Monatliche Archive
Die Künstlersozialabgabe – Wer muss sie bezahlen?
Ein Gastbeitrag von Torsten Montag.
Die Künstlersozialkasse ist vielen, die mit den neuen Medien arbeiten, längst ein Begriff. Anders ist es häufig um die Künstlersozialabgabe bestellt. Viele, die zur Zahlung dieser Abgabe eigentlich verpflichtet wären, wissen nicht einmal etwas davon. Artikel vollständig lesen
Telemedicus: Meinungsführer und Werkstattbericht
Zwei kurze Durchsagen in eigener Sache:
In der aktuellen Ausgabe des „Pressesprecher” steht auch eine Kurzstudie zu der Frage, welche Medienrechts-Blogs als „Meinungsführer” einzuordnen sind. Dort kommt Telemedicus auf Platz 4 – hinter dem Blog von Henning Krieg, dem (leider mittlerweile verwaisten) Kanzleiblog von Schwenke & Dramburg und dem Blog von Wilde Beuger Solmecke.
Wie und warum Telemedicus gegründet wurde, und nach welchen Ideen wir es betreiben, erkläre ich in einem kurzen Beitrag für das „Journalistik Journal”, das vom Erich Brost-Institut herausgegeben wird. In dieser Ausgabe, die teils online abrufbar ist, findet sich übrigens noch eine Reihe weitere interessanter Artikel zum Thema „Journalismus und Recht”.
Die Kurzstudie über „Meinungsführer im Medienrecht”.
„Juristisch Bloggen: Ein Werkstattbericht” im Journalistik Journal. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Rundfunkgebühr, Google Books, Transparenz
+++ Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühr für Internet-PC ist zulässig
+++ Youtube optimiert Schutzsystem Content-ID
+++ Google Books einigt sich mit US-Verlegern
+++ Hamburger Transparenzgesetz in Kraft getreten
+++ EU-Rat billigt Richtlinie zu verwaisten Werken
+++ Japan stellt illegale Downloads unter Strafe
+++ Rundfunkpolitik: Nach Beck geht auch Stadelmaier Artikel vollständig lesen
Google erreicht Vergleich mit Verlagen
Die Association of American Publishers (AAP) und Google haben nach sieben Jahren Rechtsstreit einen Vergleich im Fall des Buch-Scanning-Projekts Google Books erreicht.
Mit der Einigung wird eine Urheberrechtsverletzungs-Klage gegen Google beendet, die im Oktober 2005 von fünf Mitgliedern der AAP eingereicht wurde. Dabei braucht der Vergleich nicht gerichtlich genehmigt werden, sagen Google und die Verleger-Vereinigung in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Artikel vollständig lesen
Ein Armutszeugnis für den Rechtsstaat
„Wird der Bundestagspräsident Markus Beckedahl verklagen?” fragt Christian Humborg, Geschäftsführer von Transparency International Deutschland bei Carta.info. Auch ohne die Hintergründe zu kennen, wird man diese Frage schnell beantworten können: Wahrscheinlich nicht.
Und doch lohnt es sich, die Geschichte hinter dieser eher plakativen Frage etwas genauer anzuschauen. Es geht um ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages über Rechtsfragen der Abgeordnetenkorruption. Bereits 2008 entstand dieses Gutachten. Der Inhalt war in groben Zügen bekannt, veröffentlicht wurde es aber erst jetzt bei netzpolitik.org. Warum erst so spät? Der Bundestag gibt dieses Gutachten nur unter der Bedingung heraus, dass es nicht veröffentlicht werden darf. Begründung: Das Gutachten ist urheberrechtlich geschützt. Artikel vollständig lesen
Ende einer Ära: Mit Beck geht auch Stadelmaier
Am Freitag hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck seinen Rücktritt erklärt. Mit ihm hat nun auch der Chef von Becks Staatskanzlei Martin Stadelmaier seinen Rückzug angekündigt. Im kommenden Jahr werde er sein Amt niederlegen, erklärte Stadelmaier.
Sowohl Kurt Beck als auch Martin Stadelmaier haben eine besondere Bedeutung für die Rundfunkpolitik in Deutschland. Beck ist seit 1994 Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder – dem Gremium, in dem alle wichtigen politischen Entscheidungen im Rundfunkrecht zwischen den Bundesländern ausgehandelt werden. Auch die kommende Reform der Rundfunkgebühren geht zu ganz wesentlichen Teilen auf das Konto von Kurt Beck.
Während Beck das Gesicht der Rundfunkpolitik in Deutschland ist, gilt Martin Stadelmaier jedoch als der eigentliche Kopf hinter dem Gesicht. Er ist der Strippenzieher. Mit Beck und Stadelmaier verabschieden sich jetzt also zwei der einflussreichsten politischen Player von der Bühne des Rundfunkrechts. Es wird extrem spannend, welche Auswirkungen das haben wird.
Die ZEIT zum Rücktritt von Kurt Beck.
SWR zum Rückzug von Martin Stadelmaier. Artikel vollständig lesen