Monatliche Archive
Wochenrückblick: Slide to unlock, Pressefreiheit, Google
+++ BGH kippt Apples Entsperr-Patent
+++ Bundesverfassungsgericht stärkt Pressefreiheit
+++ EU-Kommission prüft Reform von Kabel- und Satellitenrichtlinie
+++ Wettbewerbsrecht: Google dementiert Vorwürfe der EU-Kommission
+++ Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts Artikel vollständig lesen
Kulturgutschutzgesetz: Aufregung in der Kunstwelt
Kulturgutschutz – damit dürfte bislang wenig zu schaffen haben, wer nicht gerade Künstler, kunstgeneigter Sammler oder Händler ist. Doch seit einem Referentenentwurf der Kulturstaatsministerin Monika Grütters von Juni füllt der Kulturgutschutz die Feuilletons. Die Kunstwelt läuft Sturm: Viele Sammler bedeutender Kunst und auch Künstler selbst lehnen die geplanten Neuerungen entschieden ab – oft mit emotionalen Argumenten. Dabei ist die geplante Novellierung tatsächlich weniger einschneidend als von den Betroffenen behauptet. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungsarchive, netzpolitik.org, autonomes Fahren
+++ OLG Hamburg: Auch Online-Archive müssen „Recht auf Vergessenwerden” achten
+++ Netzpolitik.org-Affäre: Maas und Range widersprechen sich im Rechtsausschuss
+++ Verkehrsministerium Baden-Württemberg genehmigt teilautonome Testfahrten
+++ Generalbundesanwalt klagt Ex-BND-Mitarbeiter an
+++ Ärger um neue Spotify-AGB Artikel vollständig lesen
#Soko15: Programm und freie Plätze!
Am 29. und 30. August findet in Berlin wieder unsere Sommerkonferenz statt. Thema dieses Jahr: „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts”. Vorab gibt es von uns schonmal das Programm (letzte Änderungen vorbehalten). Und: Es sind noch wenige Plätze frei – Anmelden lohnt sich!
Wir freuen uns auf eine spannende Veranstaltung!
Programm – Telemedicus Sommerkonferenz 2015 – #soko15
29. August 2015, 10.00 Uhr bis 30. August 2015, 15.30 Uhr
Ort: Hertie School of Governance, Quartier 110, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin
Samstag, 29. August 2015
10:00 – 10:25 Uhr: Registrierung, Kennenlernen
10:25 – 10:30 Uhr: Begrüßung Telemedicus
10:30 – 11:15 Uhr: Cluster 1 – Die Zukunft des Urheberrechts
10:30 – 11:00 Uhr: Das Berliner Gedankenexperiment zur Neuordnung des
Urheberrechts – Dr. Till Kreutzer
11:00 – 11:15 Uhr: Diskussion mit Vortragendem und Publikum (Moderation: Telemedicus)
11:15 – 11:30 Uhr: Kaffeepause
11:30 – 12:30 Uhr: Cluster 2 – Internetrecht der Dinge
11:30 – 12:15 Uhr: Ein Internetrecht der Dinge – Sven-Erik Heun, Dr. Simon Assion
12:15 – 12:30 Uhr: Diskussion mit Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
12:30 – 13:30 Uhr: Mittagspause
13:30 – 15:15 Uhr: Cluster 3 – – Lightning Talks – Datenschutzrecht nach dem „Big Bang“
13:30 – 13:45 Uhr: Zukunftsvision: Datenschutzrecht als Immaterialgüterrecht – Prof. Dr. Tina Krügel
13:45 – 14:00 Uhr: Verbotsprinzip, Datenaskese, Zweckbindung: Datenschutzrecht geht auch anders. – Prof. Niko Härting
14:00 – 14:15 Uhr: Medienbruch und Sphärentheorie: Rückbesinnung auf Altbewährtes? – Prof. Dr. Kai von Lewinski
14:15 – 14:30 Uhr: Neuausrichtung des Datenschutzrechts auf ethische Grundprinzipien der Datenverarbeitung und Diskriminierungsfreiheit – Ninja Marnau
14:30 – 15:15 Uhr: Diskussion der Speaker, Diskussion mit dem Publikum (Moderation: Telemedicus)
15:15 – 15:30 Uhr Kaffeepause
15:30 – 17:15 Uhr: Cluster 4 – Regulierung durch Standards
15:30 – 15:50 Uhr: Grundrechtsschutz durch Technik – Agata Królikowski
15:50 – 16:10 Uhr: Regulierung durch Standards: Wirkung von Netzeffekten, Praxisbeispiele, ökonomischer Hintergrund – Prof. Dr. Leonhard Dobusch
16:10 – 16:30 Uhr: Regulierung durch Standards: Einblick in den Maschinenraum – Ninja Marnau, Rigo Wenning
16:30 – 17:15 Uhr: Diskussion mit den Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
17:15 – 17:30 Uhr: Schlusswort Tag 1 Telemedicus
17:30 Uhr: Ende der Veranstaltung
17:30 – open end: Teleparty – Get-together im Base Camp (Mittelstraße 51, 10117 Berlin)
Sonntag, 30. August 2015
10:00 – 10:30 Uhr: Get-together
10:30 – 12:00 Uhr: Cluster 5 – Rough Consensus and Running Code
10:30 – 11:00 Uhr: Rough Consensus & Running Code: Die Entscheidungsfindung bei der IETF – Hans Peter Dittler
11:00 – 11:30 Uhr: Internet Governance – Komplexe Strukturen, reflexive Prozesse und deren Legitimität – Kirsten Gollatz
11:30 – 12:00 Uhr: Diskussion mit Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
12:00 – 13:00 Uhr: Kaffeepause mit Fingerfood
13:00 – 14:45 Uhr: Cluster 6 – Robotik und Recht
13:00 – 13:45 Uhr: Der Roboter als softwaregesteuerte, bewegliche und zum Teil
autonome Maschine – Dr. Thomas Söbbing
13:45 – 14:30 Uhr: Persönlicher Concierge – Smarte Assistenzsysteme als Entscheidungsersatz – Daniel Schätzle
14:30 – 14:45 Uhr: Diskussion mit Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
14:45 – 15.30 Uhr: Abschlusspanel
14:45 – 15:15 Uhr: Die Zukunft des Internetrechts: Zusammenfassung und Diskussion zum Ausblick mit allen
Teilnehmern (Moderation: Telemedicus)
15:15 – 15:30 Uhr: Schlusswort Telemedicus
15:30 Uhr: Ende der Veranstaltung
Das Programm als PDF.
Weitere Informationen zu Anmeldung, Speakern und Vorträgen gibt es auf der Soko15-Webseite.
Edit, 20.08.2015, 20:11 Uhr: Programm im Abschnitt „Regulierung durch Standards“ geändert (Speaker haben Positionen gewechselt, Zeitverschiebung zwischen Vorträgen und Diskussionszeit) Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Adblock Plus, Teaser, German Patriot-Act
+++ LG Köln zu Erfolgsaussichten in Sachen Adblock Plus
+++ OLG Köln zu BILD Online-Teaser
+++ OVG NRW zu Einsichtnahme in Gutachten über NS-Vergangenheit
+++ Bundestag plant Verlängerung des „German Patriot-Act“
+++ Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Routerzwang
+++ Kartellverfahren: EU-Kommission gibt Google mehr Zeit Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: August/September 2015
+++ 29./30. August: Telemedicus Sommerkonferenz, Berlin
+++ 3./4. September: 5. NRW IT-Rechtstag, Köln
+++ 4. September: Das ist Netzpolitik!, Berlin
+++ 8./9. September: M2M Summit 2015, Düsseldorf
+++ 9. bis 12. September: 16. DSRI Herbstakademie, Göttingen
+++ 10./11. September: Open Government Tage, München
+++ 16./17. September: Internet Security Days 2015, Brühl
+++ 30. September: Das besondere elektronische Anwaltspostfach, Köln
Artikel vollständig lesen
IT-Sicherheitsgesetz: Verschlüsselungspflicht für alle?
Am 1. August ist das IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten. In erster Linie richtet sich das Gesetz an Betreiber sog. „kritischer Infrastrukturen”. Relativ unauffällig hat sich aber auch eine Änderung des Telemediengesetzes eingeschlichen, die auch für Anbieter von Telemedien neue Sicherheitspflichten vorsieht – von Blogs über Apps bis zu Online-Shops. Bei Verstößen gegen die neuen Pflichten sieht das Gesetz ein Bußgeld bis zu 50.000 EUR vor. Artikel vollständig lesen
Update: Axel Springer vs. Adblock Plus
Das Landgericht Köln verhandelte heute zu dem Verfahren Axel Springer SE gegen Adblock Plus. Dies ist der dritte Rechtsstreit, in dem sich die Softwareschmiede Eyeo aus Köln gegen prominente Kläger aus der Medienbranche zu Wehr setzen muss. Diese beklagen Umsatzeinbußen wegen entgangener Werbeeinnahmen und versuchten bisher vergeblich gerichtlich gegen die Entwickler des Werbeblocker Tools vorzugehen.
Nächster Erfolg erwartet
Die Chancen stehen dabei sehr gut, dass auch das Verfahren in Köln zu Gunsten der Beklagten entschieden wird. „Wir neigen dazu, die Klage insgesamt abzulehnen“, zitiert Heise den Vorsitzenden Richter. Es wäre der dritte Erfolg nach den Verfahren in Hamburg und München. Das Gericht in Köln hatte zwar in einem Beschluss im Vorfeld seine Bedenken gegen die Zulässigkeit des Geschäftsmodells des Werbeblockers geäußert. Es bestünde danach die Möglichkeit, dass durch die bezahlte Aufnahme bestimmter Werbung auf die Whitelist gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften verstoßen werde. Jedoch sind diese Zweifel wohl nunmehr ausgeräumt. Auch sei ein Verbot des Werbeblockers ohne diese Funktion offensichtlich keine Hilfe für den Kläger. Vielmehr sei dann jegliche Werbung geblockt. Das helfe der Klägerin aber in keiner Weise weiter. Diese hatte sich bekanntlich durch den Verlust von Werbeeinnahmen beeinträchtigt gefühlt.
Letztes Wort BGH?
Insgesamt ist diese „Tendenz“ des Gerichts, insbesondere nach den bisher ergangenen Urteilen und fast identischer Sachlage, (wieder) keine Überraschung. Das Urteil aus der Stadt am Rhein wird am 15. September erwartet. Axel Springer hat aber schon angekündigt, notfalls in die nächste Instanz zu gehen. Zudem ist in der Sache ein Grundsatzurteil vom BGH zu erwarten. Es bleibt also weiterhin spannend.
Beiträge auf Telemedicus zu Adblock Plus:
Der Streit um Adblock Plus und die Zukunft von Adblockern
Adblock Plus: Sieg gegen TV-Branche und neue Entwicklungen
LG Hamburg: Erster Erfolg für Adblock Plus Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Landesverrat, Hasskommentare, Akkreditierung
+++ Landesverrat: Skandal um Ermittlungen gegen netzpolitik.org mit neuen Wendungen
+++ Anja Reschke fordert mehr „Haltung zeigen gegen Hater im Internet
+++ OLG Celle reagiert auf unverpixelte Bilder und entzieht Bild Akkreditierung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Landesverrat, IT-Sicherheit, Selektorenliste
+++ Landesverrat: Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org
+++ IT-Sicherheitsgesetz tritt in Kraft
+++ BVerwG: Kein Anspruch von Journalisten auf Herausgabe von BND-Selektorenliste
+++ BGH entscheidet zu Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet
+++ Google fordert Hinweise auf Benutzung von Cookies Artikel vollständig lesen
