Reform des Urhebervertragsrechts", Berlin +++ 29. Januar: 11. OSE-Symposium: "Mein oder Dein – Software und Daten", München Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Adblocker, EU-Medienaufsicht, Facebook

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+++ Update Adblocker: LG Frankfurt a.M. sieht Adblocker als unzulässig an +++ OLG Frankfurt: Teilen bei Facebook ist kein Zueigenmachen +++ Oettinger: Polen wegen neuer Mediengesetze unter EU-Aufsicht stellen? +++ Windows 10: Festplattenverschlüsselung Bitlocker sendet Recovery-Key in die Cloud Artikel vollständig lesen

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