Telemedicus

Monatliche Archive

Wochenrückblick: Abhörskandal, Autocomplete, verwaiste Werke

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+++ Abhörskandal: neue Enthüllungen und Beschwerden

+++ EuGH: Urheberrechtsabgabe bei PCs und Druckern

+++ Verwaiste Werke: Bundestag verabschiedet Entwurf

+++ Bundestag beschließt Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie

+++ Generalanwalt Jääskinen: Es gibt kein Recht auf Vergessenwerden

+++ LG München I: Einstweilige Verfügung wegen Autocomplete

+++ WIPO-Konferrenz: Globale Urheberrechtsschranken für Blinde Artikel vollständig lesen

Leistungsschutzrecht: Google lässt bitten

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Google reagiert auf das Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Wollen Verlage weiterhin im News-Angebot erscheinen, müssen sie gegenüber Google eine Bestätigung erteilen. Ab 1. August tritt das neue Gesetz in Kraft – bis dahin müssen Verleger sich entscheiden. Einige haben bereits angekündigt, Google gegenüber eine entsprechende Erklärung abzugeben. Aber was ist mit denen, die sich nicht äußern? Und was genau hat dieser Vorstoß von Google überhaupt zu bedeuten? Artikel vollständig lesen

C3S tritt in Gründungsphase

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Die Cultural Commons Collecting Society (C3S) wird diesen Juli ihre offizielle Gründungsphase starten. Dies geht aus einer Meldung auf urheberrecht.org hervor. Die Initiative will in Zukunft eine Alternative zu den etablierten Verwertungsgesellschaften bieten. C3S wird die Rechte der Künstler nach dem Creative Commons Lizenzmodell wahrnehmen. Die Gründung der Verwertungsgesellschaft soll über Crowdfunding umgesetzt werden. Initiator Meik Michalke rechnet damit, dass in zehn Jahren aus der Idee eine europäische Verwertungsgesellschaft geworden ist.
Die Homepage der Initiative C3S.
Meldung des Instituts für Urheber- und Medienrecht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Facebook, Tempora, Netzneutralität

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+++ Presse-Leistungsschutzrecht: Google News jetzt mit Opt-In

+++ Tempora: Überwachen Briten noch stärker als die USA?

+++ Datenpanne bei Facebook: 6 Millionen Nutzer betroffen

+++ Downloadmanager JDownloader2 vor dem LG Hamburg

+++ BMWi-Entwurf zur Netzneutralität

+++ Exklusiv-Urteile für Juris: BVerfG legt Revision ein

+++ BND will 100 Millionen für Überwachung ausgeben

+++ Gerücht um Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen

+++ Länder novellieren Bestandsdatenauskunft Artikel vollständig lesen

LG Frankfurt: AGB des Samsung App Store teilweise unwirksam

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Das Landgericht Frankfurt hat sich Anfang Juni mit den AGB des App Stores von Samsung befasst und einige Klauseln für unwirksam erklärt. Hintergrund war eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der schon im Sommer letzten Jahres mehrere App Stores untersucht und bemängelt hatte.

Die Entscheidung ist eine der ersten, die sich mit den speziellen vertraglichen Anforderungen bei Apps befasst und hat einige interessante Aspekte zu bieten. Artikel vollständig lesen

EuGH-Vorlage zum Framing im Volltext

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Der Vorlagebeschluss des BGH an den EuGH zum „Framing“ ist jetzt im Volltext verfügbar. Dabei geht es um die Einbindung von Videos in den eigenen Blog bzw. die eigene Webseite. Über diese Einbindung besteht bisher noch Unklarheit – so sieht Thomas Stadler von internet-law im Framing eine lediglich „zeitgemäße und gängige Verlinkung von Video-Content“.

Ein Trend aus Karlsruhe lässt sich schon erkennen, denn in dem Beschluss heißt es unter anderem:

Auch derjenige, der – wie im vorliegenden Fall – ein auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachtes fremdes Werk im Wege des „Framing“ zum integralen Bestandteil seiner eigenen Internetseite macht, erleichtert Nutzern seiner Internetseite nicht nur den Zugang zu dem auf der ursprünglichen Internetseite vorgehaltenen Werk. Vielmehr macht er sich das fremde Werk durch eine solche Einbettung in seine eigene Internetseite zu eigen. Er erspart sich damit das eigene Bereithalten des Werkes, für das er die Zustimmung des Urhebers benötigte.

Der Senat folgert hieraus, dass ein solches Verhalten grundsätzlich der Zustimmung des Rechteinhabers bedarf. Sollte der EuGH dieser Auffassung beitreten, hätte das zur Folge, dass diese heute durchaus übliche Form des „Teilens“ von Videos schlagartig ein Ende findet. Ohne Zustimmung beginge der Nutzer nämlich eine Urheberrechtsverletzung. Ob die Luxemburger Richter derselben Auffassung sind, oder ob es in Zukunft ein neues Verwertungsrecht für solche Fälle geben wird, bleibt abzuwarten.

Der Vorlagebeschluss im Volltext in unserer Datenbank.
Bericht Telemedicus: Verletzt „Framing“ das Urheberrecht?
RA Thomas Stadler zur Einbetten-Funktion von YouTube Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Prism, Drosselkom, Sharehoster

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+++ Weltweite Reaktionen auf Prism

+++ EU Parlament verabschiedet Open-Data-Richtlinie

+++ Telekom reagiert auf Kritik an Internet-Drossel

+++ Vorratsdatenspeicherung: EuGH verhandelt am 9. Juli

+++ LG Hamburg: Amazon-Dokumentation darf ausgestrahlt werden

+++ OLG Hamburg: Sharehoster kann auch als Gehilfe haften Artikel vollständig lesen

LG Hamburg: Amazon Doku darf ausgestrahlt werden

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Anfang des Jahres sorgte die Dokumentation „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“ für großes Aufsehen um das Geschäftsgebaren des Online-Buchhändlers. Die mediale Aufmerksamkeit führte zu massiver Kritik an den Partnerunternehmen von Amazon, die im Wege der einstweiligen Verfügung – zunächst erfolgreich – gegen den Hessischen Rundfunk (hR) vorgingen. Nun hat das Landgericht Hamburg diese einstweilige Verfügung wieder aufgehoben. Artikel vollständig lesen

Entscheidungsvorschau des BGH für Sommer 2013

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Der BGH stellt in einer aktuellen Pressemitteilung einen Überblick auf Entscheidungen der nächsten Monate des Jahres 2013 vor. Dabei kann man auf eine Reihe medienrechtlich relevanter Verhandlungen und Verkündungen gespannt sein. Es folgt eine Übersicht über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht. Artikel vollständig lesen

BGH: Duff Beer – Simpsons-Fans gegen Biertrinker

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Auf wen kommt es an, wenn die charakteristischen Merkmale der Marke „Duff Beer” zu bestimmen sind – auf den gestandenen Simpsons-Fan oder den durchschnittlichen Bierkäufer? Mit dieser Frage hatte sich der BGH Ende letzten Jahres zu befassen. Gestern ist die Entscheidung im Volltext erschienen. Artikel vollständig lesen

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