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Monatliche Archive

LG Arnsberg: Domainfreigabe auch ohne Kenntnis

Der Inhaber einer Domain haftet auch dann für die hiervon ausgehende Verletzung von Namensrechten ( § 12 BGB), wenn er nicht weiß, dass er Inhaber einer …

Digitalausgabe im Printabo als Geschenk? Von wegen!

Eine Zeitschrift als Printabo und dazu die digitale Version kostenlos obendrauf? Aus Lesersicht mindestens ein nettes Feature, und so praktiziert es zum …

Stadler: Gescheitertes LSR verzerrt Wettbewerb

Der Kollege Thomas Stadler hat gestern einen interessanten Kommentar zur aktuellen Debatte über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger veröffentlicht. …

LG Köln – bag.de kann vor dem Bundesarbeitsgericht einpacken

Vor bald zwei Monaten hat das LG Köln zu der Domain “ bag.de“ entschieden ( 33 O 56/14). Die Entscheidung ist in zweierlei Hinsicht interessant. …

LG Bamberg lässt selektives Vertriebssystem zu

Das Landgericht Bamberg hat vor wenigen Wochen einen Fall entschieden, der sich mit sogenannten „selektiven Vertriebssystemen” beschäftigt (Az. 1 HK O …

Zur rechtlichen Zulässigkeit satirischer Berichterstattung aus dem Bundestag

Ein Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl, LL.M. Zum wiederholten Male in diesem Jahr sorgt die Bundestagsverwaltung für Schlagzeilen, weil sie …

Geburtstagszug reloaded: Produktdesign und das Urheberrecht

Auch hinter dem Design von Spielzeug, Möbeln und sonstigen Gebrauchsgegenständen steckt ein kreativer Prozess. Urheberrechtlich hatte das Produktdesign …

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