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Monatliche Archive

Interview: Apps und App Stores – Fluch oder Segen?

Von einer „Zeitenwende auf dem Handymarkt“ sprach Mitte Februar der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien …

Rundfunkbeitrag: Heimliche Steuer, Gleichheitssatz verletzt

Der Passauer Jurist Ermano Geuer erklärt in einem Interview auf Telepolis, warum er den 2013 kommenden Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig hält. Er hat …

Samsung unterliegt Apple im Patentstreit

Apple hat den Rechtsstreit um Patentverletzungen gegen Samsung für sich entschieden. Die Südkoreaner müssen Apple gut 1 Milliarde Dollar Schadensersatz …

Frauentausch: LG Berlin verbietet Ausstrahlung einer Folge

„Tschüss! Komm nicht wieder”, „Bleib, wo Du bist” – eine Mutter freut sich nicht zwingend, wenn ihre Kinder sie so begrüßen. Vor allem nicht vor …

Filesharing-Abmahnung: 320.000 Euro Streitwert für Sampler

Wer unberechtigt in P2P-Netzwerken den House-Sampler „Kontor House of House Vol. 13“ oder Teile davon verbreitet, für den kann es knüppeldick kommen: Der …

App Store-AGB: vzbv klagt gegen Apple und Google

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Apple und Google eingereicht. Nach Ansicht des vzbv verstoßen deren App-Store-AGB gegen deutsches …

Immaterielle Erschöpfung – Gibt es sie nun oder nicht?

Der Erschöpfungsgrundsatz ist einer der wichtigsten Grundsätze des Immaterialgüterrechts. Wirklich neu ist er aber nicht. Eigentlich, so schien es, war zu …

BGH: Freischein für Muster-Widerrufsbelehrung

Wann und wie genau müssen Verbraucher über ihr Widerrufsrecht aufgeklärt werden? Diese Frage ist derart kompliziert, dass selbst Experten bisweilen ins …

No Copyright: Eine Welt ohne Urheberrecht

Stellen Sie sich eine Welt ohne Urheberrecht vor. Was sehen Sie? Es ist ein interessantes Gedankenspiel, sich einmal völlig von dem System Urheberrecht zu …

BFH: eBay-Verkäufe und die Umsatzsteuer

Wer auf eBay innerhalb von drei Jahren knapp 900 Verkäufe vornimmt und damit über 70.000 Euro Erlös erzielt, der rückt fast automatisch ins Visier des …

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