Telemedicus

Monatliche Archive

BGH: Screen Scraping keine Wettbewerbsverletzung

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Screen Scraping wettbewerbsrechtlich zulässig ist. Hintergrund war ein Rechtsstreit zwischen einer …

„Chilling Effects“: Ein neuer Anlauf

Es ist mittlerweile fast fünf Jahre her, dass ich auf Telemedicus ein eigenes Unterblog zum Thema „Chilling Effects” gestartet habe. Das Blog sollte …

Rezension: Soehring/Hoene – Presserecht, 5. Aufl.

Kachelmann, Caroline von Monaco oder die prominenten Steuersünder: Presserecht betrifft immer die Frage, wer was und wie berichten darf. Ein dynamisches …

Cloudy with a chance of insight – IT LawCamp 2014

Anfang April 2014 veranstaltete die Kanzlei Bird & Bird in Frankfurt das nunmehr fünfte IT LawCamp. Damit ist die Veranstaltung bereits so etwas wie eine …

EuGH: Das Urteil zur Privatkopievergütung im Detail

Die europäische Privatkopieschranke greift nicht, wenn die Kopiervorlage selbst eine Schwarzkopie ist. Das hat der EuGH mit vorgestrigem Urteil entschieden …

OLG Köln: Die Autocomplete-Entscheidung im Detail

Anfang April hat das OLG Köln darüber entschieden, ob Google für seine Autocomplete-Vorschläge in der Google-Suche haftet. Heute ist die Entscheidung (Az.: …

EuGH: Privatkopievergütung nicht bei unerlaubten Kopien

Der EuGH hat heute über den Umfang der Privatkopieschranke entschieden ( C-435/12). Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Hintergrund war ein …

ZDF-Staatsvertrag: Ein Rundfunkurteil mit Nachhilfecharakter

Ein Gastbeitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag kann man mit vier Worten beschreiben: Nichts …

EuGH: Das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung im Detail

Der EuGH hat mit Urteil vom gestrigen Tag die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig erklärt (Az.: C-293/12 und C-594/12). Das Urteil ist …

EuGH erklärt Richtlinie für Vorratsdatenspeicherung für ungültig

Aus einer aktuellen Pressemitteilung des EuGH (PDF) geht hervor, dass das Gericht die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt hat (Az.: …

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