Telemedicus

Monatliche Archive

Wochenrückblick: Youtube, Filesharing, Abmahnungen

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+++ LG Hamburg entscheidet im Streit GEMA vs. YouTube

+++ EuGH entscheidet zu Vorratsdatenspeicherung und Filesharing

+++ Politik streitet weiter über Vorratsdatenspeicherung

+++ EU-Parlament: Fluggastdatentransfer abgesegnet

+++ Koalition streitet über Gesetz gegen Abmahn-Missbrauch

+++ ELENA: Alle Daten gelöscht

+++ CISPA: US-Regierung übt Kritik Artikel vollständig lesen

Telemedicus sucht Verstärkung

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Liebe Leser von Telemedicus,

das Team von Telemedicus sucht Verstärkung. Wir suchen jeden, der Spaß am Medienrecht hat und das Internet als Publikationsmedium für sich erobern möchte. Im Gegenzug bieten wir eine Ausbildung an, die Schritt für Schritt alle wichtigen Grundlagen des Online-Journalismus vermittelt. Artikel vollständig lesen

EuGH entscheidet zu Vorratsdatenspeicherung und Filesharing

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Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Daten aus der Vorratsdatenspeicherung auch für Filesharing-Verfahren genutzt werden können (Rs. C-461/10). Das Europarecht stehe einer entsprechenden Regelung aus Schweden jedenfalls nicht entgegen. Einen Freibrief für die Nutzung von Daten hat der der EuGH damit aber nicht erteilt. Artikel vollständig lesen

Jurafunk: Recht geht auch sympathisch

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Krasemann und Dirks auf der CeBIT 2012. Foto: Jonathan W. Linton. Alle Rechte vorbehalten.

Darf die Polizei die Reeperbahn videoüberwachen? Ist Lucky Luke als Profilbild bei Facebook erlaubt? Und müssen wir die GEZ nun reinlassen? Eine Portion Recht in einem 30-Minuten-Podcast – prägnant, verständlich und auch noch unterhaltsam. Genau das haben sich die beiden Kieler Anwälte Stephan Dirks und Henry Krasemann auf die Fahnen geschrieben. Alle zwei Wochen diskutieren sie aktuelle Rechtsfragen, meist anhand von drei Urteilen. Der Jurafunk erreicht mehrere tausend Hörer. Was hat es mit damit auf sich? Telemedicus hat bei den Machern nachgefragt. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Störerhaftung, Facebook, Schultrojaner

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+++ BVerfG: Störerhaftung des Anschlussinhabers muss genau geprüft werden

+++ BGH: Google darf widerrechtlich veröffentlichte Bilder zeigen

+++ Abmahnung wegen fremden Fotos an der Facebook-Pinnwand

+++ Softwarebilliger.de erwirkt Verfügung gegen Microsoft

+++ „Schultrojaner”: Nachfolgeregelung in der Kritik

+++ Knapp vier Jahre Haft für Kino.to-Programmierer

+++ Big Brother Awards 2012 verliehen Artikel vollständig lesen

BVerfG verlangt genaue Prüfung der Störerhaftung des Anschlussinhabers

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Das BVerfG hat mit einem heute bekanntgegebenen Beschluss entschieden, dass die Störerhaftung des Anschlussinhabers beim BGH geklärt werden muss. Die Entscheidung betrifft also nicht das materielle Recht: Sie zeigt aber, dass das BVerfG mit der bestehenden Rechtsunsicherheit im Internetrecht unzufrieden ist. Artikel vollständig lesen

Surfer haben Rechte: Vorsicht bei Bewertungsportalen

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Versteckte Versandkosten, vermeintliche Kundenbewertungen, Schnäppchen, die gar keine sind: Bei Bewertungsportalen und Preisvergleichen im Netz tummeln sich viele schwarze Schafe. Das Portal Surfer-haben-Rechte.de vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will Verbrauchern helfen, hier den Durchblick zu bewahren. Der vzbv kann als klagefähiger Verband solche Unternehmer abmahnen, die mit dubiosen Angeboten um die Gunst der Verbraucher buhlen.

Das Projektteam hat zum Thema „Bewertungsportale im Internet“ einen kleinen Film geschaltet:

YouTube

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Zur Verbraucherplattform surfer-haben-rechte.de.
Bewertungen und Preisvergleiche auf surfer-haben-rechte.de. Artikel vollständig lesen

BGH: Weitere Entscheidung zur Google-Bildersuche

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Schon im Jahr 2010 hat sich der Bundesgerichtshof mit der Google-Bildersuche befasst. Heute hat er eine weitere Entscheidung zu der Frage veröffentlicht, ob Google ohne weiteres Vorschaubilder in seiner Suche anzeigen darf. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Störerhaftung, ACTA, Hadopi

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+++ Bundesratsinitiative zur Störerhaftung bei offenem WLAN

+++ „Germanys Gold“: ARD und ZDF wollen starten

+++ ACTA: Kommission nennt Vorlagefrage, Parlament will abstimmen

+++ EGMR zur negativen Meinungsfreiheit

+++ BNetzA untersagt VDSL-Mengenrabatt der Telekom

+++ Französische Hadopi spricht von positiver Bilanz durch „Three Strikes“ Artikel vollständig lesen

Happy Birthday, Rundfunkstaatsvertrag!

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Heute vor genau 25 Jahren war es soweit: Die Regierungsschefs der elf Bundesländer unterzeichneten den Rundfunkstaatsvertrag. Er ist bei weitem nicht das einzige Regelwerk, das das deutsche Medienrecht ausmacht. Er ist aber etwas Besonderes: Wahrscheinlich gibt es kaum ein Gesetz, über das mehr Urteile des BVerfG vorliegen.

Bundesarchiv, B 145 Bild-F074847-0022 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA

Unterzeichnung des Staatsvertrages am 3. April 1987 – Bundesarchiv,
B 145 Bild-F074847-0022 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA

Möge der Rundfunkstaatsvertrag in Zukunft weiter der europäischen Entwicklung des Rundfunks Rechnung tragen, weiterhin Informationsvielfalt und kulturelles Angebot im deutschsprachigen Raum verstärken und möge er weiterhin die vielfältigen Interessen im Rundfunkbereich in Einklang bringen.

Happy Birthday!

„Die Anfänge des Privatfernsehens” auf dradio.de.
Bericht des dradio zum Jubiläum des RStV als MP3.
Artikel vollständig lesen

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