Telemedicus

Monatliche Archive

„Persönlichkeitsrecht 2.0 – Entfaltung und Verletzung im Internet“

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Kurze Durchsage in eigener Sache: Ab dem 21.11.2013, 18:00 Uhr (s.t.) findet an der HU Berlin eine Ringvorlesung zu Persönlichkeitsrechten und Internet statt. Ich habe die Ehre, bei der ersten Vorlesung den ersten kleinen Teil bestreiten zu dürfen. Aus dem Telemedicus-Umfeld sind bei einem späteren Termin (19.12.2013) noch Carlo Piltz und Sebastian Golla zum Thema Selbstregulierung dabei.

Die Beschreibung der Vorlesungsreihe:

Die rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die sich aus den Möglichkeiten der Entfaltung und Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Internet ergeben, sind vielgestaltig und bedürfen weiterer wissenschaftlicher Aufarbeitung. Die Veranstaltungsreihe bringt Wissenschaftler_innen und Praktiker_innen aus Recht und Netzpolitik zusammen, um diese Fragen disziplinenübergreifend zu diskutieren.

Weitere Informationen gibt es auf der Webseite zur Vorlesungsreihe. Artikel vollständig lesen

Veranstaltungshinweise: IT-Verträge und PRISM in Hannover

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Das Institut für Rechtsinformatik der Leibniz Universität Hannover veranstaltet in den nächsten Tagen zwei IT-rechtlich ausgerichtete Veranstaltungen.

Am kommenden Freitag den 8. November um 9.30 Uhr findet eine Jubiläumskonferenz anlässlich des 30. Geburtstags des Instituts in englischer Sprache statt. Sie beherbergt zahlreiche bekannte nationale wie internationale Sprecher und steht unter dem Motto: „Past_Present_Future – 30 Years of IT-Contract Law”:

The anniversary discussions will center on changes in technology and the resulting legal changes in accommodating the technological trend. It will also attempt to predict future developments.

Am darauf folgenden Montag den 11. November um 18 Uhr lautet das Thema des Forums IT-Recht: „PRISM, Tempora & Co. – Zeitenwende in der Bürgerüberwachung?”. Sprecher sind:

Ulrich Berzen, Bundesamt für Verfassungsschutz
Nina Diercks, Rechtsanwältin
Gabriele Löwnau, Referatsleiterin beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Christian Horchert, Digitale Gesellschaft
Konstantin von Notz, MdB, B90/Die Grünen
Ralf Lesser, Bundesministerium des Innern

Rechtsanwalt Arne Nordmeyer moderiert die Veranstaltung. Zum Forum IT-Recht laden das Institut sowie der EULISP Alumni e.V. im Wintersemester jeweils an drei Abenden zu Podiumsdiskussionen zu aktuellen Themen des IT-Rechts ein.

Zur Webseite der Geburtstagstagung.
Zur Webseite des Forums IT-Recht.

Disclosure: Ich bin wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik und war an der Organisation der Veranstaltungen beteiligt. Artikel vollständig lesen

BGH zur Namensnennung von Kindern Prominenter in der Presse

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Der BGH hat heute entschieden, dass es unter Umständen zulässig sein kann, die Namen von Kindern prominenter Eltern in der Zeitung zu nennen (Az. VI ZR 304/12).

Hintergrund war die Klage der Adoptivtochter eines Fernsehmoderators gegen eine Zeitschrift auf Unterlassung. Sie forderte, nicht mit Namen und Alter als Kind des Prominenten bezeichnet zu werden. In den zwei Vorinstanzen hatte sie zunächst Recht bekommen.

Der BGH stellte dazu heute klar, dass eine solche Berichterstattung grundsätzlich einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen darstellt. Im vorliegenden Fall waren die Informationen über das Kind jedoch schon vor ein paar Jahren durch Presseberichte der Öffentlichkeit bekannt. In diesem Fall überwiege daher die Meinungs- und Medienfreiheit der beklagten Zeitung. Aus der Pressemeldung:

Durch in den Jahren 2006 bis 2008 erschienene Presseberichte über die im Jahr 2000 erfolgte Adoption seien aber Vorname, Alter und Abstammung der Klägerin bereits einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. Die Daten seien weiterhin in der Öffentlichkeit präsent und im Internet zugänglich. Das Gewicht des Eingriffs in die Rechtsposition der Klägerin durch die Weiterverbreitung sei dadurch gegenüber einem Ersteingriff maßgeblich verringert.

Das Urteil ist im Volltext noch nicht verfügbar.

Zur Pressemitteilung des BGH Artikel vollständig lesen

Seminararbeit: Rechtliche Probleme beim Einsatz von Plagiatssoftware

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Plagiatssoftware gehört mittlerweile zum akademischen Standard. Solche Programme versuchen, Plagiate in studentischen Arbeiten aufzudecken, indem sie diese mit verschiedenen Quellen abgleichen. Entdeckt die Software Verdachtsmomente, schlägt sie Alarm. Die Frage ist aber, ob sie nicht selbst rechtswidrig ist: Denn solche Programme legen Kopien der studentischen Arbeiten an und verarbeiten personenbezogene Daten.

Mit der urheber- und datenschutzrechtlichen Rechtmäßigkeit von Plagiatssoftware hat sich Frithjof Schulz in einer Seminararbeit befasst. Die Arbeit entstand im Rahmen eines Seminars bei Prof. Petersen an der Uni Potsdam. Das Ergebnis dürfte für Alarmstimmung sorgen: Nicht immer funktioniert Plagiatssoftware legal – in einigen Fällen verstößt sie selbst gegen das Urheberrecht.

Frithjof Schulz hat uns die Seminararbeit dankenswerter Weise zur Verfügung gestellt.

Zur Seminararbeit „Rechtliche Probleme beim Einsatz von Plagiatssoftware unter besonderer Berücksichtigung der universitären Ausbildung” von Frithjof Schulz.

Telemedicus zu Plagiatssoftware allgemein.

Telemedicus veröffentlicht in unregelmäßigen Abständen relevante Seminararbeiten von Studenten. Gerne nehmen wir auch weitere Zusendungen an. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Abmahnung, Flatrates, Fanpages

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+++ BGH: Tell-a-Friend-E-Mails sind Spam

+++ BGH: Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis

+++ LG Köln: Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen

+++ LG Hamburg zum Titelschutz für Apps

+++ Facebook-Fanpages: ULD geht in Berufung

+++ NSA-Skandal: „No-Spy-Abkommen“ in Planung Artikel vollständig lesen

LG Köln: Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen

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Gewiss kann sich ein TK-Unternehmen bessere Publicity vorstellen, als den Namen „Drosselkom“ verpasst zu bekommen. Den heimste sich die Telekom ein, als sie im Sommer ihre neuen Internettarife vorstellte. Anlass der Empörung: T-DSL sollte ab 2016 mit einem gedeckelten Datenvolumen kommen. Nach 75 GB sollten Kunden nur noch mit 384 kbit/s surfen können, eigene Dienste ausgenommen. Da raunten Spott und Häme durchs Netz, die Telekom torpediere die Netzneutralität und die Kundschaft würde ausbleiben. Gestern hat das LG Köln der Telekom-Drosselung auch noch die juristische Absage verpasst: Die Drosselungsklausel DSL-Flatrateverträgen ist unzulässig, so das LG Köln (Az. 26 O 211/13).

Ein vernünftiges Urteil. Aber: Seine Bedeutung wird überschätzt. Artikel vollständig lesen

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